Rechtsprechung
   BGH, 16.04.2008 - XII ZR 107/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,38
BGH, 16.04.2008 - XII ZR 107/06 (https://dejure.org/2008,38)
BGH, Entscheidung vom 16.04.2008 - XII ZR 107/06 (https://dejure.org/2008,38)
BGH, Entscheidung vom 16. April 2008 - XII ZR 107/06 (https://dejure.org/2008,38)
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Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1579 Nr. 5, 1569 ff.
    Einjährige Kürzung des Scheidungsunterhalts wegen um ein Jahr verzögerter Mitteilung einer erheblichen Einkommensteigerung der Unterhaltsberechtigten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterlassen der ungefragten Informationsmitteilung eines Unterhaltsberechtigten gegenüber dem Verpflichteten über einen erheblichen Einkommensanstieg als Verwirklichung des für eine Verwirkung sprechenden Härtegrundes ; Durch die Ehe eingetretene Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit des Sorgens für den eigenen Unterhalt als Kriterium einer zeitlichen Begrenzung eines Unterhaltsanspruchs des geschiedenen Ehegatten; Dauer der Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes und Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit sowie die Dauer der Ehe als Grundlage ehebedingter Nachteile; Begründung ehebedingter Nachteile mit den durch eine Erwerbstätigkeitsunterbrechung während der Ehe bedingten geringeren Rentenanwartschaften bei Aufnahme einer Vollzeiterwerbstätigkeit; Stattfinden eines Versorgungsausgleichs als Kriterium mangelnder Möglichkeit der Begründung ehebedingter Nachteile

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nachehelicher Unterhalt - Verwirkung und Gehaltsanstieg

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB §§ 1573 Abs. 5 a.F., 1578 Abs. 1 S. 2 a.F., 1578b, 1579 Nr. 5
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; Informationspflicht des Unterhaltsgläubigers hinsichtlich eines erheblichen Anstiegs des eigenen Einkommens; ehebedingte Nachteile durch geringere Rentenanwartschaften.

  • ra-arnst.de

    Verwirkung von Unterhalt bei unterlassener Information über erhebliche Einkommenssteigerung

  • fr-blog.com

    Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen unterlassener Information über den Anstieg des Einkommens des Unterhaltsberechtigten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Verwirkung durch Nichtmitteilung des Anstiegs des Einkommens?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kürzung des Ehegattenunterhalts wegen verschwiegener Einkommenssteigerung

     
  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Scheidungsrecht: Hat die Ehefrau Kinder betreut und nicht gearbeitet, belegt das allein noch keinen "ehebedingten Nachteil"

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Verwirkung von Ehegattenunterhalt bei Verschweigen eines erheblichen Einkommensanstieges

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Steigerung des Einkommens verschwiegen - Kürzung des nachehelichen Unterhalts

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verschweigen des tatsächlichen Einkommens kann zu Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts führen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verschweigen des tatsächlichen Einkommens kann zu Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts führen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Begrenzung des nachehelichen Unterhalts wegen Verschweigen des Einkommens

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ehebedingter Nachteil bei Vollerwerbstätigkeit der Ehefrau

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts

  • 123recht.net (Pressebericht, 28.8.2008)

    Wegfall des Unterhaltsanspruchs, wenn Einkommenssteigerungen verschwiegen werden!

  • 123recht.net (Kurzinformation, 31.7.2008)

    Unterhaltsgläubiger muss über Erhöhungen seines Einkommens ungefragt informieren

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Entscheidungen zur Verwirkung und zur Befristung von Unterhalt

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 16.04.2008, Az.: XII ZR 107/06 (§ 1579 Nr. 5 BGB: Pflicht zur ungefragten Information - § 1578b BGB: Begrenzung des nachehelichen Unterhalts)" von Helmuth Borth, original erschienen in: FamRZ 2008, 1329 - 1331.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 16.04.2008, Az.: XII ZR 107/06 (Befristung und Verwirkung von Aufstockungsunterhalt)" von RAin Gisela Kühner, original erschienen in: FamRB 2008, 230 - 231.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 16.04.2008, Az.: XII ZR 107/06 (Obliegenheit zur ungefragten Information über spätere Einkommensänderungen)" von RA Dr. Winfried Born, original erschienen in: NJW 2008, 2581 - 2586.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 16.04.2008, Az.: XII ZR 107/06 (Wohnvorteil/ Vermögensumschichtung/ Zinsen aus dem Zugewinnausgleich/ Verwirkung wegen Verletzung von Vermögensinteressen/...)" von der Redaktion, original erschienen in: FuR 2008, 404 - 406.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 2581
  • MDR 2008, 920
  • DNotZ 2008, 855
  • FamRZ 2008, 1325
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • BGH, 27.05.2009 - XII ZR 111/08

    Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts

    Wie schon nach der Rechtsprechung des Senats zu § 1573 Abs. 5 BGB a.F. ( Senatsurteil vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007) schränken solche ehebedingten Nachteile regelmäßig auch nach der Neufassung des § 1578 b BGB (BT-Drucks. 16/1830 S. 19) die Möglichkeit einer Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts ein ( Senatsurteil vom 16. April 2008 - XII ZR 107/06 - FamRZ 2008, 1325, 1328).

    In beiden Fällen ist allerdings zu berücksichtigen, dass der Ausgleich unterschiedlicher Vorsorgebeiträge vornehmlich Aufgabe des Versorgungsausgleichs ist, durch den die Interessen des Unterhaltsberechtigten regelmäßig ausreichend gewahrt werden (Senatsurteile vom 16. April 2008 - XII ZR 107/06 - FamRZ 2008, 1325, 1328 f. und vom 25. Juni 2008 - XII ZR 109/07 - FamRZ 2008, 1508, 1511).

  • BGH, 06.10.2010 - XII ZR 202/08

    Befristung des nachehelichen Unterhalts: Kriterien für die Billigkeitsabwägung

    Der Ausgleich unterschiedlicher Vorsorgebeiträge ist vornehmlich Aufgabe des Versorgungsausgleichs, durch den die Interessen des Unterhaltsberechtigten regelmäßig ausreichend gewahrt werden (Senatsurteile vom 16. April 2008 - XII ZR 107/06 - FamRZ 2008, 1325 Rn. 42 …und vom 25. Juni 2008 - XII ZR 109/07 - FamRZ 2008, 1508 Rn. 25).

    Der Nachteil in der Versorgungsbilanz ist dann im gleichen Umfang von beiden Ehegatten zu tragen und damit in der Regel vollständig ausgeglichen, was einen zusätzlichen unterhaltsrechtlichen Ausgleich ausschließt (Senatsurteil vom 16. April 2008 - XII ZR 107/06 - FamRZ 2008, 1325 Rn. 43).

  • BGH, 11.08.2010 - XII ZR 102/09

    Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; …

    Zutreffend ist der rechtliche Ausgangspunkt des Berufungsgerichts, dass der Antragsteller als Unterhaltsschuldner, der sich mit seinem Begehren nach Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts auf eine prozessuale Einwendung beruft, die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der dafür sprechenden Tatsachen trägt (Senatsurteile vom 16. April 2008 - XII ZR 107/06 - FamRZ 2008, 1325 Tz. 41 und vom 14. November 2007 - XII ZR 16/07 - FamRZ 2008, 134 Tz. 22).

    Ob die für die Begrenzung ausschlaggebenden Umstände allerdings bereits im Ausgangsverfahren zuverlässig vorhersehbar sind, lässt sich nur unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles beantworten (Senatsurteile vom 16. April 2008 - XII ZR 107/06 - FamRZ 2008, 1325 Tz. 37 und vom 14. Oktober 2009 - XII ZR 146/08 - FamRZ 2009, 1990 Tz. 17).

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