Rechtsprechung
   BGH, 17.03.2010 - XII ZR 108/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1030
BGH, 17.03.2010 - XII ZR 108/08 (https://dejure.org/2010,1030)
BGH, Entscheidung vom 17.03.2010 - XII ZR 108/08 (https://dejure.org/2010,1030)
BGH, Entscheidung vom 17. März 2010 - XII ZR 108/08 (https://dejure.org/2010,1030)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,1030) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 Abs 1 BGB, § 242 BGB, § 313 BGB, § 546 BGB
    Gewerberaummiete: Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Änderung der vorgesehenen Mietstruktur

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 546, 313, 242, 138
    Anwendung der Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Änderung der Mietstruktur?

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit der Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Änderung einer vorgesehenen Mieterstruktur

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Wegfall der Geschäftsgrundlage bei fehlender Risikoübernahme des Vermieters (hier: beabsichtigte Vermietung weiterer Einheiten als Büro) für Gewinnerwartung des Mieters

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verwendungsrisiko des Geschäftsraummieters bei Änderung der Mieterstruktur; Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Anwendbarkeit der Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Änderung der vorgesehenen Mieterstruktur

  • RA Kotz

    Gewerberaummiete - Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Geschäftsraummiete: Änderung der Mieterstruktur berechtigt nicht zur Vertragsanpassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138; BGB § 242; BGB § 313; BGB § 546
    Anwendbarkeit der Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Änderung einer vorgesehenen Mieterstruktur

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Änderung der vorgesehenen Mieterstruktur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Risikoverteilung in gewerblichen Mietverträgen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Änderung der vorgesehenen Mieterstruktur? - Firmen / Gewerbe

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Garantie des Vermieters für bestimmte Mieterstruktur

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Der Mieter trägt sein unternehmerisches Risiko auch bei einer Änderung der Mieterstruktur im vermieteten Objekt

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Änderung der vorgesehenen Mieterstruktur - Wer trägt das Risiko?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gewerbemietrecht: Das Verwendungsrisiko

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Änderung der Mieterstruktur ist Risiko des Gewerberaummieters! (IMR 2010, 226)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 8
  • NJW-RR 2010, 1016
  • MDR 2010, 737
  • NZM 2010, 364
  • ZMR 2010, 598
  • NJ 2010, 388
  • WM 2010, 995
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 25.11.2015 - XII ZR 114/14

    Mietvertrag über eine Zahnarztpraxis: Schriftformerfordernis bei Vereinbarung

    Wie es zutreffend ausführt, liegt das Verwendungsrisiko für die Mieträume bei den Klägern als den Mietern (st. Rspr. des Senats, vgl. etwa Senatsurteile vom 13. Juli 2011 - XII ZR 189/09 - NJW 2011, 3153 Rn. 9 mwN und vom 17. März 2010 - XII ZR 108/08 - NZM 2010, 364 Rn. 17 mwN).
  • OLG Dresden, 08.02.2017 - 5 U 1669/16

    Fristlose Kündigung eines Mietvertrages über Gewerbeflächen wegen Störung der

    Die Beklagte weist zwar zu Recht darauf hin, dass in einem Gewerberaummietvertrag grundsätzlich der Mieter das Verwendungsrisiko bezüglich der Mietsache trägt, wozu vor allem das Risiko gehört, mit dem Mietobjekt Gewinne erzielen zu können (vgl. BGH, Urteil vom 17.03.2010, XII ZR 108/08, NZM 2010, 364).

    In Bezug auf dieses Risiko kann sich der Mieter demzufolge nicht auf eine Störung bzw. den Wegfall der Geschäftsgrundlage berufen (vgl. BGH, Urteil vom 21.09.2005, XII ZR 66/03, NJW 2006, 899; Urteil vom 17.03.2010, aaO.).

  • OLG Saarbrücken, 04.10.2012 - 8 U 391/11

    Störung der Geschäftsgrundlage eines zum Zwecke der Errichtung einer

    Erfüllt sich die Gewinnerwartung des Mieters bzw. Pächters nicht, so verwirklicht sich damit ein typisches Risiko des gewerblichen Mieters bzw. Pächters, welches dieser nicht nachträglich auf den Vermieter bzw. Verpächter verlagern kann (vgl. BGH NJW 1978, 2390 ff. Rdnr. 22; NJW 2006, 899 ff. Rdnr. 30; NJW-RR 2010, 1016 f. Rdnr. 17; jeweils zit. nach juris).

    b) Anders verhält es sich jedoch dann, wenn die Parteien die Risikoverteilung ändern und vereinbaren, dass der Vermieter bzw. Verpächter das Geschäftsrisiko des Mieters bzw. Pächters - ganz oder zum Teil - übernimmt (vgl. BGH NJW 2006, 899 ff. Rdnr. 31; NJW-RR 2010, 1016 f. Rdnr. 18; jeweils zit. nach juris).

  • OLG Dresden, 07.07.2017 - 5 U 556/17

    Unterlassungsansprüche des Vermieters hinsichtlich der Anfertigung von an die

    Ob sich diese Aussicht realisieren würde, fiel unter das Verwendungsrisiko, welches das Fotostudio als Mieter zu tragen hatte (vgl. zum Verwendungsrisiko: BGH, Urteil vom 17.03.2010, XII ZR 108/08, NZM 2010, 364).
  • OLG Düsseldorf, 28.07.2011 - 24 U 35/11

    Rechtsfolgen der Vereinbarung einer überhöhten, gegen § 4 Abs. 1 WiStrG

    Ebenso, wie der Mieter das Verwendungsrisiko bezüglich der Mietsache, insbesondere das Risiko trägt, auf dem zu gewerblichen Zwecken überlassenen Grundstück gewinnbringende Geschäfte abzuschließen und nicht etwa Verlust zu machen (vgl. (BGH, ZMR 2010, 598; NZM 2000, 36, 40; NJW 2000, 1714, 1716; NJW-RR 2000, 1535, 1536; NJW-RR 2004, 1236; NJW 2006, 899, 901), trägt er auch das Risiko einer Mietpreisentwicklung, die dazu führt, dass sich ein langfristig vereinbarter Mietzins aufgrund von Veränderungen des Marktes als nicht mehr marktüblich darstellt.
  • LG Essen, 16.01.2014 - 11 O 33/13

    Anspruch eines Erbbaurechtsnehmers gegenüber dem Grundstückseigentümer auf

    Dazu gehört auch das Risiko einer veränderten Mieterstruktur im Umfeld des Mietobjektes (BGB NJW-RR 2010, 1016).
  • LG Hamburg, 10.01.2013 - 333 O 100/12

    Berechtigung zur fristlosen Kündigung des Mietvertrages über

    Nach ständiger Rechtsprechung trägt bei der Gewerberaummiete grundsätzlich der Mieter das Verwendungsrisiko bezüglich der Mietsache (BGH 12. Zivilsenat, Senatsurteile vom 29. September 1999 - XII ZR 313/98 - NZM 2000, 36, 40; vom 16. Februar 2000 - XII ZR 279/97 - NJW 2000, 1714, 1716; vom 19. Juli 2000 - XII ZR 176/98 - NJW-RR 2000, 1535, 1536; vom 26. Mai 2004 - XII ZR 149/02 - NJW-RR 2004, 1236 und vom 21. September 2005 - XII ZR 66/03 - NJW 2006, 899, 901 und vom 17.03.2012 - XII ZR 108/08, NZM 2010, 364-365).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht