Rechtsprechung
   BGH, 25.11.1998 - XII ZR 12/97   

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https://dejure.org/1998,722
BGH, 25.11.1998 - XII ZR 12/97 (https://dejure.org/1998,722)
BGH, Entscheidung vom 25.11.1998 - XII ZR 12/97 (https://dejure.org/1998,722)
BGH, Entscheidung vom 25. November 1998 - XII ZR 12/97 (https://dejure.org/1998,722)
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Arztpraxis in denkmalgeschütztem Haus

§ 535 BGB, anfängliche Unmöglichkeit, § 306 BGB <Fassung bis 31.12.01> (anders nunmehr § 311a BGB <Fassung seit 1.1.02>), § 538 BGB <Fassung bis 31.8.01> - § 325 BGB <Fassung bis 31.12.01>

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Unmögliche Herstellungspflicht des Vermieters im Schadensersatzrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch eines Mieters - Unmöglichkeit der Leistung - Eigene uneigeschränkte Leistungsverpflichtung - Vorhersehbarkeit des Leistungshindernisses

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schadensersatz wg. Unmöglichkeit der Vermieterleistung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Haftung wegen anfänglicher Unmöglichkeit im Mietrecht; § 325 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 306, 325, 538 Abs. 1
    Rechtsfolgen des Versprechens einer unmöglichen Leistung durch den Vermieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftung wegen Unmöglichkeit der Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch des Arztes gegen Vermieter wegen fehlendem Umbau der Praxis

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Zusage zur Vermietung verpflichtet

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Haftung bei nicht herstellbarem Mietzustand

  • RA Kotz (Leitsatz)

    Schadensersatzhaftung des Vermieters bei Unmöglichkeit der Überlassung in vertragsmäßigem Zustand

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

    Auflagen für Praxis

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Gewerberaummietvertrag; Schadensersatzansprüche bei objektiver Unmöglichkeit eines Umbaus der Mietsache

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 325, 306, 538 Abs. 1
    Schadensersatzanspruch des Mieters bei anfänglicher Unmöglichkeit der Überlassung von Praxisräumen im vertraglich zugesagten Zustand

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 635
  • NJW-RR 1999, 735 (Ls.)
  • ZIP 1997, 1594
  • MDR 1999, 287
  • NZM 1999, 124
  • ZMR 1999, 305
  • WM 1999, 603
  • DB 1999, 524
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 04.05.2005 - XII ZR 254/01

    Mängel des Mietobjekts bei Unterschreiten der im Mietvertrag vereinbarten Fläche

    Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, daß sich Schadensersatzansprüche der Klägerin nicht nach den mietrechtlichen Gewährleistungsregeln, sondern nach den allgemeinen Vorschriften über Leistungsstörungen richten, da die Mietsache noch nicht übergeben worden ist (BGHZ 136, 102, 107; 85, 267, 270; Senatsbeschluß vom 25. November 1998 - XII ZR 12/97 - NJW 1999, 635).
  • BGH, 27.09.2001 - III ZR 318/00

    Entstehen des Maklerlohns bei Vermittlung einer nicht genehmigten Spielhalle

    Eine Vertragsnichtigkeit nach § 306 BGB wäre auch dann nicht gegeben, wenn - wozu Feststellungen des Berufungsgerichts fehlen, was aber nicht fernliegend erscheint - aufgrund der örtlichen und räumlichen Gegebenheiten nach den geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften ein Zustand der Mietsache dergestalt, daß der Betrieb einer Doppelspielhalle erlaubt werden kann, nicht herstellbar gewesen wäre (vgl. BGHZ 136, 102; BGH, Beschluß vom 25. November 1998 - XII ZR 12/97 - NJW 1999, 635).
  • LG Potsdam, 27.02.2015 - 13 S 46/14

    Wohnraummiete: Öffentlich-rechtliche Gebrauchsbeschränkungen als Mietmangel;

    Bei Geltung der allgemeinen Vorschriften, die bei Überlassung der Mietsache durch die Bestimmungen über die Gewährleistungsvorschriften als lex specialis abgelöst werden (vgl. BGH NJW 1997, 2813; BGH NJW 1999, 635; Schmidt-Futterer/Eisenschmid, Mietrecht, 11. Aufl. § 536 Rn. 532 ff; krit hierzu MK/Häublein, BGB, 5. Aufl. Vor § 536 Rn. 11), wäre dem Beklagten die Leistungserbringung unmöglich geworden mit der Folge, dass die Pflicht des Klägers zur Erbringung der Gegenleistung in der Form der Entgeltzahlung gemäß §§ 275 Abs. 1, 326 Abs. 1 BGB erloschen wäre.
  • BGH, 08.10.2003 - XII ZR 329/00

    Unmöglichkeit der Erfüllung eines Mietvertrages zur Überlassung einer

    Danach kann der Mieter Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten; er kann auch gemäß § 542 BGB a.F. kündigen (vgl. Senatsurteil vom 25. November 1998 - XII ZR 12/97 - NJW 1999, 635; Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 8. Aufl. Rdn. 348; Kraemer in Bub/Treier, 3. Aufl. III Rdn. 1192).
  • OLG Naumburg, 30.06.1999 - 6 U 92/98

    Zur Anwendung des § 538 Abs. 1 BGB im Falle einer noch herzustellenden Mietsache

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  • OLG Celle, 12.04.2000 - 2 U 219/99

    Gewerberaummiete: Ansprüche des Vermieters bei unberechtigtem vorzeitigem Auszug

    Das Gleiche gilt für die Konkurrenz der §§ 325, 326 BGB mit §§ 537, 538 BGB (vgl. BGHZ 136, 102; BGH NJW 1999, 635).
  • KG, 18.12.2003 - 8 U 87/03

    Gewerberaummietvertrag: BGB-Gesellschaft als Vermieter; Schriftformerfordernis;

    Sofern von einer Teilunmöglichkeit ausgegangen wird, weil die Beklagten aufgrund der behördlichen Genehmigung die Mietsache nicht wie vereinbart herstellen können, ergibt sich der Schadensersatzanspruch aus § 325 BGB a.F.(vgl. BGH NJW 1999, 635).
  • OLG Brandenburg, 13.11.2018 - 3 U 102/17
    Es gelten vielmehr, da eine Überlassung der Mietsache an den Mieter nicht stattgefunden hat, die allgemeinen Regelungen des Leistungsstörungsrechtes (vgl. BGH NJW 1999, 635; NJW 1997, 2813, h.M.; a.A. noch BGH NJW 1985, 1025).
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