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   BGH, 21.09.2011 - XII ZR 121/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,757
BGH, 21.09.2011 - XII ZR 121/09 (https://dejure.org/2011,757)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2011 - XII ZR 121/09 (https://dejure.org/2011,757)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2011 - XII ZR 121/09 (https://dejure.org/2011,757)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1573 BGB, § 1578 BGB, § 1578b BGB
    Abänderungsklage für Nachehelichenunterhalt: Beweiswürdigung des Familiengerichts hinsichtlich ausreichender Erwerbsbemühungen des arbeitslosen Anspruchstellers; Bedarfsermittlung für den Unterhaltsberechtigten unter realitätsgerechter Ermittlung der beiderseitigen Einkommensverhältnisse; Voraussetzungen einer Befristung von Aufstockungsunterhalt

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1573, 1578, 1578b
    Anforderungen an ausreichende Erwerbsbemühungen; Methode zur Ermittlung des Nettoeinkommen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausreichen eines allgemeinen Hinweises auf die Dauer der Ehe und bisherige Unterhaltszahlungen für eine Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts bei fehlenden ehebedingten Nachteilen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1573; BGB § 1578; BGB § 1578b
    Ausreichen eines allgemeinen Hinweises auf die Dauer der Ehe und bisherige Unterhaltszahlungen für eine Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts bei fehlenden ehebedingten Nachteilen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Nachehelicher Unterhalt und Bemühungen um Arbeitsstelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Wie viele Bewerbungen muss ein erwerbsloser Unterhaltspflichtiger vorlegen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachehelicher Unterhaltsanspruch wegen Erwerbslosigkeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Ehegattenunterhalt und Erwerbsbemühungen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Jahrelange Untätigkeit kann sich rächen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Nachehelicher Unterhalt - Hat sich die geschiedene Frau "ausreichend" um einen Arbeitsplatz bemüht?

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Bewerbungsbemühungen erkennt man nicht nur an der Anzahl der Bewerbungen

  • anwaeltinnenkanzlei.de (Kurzinformation)

    Nachehelicher Unterhalt und Nachweis der Erwerbsbemühungen

  • anwaltauskunft.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Unterhalt: Nachweispflicht für Erwerbsbemühungen

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die eigenen Erwerbsbemühungen beim Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Ausreichende Erwerbsbemühungen - Unterhalt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ausreichende Erwerbsbemühungen - Unterhalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ausreichende Erwerbsbemühungen - Unterhalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bewerbungen bei Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ehegattenunterhalt: Anforderungen bei Erwerbsbemühungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachweis der Erwerbsbemühungen beim Unterhalt

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.09.2011, Az.: XII ZR 121/09 (Grundsatz der Eigenverantwortung)" von VorsRiOLG Heinrich Schürmann, original erschienen in: FamRZ 2011, 1851 - 1854.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3577
  • MDR 2011, 1359
  • FamRZ 2011, 1851
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 18.01.2012 - XII ZR 178/09

    Nachehelicher Unterhalt: Beweislast des erwerbslosen Unterhaltsberechtigten für

    Eine Ursächlichkeit besteht nicht, wenn nach den tatsächlichen Gegebenheiten des Arbeitsmarktes sowie den persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten des Unterhalt begehrenden Ehegatten für ihn keine reale Beschäftigungschance bestanden hat (Senatsurteil vom 21. September 2011 - XII ZR 121/09 - FamRZ 2011, 1851 Rn. 13 f. mwN).

    Ein Erfahrungssatz des Inhalts, dass eine 54jährige Frau ohne Berufsausbildung keine Teilzeitbeschäftigung finden könne, besteht nicht (vgl. Senatsurteil vom 21. September 2011 - XII ZR 121/09 - FamRZ 2011, 1851 Rn. 15 mwN).

  • OLG Hamm, 10.12.2013 - 2 UF 216/12

    Dienstwagen zur privaten Nutzung erhöht unterhaltspflichtiges Einkommen

    Hierfür ist indes nichts erkennbar.Auch wäre eine Umlegung nach dem Für-Prinzip dann denkbar, wenn die Steuernachzahlung aus einem längeren Zeitraum erwachsen wäre, so dass etwa die zusätzliche Liquidität in diesem Zeitraum der Antragstellerin als Unterhaltsberechtigten bereits anderweitig - nämlich durch Erhöhung ihres Unterhaltsanspruchs für diesen Zeitraum - zugutegekommen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 2011 - XII ZR 121/09 - FamRZ 2011, 1851).
  • BGH, 19.06.2013 - XII ZB 309/11

    Nachehelicher Unterhalt: Begrenzung des Anspruchs auf Krankheitsunterhalt

    bb) Eine umfassende Würdigung aller für die Billigkeitsentscheidung maßgebenden Gesichtspunkte hat allerdings auch in den Blick zu nehmen, inwieweit der unterhaltspflichtige Ehegatte seinen beruflichen Aufstieg und sein heute erzieltes Einkommen in einem besonderen Maße der geschiedenen Ehe mit dem Unterhaltsberechtigten zu verdanken hat (vgl. auch Senatsurteil vom 21. September 2011 - XII ZR 121/09 - FamRZ 2011, 1851 Rn. 24).
  • BFH, 28.04.2016 - VI R 21/15

    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

    Das entspricht auch der familienrichterlichen Praxis (z.B. Urteile des Bundesgerichtshofs vom 21. September 2011 XII ZR 121/09, Neue Juristische Wochenschrift 2011, 3577, und vom 2. Juni 2004 XII ZR 217/01, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht 2004, 1177; Gerhardt in Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 9. Aufl., § 1 Rz 1009 ff.; Ehinger/Griesche/Rasch, Handbuch Unterhaltsrecht, 7. Aufl., A. Rz 89, E. Rz 128; Kleffmann/Klein, Unterhaltsrecht, 2. Aufl., Grundlagen der Einkommensermittlung Rz 409 f.; Büte/Poppen/Menne, Unterhaltsrecht, 3. Aufl., vor § 1361 BGB Rz 35).
  • BGH, 26.10.2011 - XII ZR 162/09

    Nachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten

    Dabei ist auch eine über die Kompensation ehebedingter Nachteile hinausgehende nacheheliche Solidarität zu berücksichtigen (Senatsurteile vom 6. Oktober 2010 - XII ZR 202/08 - FamRZ 2010, 1971 Rn. 21; vom 17. Februar 2010 - XII ZR 140/08 - FamRZ 2010, 629 Rn. 21 und vom 21. September 2011 - XII ZR 121/09 - zur Veröffentlichung bestimmt Rn. 23 f.).
  • KG, 02.10.2012 - 13 UF 174/11

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt: Zumutbarkeit der Wahl einer günstigeren

    Erforderlich sind insoweit über die Meldung beim Arbeitsamt hinaus nachhaltige eigene Bemühungen unter Einsatz aller zumutbaren und möglichen Mittel, die im Einzelnen darzulegen und zu belegen sind (vgl. BGH, FamRZ 2011, 1851).

    Insoweit sind alle Umstände des Einzelfalles, insbesondere die tatsächlichen Gegebenheiten des Arbeitsmarktes sowie die persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten des Unterhalt begehrenden Ehegatten zu berücksichtigen (BGH aaO; BGH FamRZ 2008, 2104; BGH FamRZ 2009, 793; BGH FamRZ 2011, 1851).

    Dass das Jobcenter auf den Nachweis von Bewerbungsbemühungen verzichtet hat, ist nicht ausschlaggebend, denn die Antragsgegnerin durfte sich ohnehin nicht allein auf die Vermittlung des Jobcenters verlassen (vgl. BGH FamRZ 2008, 2104; BGH, FamRZ 2011, 1851).

  • BVerfG, 27.08.2014 - 1 BvR 192/12

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Garantie der

    Hat der Unterhaltspflichtige ausreichend substantiiert konkrete Umstände vorgetragen, die eine Einschränkung seiner Leistungsfähigkeit ergeben können, sind die Gerichte allerdings im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung gehalten, ein fiktives Einkommen ausgehend von den vorgetragenen Umständen realitätsgerecht festzustellen und zu begründen (vgl. BGH, Urteil vom 21. September 2011 - XII ZR 121/09 -, juris, Rn. 19; Urteil vom 3. Dezember 2008 - XII ZR 182/06 -, juris, Rn. 19 ff.; zur Darlegungslast bezüglich der Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit vgl. BVerfGK 19, 453 und BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 5. März 2003 - 1 BvR 752/02 -, juris, Rn. 12).
  • OLG Hamm, 17.01.2012 - 11 UF 91/11

    Bemessung des nachehelichen Unterhalts bei überdurchschnittlich günstigen

    Bei der Frage der Begrenzung eines Unterhaltsanspruchs ist neben dem Berufsverlauf jedoch auch die sog. nacheheliche Solidarität zu berücksichtigen (BGH FamRZ 2010, 1971; FamRZ 2010, 629 und BGH vom 21. September 2011 - XII ZR 121/09).
  • OLG Brandenburg, 30.07.2014 - 13 UF 96/13

    Nachehelichenunterhalt: Verletzung der Erwerbsobliegenheit des

    Erforderlich ist eine intensive und zielgerichtete Arbeitssuche, die erkennen lässt, dass sich der Arbeitssuchende ernstlich und nachhaltig um die Erlangung einer einträglichen Erwerbstätigkeit bemüht ( Brudermüller a. a. O., BGH FamRZ 2011, 1851).
  • OLG Frankfurt, 02.02.2012 - 4 UF 261/10

    Kürzung einer laufenden Versorgung durch Versorgungsausgleich

    Vor diesem Hintergrund erscheint im vorliegenden Fall auch für das Jahr 2011 eine Anwendung des sogenannten Für- Prinzips, also eine Bedarfsberechnung unter Berücksichtigung der für das betreffende Jahr zu zahlenden Steuern, geboten, weshalb konsequenterweise auch die vom Ehemann im Jahr 2011 vereinnahmte Steuererstattung für das Jahr 2010 außer acht bleiben muss (vgl. zur Zulässigkeit der Anwendung des Für-Prinzips im Einzelfall: BGH, FamRZ 2011, 1851, MDR 2011, 1359).
  • FG Sachsen, 29.04.2015 - 8 K 1580/14

    Abzugsfähigkeit der Unterhaltsleistungen an den in der Russischen Föderation

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