Rechtsprechung
   BGH, 22.02.2006 - XII ZR 134/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1451
BGH, 22.02.2006 - XII ZR 134/03 (https://dejure.org/2006,1451)
BGH, Entscheidung vom 22.02.2006 - XII ZR 134/03 (https://dejure.org/2006,1451)
BGH, Entscheidung vom 22. Februar 2006 - XII ZR 134/03 (https://dejure.org/2006,1451)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1451) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gebührenstreitwert bei Streit über das Bestehen eines Mietverhältnisses

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gebührenstreitwert bei Streit über das Bestehen oder die Dauer eines Mietverhältnisses; Identität des Streitgegenstandes; Zahlung von Mietzins und Feststellung des Fortbestehens des Mietverhältnisses

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Jahresmiete; Gebührenstreitwert; Feststellungsklage; Mietverhältnis; Wertberechnung; Streitgegenstand

  • Judicialis

    GKG § 41 Abs. 1; ; GKG § 45; ; ZPO § 8

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 41 Abs. 1 § 45; ZPO § 8
    Gebührenstreitwert von Mietstreitigkeiten bei Streit über das Bestehen oder die Dauer eines Mietverhältnisses

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebührenstreitwert bei Streit über Dauer eines Mietverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1004
  • MDR 2006, 980
  • NZM 2006, 378
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 17.03.2004 - XII ZR 162/00

    Streitwert für Klage auf Zahlung künftiger Miete; Gebührenstreitwert einer

    Auszug aus BGH, 22.02.2006 - XII ZR 134/03
    b) Zur Identität des Streitgegenstandes bei einer Klage auf Zahlung von Mietzins und Feststellung des Fortbestehens des Mietverhältnisses im Umfang der zeitlichen Kongruenz (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 17. März 2004 - XII ZR 162/00 - NZM 2004, 423 ).

    Dies gilt auch dann, wenn Zahlungs- und Feststellungsbegehren nicht im Verhältnis von Klage und Widerklage stehen (§ 41 Abs. 1 Satz 3 GKG = § 19 Abs. 1 Satz 3 GKG a.F.), vgl. Senatsbeschluss vom 17. März 2004 - XII ZR 162/00 - NZM 2004, 423 unter 2a.

  • BGH, 02.11.2005 - XII ZR 137/05

    Streitwert bei negativer Feststellungsklage wegen Nichtbestehens eines

    Auszug aus BGH, 22.02.2006 - XII ZR 134/03
    Wenn und soweit sich die Zeiträume überschneiden, ist allein auf den höheren Anspruch abzustellen, da es sich im Umfang der zeitlichen Kongruenz wirtschaftlich um denselben Gegenstand handelt (Senatsbeschluss vom 2. November 2005 - XII ZR 137/05 - NZM 2006, 138, 139).
  • LG Berlin, 10.11.2016 - 67 S 285/16

    Streitwertfestsetzung: Gebührenstreitwert für eine Klage auf Zahlung künftiger

    Das wiederum hat zur Folge, dass - abgesehen von der in der Regel und auch hier nicht gegebenen Sonderkonstellation einer nachträglichen instanzübergreifenden Wertveränderung des Beschwerdegegenstandes (vgl. dazu BGH, Beschl. v. 14. Januar 2016 - IX ZB 57/15, ZInsO 2016, 408 Tz. 9 ff.) - auch eine Identität zwischen Zuständigkeits- und Rechtsmittelstreitwert besteht (vgl. BGH, Beschl. v. 22. Februar 2006 - XII ZR 134/03, NZM 2006, 378 Tz. 2; Kammer, a.a.O., Heinrich, in: Musielak/Voit, ZPO, 13. Aufl. 2016, § 2 Rz. 3; Herget, in: Zöller, a.a.O., § 3 Rz. 6).
  • LAG Baden-Württemberg, 14.11.2013 - 5 Ta 135/13

    Streitwert - mehrere Kündigungen in einem Verfahren - Vergleichsmehrwert

    - Jeder Antrag ist (zunächst) isoliert zu bewerten; erst anschließend stellt sich die Frage der Werteaddition (arg. § 39 Abs. 1 GKG; BAG 6. Dezember 1984 - 2 AZR 754/79 (B) - BGH 2. November 2005 - XII ZR 137/05 - 22. Februar 2006 - XII ZR 134/03 -).
  • OLG Brandenburg, 02.04.2008 - 3 U 80/07

    Langfristiger Gewerberaummietvertrag: Schriftformerfordernis für ein

    Der Leistungsantrag bleibt wegen wirtschaftlicher Identität unberücksichtigt, da die geltend gemachten Pachten Monate betreffen, die feststellungsgegenständlich sind (vergleiche BGH, Beschluss vom 22.02.2006 - XII ZR 134/03, Juris Tz. 4 = NJW-RR 2006, 1004).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht