Rechtsprechung
   BGH, 06.02.2008 - XII ZR 14/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,59
BGH, 06.02.2008 - XII ZR 14/06 (https://dejure.org/2008,59)
BGH, Entscheidung vom 06.02.2008 - XII ZR 14/06 (https://dejure.org/2008,59)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 2008 - XII ZR 14/06 (https://dejure.org/2008,59)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1578 Abs. 1 S. 1, 1570 Abs. 1, 313; ZPO § 323
    Berücksichtigung auch von Kindern aus einer neuen Verbindung des Unterhaltsverpflichteten bei der Bemessung des Scheidungsunterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung des nachehelichen Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen unter Berücksichtigung späterer Änderungen des verfügbaren Einkommens; Bemessung des nachehelichen Unterhalts im Hinblick auf Minderungen bzw. Verbesserungen des Einkommens seitens des ...

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB §§ 1578 Abs. 1, 1570
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; ehelichen Lebensverhältnisse; Berücksichtigung späterer Änderungen des verfügbaren Einkommens.

  • ra-arnst.de

    Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung späterer Änderungen des verfügbaren Einkommens

  • fr-blog.com

    Bemessung des nachehelichen Unterhalts bei Einkommensänderungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1578 Abs. 1 S. 1
    Berücksichtigung späterer Änderungen des verfügbaren Einkommens bei der Bemessung des nachehelichen Unterhalts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Bemessung des nachehelichen Unterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Bemessung des nachehelichen Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen und Kinder aus einer neuen Beziehung

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Fokus-Familienrecht-Serie: Bausteine des Unterhaltsrechts - #01: Die wandelbaren ehelichen Lebensverhältnisse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung einer Änderung der Einkommensverhältnisse nach Rechtskraft der Scheidung

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Ehegattenunterhalt - Entwicklung der ehelichen Lebensverhältnisse

Sonstiges (7)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 06.02.2008, Az.: XII ZR 14/06 (BGH zu den variablen ehelichen Lebensverhältnissen)" von RiOLG a.D. Werner Gutdeutsch, original erschienen in: FamRB 2008, 171 - 172.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 06.02.2008, Az.: XII ZR 14/06 (Bemessung nachehelichen Unterhalts - Einkommensänderungen)" von RA Dr. Winfried Born, original erschienen in: NJW 2008, 1663 - 1670.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 6.2.2008, Az.: XII ZR 14/06 (Begrenztes Realsplitting/ Wandel der ehelichen Lebensverhältnisse/ Karrieresprung Einkommen...)" von Redaktion der FuR, original erschienen in: FuR 2008, 302 - 304.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 06.02.2008, Az.: XII ZR 14/06 (Auch nach der Ehescheidung geborene Kinder aus einer anderen Beziehung prägen die ehelichen Lebensverhältnisse)" von RiAG Dr. Wolfram Viefhues, original erschienen in: ZFE 2008, 273 - 273.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 06.02.2008, Az.: XII ZR 14/06 (Berücksichtigung von Einkommensveränderungen bei Unterhaltsbemessung nach den ehelichen Lebensverhältnissen)" von Vors. RiOLG Dr. Hans-Ulrich Maurer, original erschienen in: FamRZ 2008, 975 - ...

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Der Wandel der ehelichen Lebensverhältnisse" von Dr. Jürgen Soyka, original erschienen in: FuR 2008, 264 - 268.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Was sind wandelbare eheliche Lebensverhältnisse?" von RiOLG a.D. Werner Gutdeutsch, original erschienen in: FamRB 2008, 218 - 221.

Papierfundstellen

  • BGHZ 175, 182
  • NJW 2008, 1663
  • MDR 2008, 692
  • DNotZ 2008, 533
  • FamRZ 2008, 968
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BGH, 04.05.2011 - XII ZR 70/09

    Gesteigerte Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern: Abänderung einer

    Eine Abänderung kommt nur dann in Betracht, wenn diese wegen nachträglicher Veränderungen nach den Grundsätzen über den Wegfall oder die Änderung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) geboten ist (Senatsurteile BGHZ 175, 182 = FamRZ 2008, 968 Rn. 26 und vom 2. Oktober 2002 - XII ZR 346/00 - FamRZ 2003, 304, 306).
  • BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

    Dreiteilungsmethode

    Dabei hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 6. Februar 2008 auch nach Rechtskraft der Scheidung entstehende Unterhaltspflichten gegenüber Kindern (vgl. BGHZ 175, 182 ) und mit Urteil vom 30. Juli 2008 erstmals auch eine Unterhaltspflicht gegenüber einem neuen Ehepartner (vgl. BGHZ 177, 356 ) in die Bemessung des Bedarfs des vorangegangenen, geschiedenen Ehegatten gemäß § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB einbezogen.
  • BGH, 30.07.2008 - XII ZR 177/06

    Zum Unterhaltsbedarf und zum Rang der Ansprüche, wenn der Unterhaltspflichtige

    Im Hinblick auf diese Betrachtungsweise sind auch sonstige Veränderungen der maßgeblichen Verhältnisse zu berücksichtigen, wenn sie Einfluss auf das dem Unterhaltspflichtigen verfügbare Einkommen haben (Senatsurteil vom 6. Februar 2008 - XII ZR 14/06 - FamRZ 2008, 968, 972).

    Treten weitere Unterhaltsberechtigte hinzu, wirkt sich auch das auf den Unterhaltsbedarf eines geschiedenen Ehegatten aus, ohne dass es insoweit auf den Rang der Unterhaltsansprüche ankommt (Fortführung des Senatsurteils vom 6. Februar 2008 - XII ZR 14/06 - FamRZ 2008, 968, 972 f.; vgl. auch Wendl/Gerhardt Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 7. Aufl. § 4 Rdn. 306).

    Die seit diesem Zeitpunkt im gemeinsamen Zusammenleben tatsächlich geleisteten Unterhaltszahlungen wirken sich deswegen auch auf den Unterhaltsbedarf der Beklagten nach den ehelichen Lebensverhältnissen aus und zwar unabhängig davon, dass die Unterhaltspflicht erst nach Rechtskraft der Ehescheidung begonnen hat (Senatsurteil vom 6. Februar 2008 - XII ZR 14/06 - FamRZ 2008, 968, 972).

    Denn der ursprünglich höhere Bedarf eines geschiedenen Ehegatten verringert sich schon deswegen, weil mit einem neuen Ehegatten ein weiterer Unterhaltsberechtigter hinzukommt, der das verfügbare Einkommen und damit auch den Unterhaltsbedarf des geschiedenen Ehegatten nach den ehelichen Lebensverhältnissen vermindert (Senatsurteile BGHZ 166, 351, 361 f. = FamRZ 2006, 683, 685 f. und vom 6. Februar 2008 - XII ZR 14/06 - FamRZ 2008, 968, 972 f.).

    b) Der Unterhaltsbedarf nach den ehelichen Lebensverhältnissen ist grundsätzlich auf der Grundlage des konkret verfügbaren Einkommens zu bemessen (vgl. Senatsurteil vom 6. Februar 2008 - XII ZR 14/06 - FamRZ 2008, 968, 971 f.).

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