Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.09.2007

Rechtsprechung
   BGH, 26.09.2007 - XII ZR 11/05   

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https://dejure.org/2007,231
BGH, 26.09.2007 - XII ZR 11/05 (https://dejure.org/2007,231)
BGH, Entscheidung vom 26.09.2007 - XII ZR 11/05 (https://dejure.org/2007,231)
BGH, Entscheidung vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 (https://dejure.org/2007,231)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1573 Abs. 2, 1574, 1578
    Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts auch bei langjähriger Ehe, wenn keine ehebedingten Nachteile mehr bestehen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine zeitliche Begrenzung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts bei einer Ehedauer von mehr als zwanzig Jahren als Billigkeitkriterium; Berücksichtigung der vollschichtigen Erwerbstätigkeit beider Ehegatten während der Ehe aufgrund der ...

  • RA Kotz

    Aufstockungsunterhalt - Befristung

  • fr-blog.com

    Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1573 Abs. 5 § 1578 Abs. 1 S. 2
    Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Zur Befristung des Aufstockungsunterhalts

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unterhaltsbefristung trotz langer Ehezeit möglich

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Befristung des nachehelichen Unterhalts

  • heckschen-vandeloo.de (Leitsatz und Zusammenfassung)

    Befristung von Unterhaltsansprüchen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Der Anspruch auf nachehelichen Aufstockungsunterhalt kann zeitlich befristet werden

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Aufstockungsunterhalt - Verpflichtung eingeschränkt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Begrenzte Pflicht für Ex-Ehemänner zur Leistung eines nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Muss der Unterhalt für den Ehegatten wirklich unbefristet gezahlt werden?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Aufstockungsunterhalt - Verpflichtung eingeschränkt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unterhalt kann auch nach langer Ehe befristet werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufstockungsunterhalt - Befristung und Begrenzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristung des Aufstockungsunterhalts bei langer Ehedauer

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Befristung von Aufstockungsunterhalt bei ehebedingten Nachteilen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 26.9.2007)

    Aufstockungsunterhalt für Geschiedene begrenzt // Lange Ehezeit allein rechtfertigt keinen Zuschlag

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.09.2007, Az.: XII ZR 11/05 (Unterhaltsbegrenzung)" von der Redaktion der FuR, original erschienen in: FuR 2008, 39.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu den Urteilen des BGH vom 26.09.2007, Az.: XII ZR 11/05 und XII ZR 15/05" von VorsRiOLG a.D. Dr. Reiner Hoppenz, original erschienen in: FamRZ 2007, 2054 - 2055.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Befristung des Anspruchs auf Zahlung von Nachscheidungsunterhalt" von VorsRiOLG Werner Reinken, original erschienen in: ZFE 2008, 58 - 61.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1
  • MDR 2008, 88
  • FamRZ 2007, 2049
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 06.10.2010 - XII ZR 202/08

    Befristung des nachehelichen Unterhalts: Kriterien für die Billigkeitsabwägung

    Dabei ist die Dauer der Ehe allein kein entscheidendes Kriterium, wenn beide Ehegatten während der Ehe vollschichtig berufstätig waren und die Einkommensdifferenz lediglich auf ein unterschiedliches Qualifikationsniveau zurückzuführen ist, das bereits zu Beginn der Ehe vorlag (vgl. Senatsurteil vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 - FamRZ 2007, 2049 Rn. 20 ff.).
  • BGH, 14.10.2009 - XII ZR 146/08

    Bemessungkriterien für die Festlegung des angemessenen Lebensbedarfs eines

    Sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob dieser die im Rahmen der Billigkeitsprüfung maßgebenden Rechtsbegriffe verkannt oder für die Einordnung unter diese Begriffe wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (Senatsurteile vom 14. November 2007 - XII ZR 16/07 - FamRZ 2008, 134, 136; vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 - FamRZ 2007, 2049, 2051 und vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 800).
  • BGH, 14.11.2007 - XII ZR 16/07

    Darlegungs- und Beweislast bei Begehren auf Befristung oder Beschränkung der

    Ist die nacheheliche Einkommensdifferenz nicht auf ehebedingte Nachteile, sondern darauf zurückzuführen, dass beide Ehegatten schon vorehelich infolge ihrer Berufsausbildung einen unterschiedlichen Lebensstandard erreicht hatten, kann es im Einzelfall dem unterhaltsberechtigten Ehegatten nach einer Übergangszeit zumutbar sein, auf einen Lebensstandard nach den ehelichen Lebensverhältnissen (§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB) zu verzichten und sich mit dem Lebensstandard zu begnügen, den er auch ohne die Ehe erreicht hätte (Senatsurteile vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 und XII ZR 15/05 - zur Veröffentlichung vorgesehen; vgl. auch BT-Drucks. 10/2888, S. 19).

    Auf der Grundlage dieser neueren Rechtsprechung des Senats (vgl. auch Senatsurteile vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 und XII ZR 15/05 - zur Veröffentlichung vorgesehen) hat das Berufungsgericht zu Recht entscheidend auf die Fortdauer ehebedingter Nachteile abgestellt und in diesem Zusammenhang die relativ lange Dauer der Ehe von mehr als 18 Jahren bis zur Zustellung des Scheidungsantrags berücksichtigt.

  • BGH, 29.09.2010 - XII ZR 205/08

    Anspruch auf Aufstockungsunterhalt: Abänderungsklage wegen Änderung der

    Entgegen der Auffassung des Klägers liege die maßgebliche Rechtsprechungsänderung nicht in den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 26. September 2007 (XII ZR 11/05 - FamRZ 2007, 2049 und XII ZR 15/05 - FamRZ 2007, 2052), sondern bereits in dessen Entscheidung vom 12. April 2006 (XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006).

    Nichts anderes gilt schließlich für die Senatsurteile vom 23. Mai 2007 (XII ZR 245/04 - FamRZ 2007, 1232) und vom 26. September 2007 (XII ZR 11/05 - FamRZ 2007, 2049 und XII ZR 15/05 - FamRZ 2007, 2052).

  • BGH, 29.06.2011 - XII ZR 157/09

    Altersunterhalt - nachträgliche Begrenzung und Befristung bestehender

    Sie kann vom Revisionsgericht nur darauf hin überprüft werden, ob dieser die im Rahmen der Billigkeitsprüfung maßgebenden Rechtsbegriffe verkannt oder für die Einordnung unter diese Begriffe wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (Senatsurteile vom 14. November 2007 - XII ZR 16/07 - FamRZ 2008, 134 Rn. 23; vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 - FamRZ 2007, 2049 Rn. 25 und vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793 Rn. 66).
  • OLG Saarbrücken, 04.12.2008 - 6 UF 40/08

    Befristung des nachehelichen Unterhalts; Präklusion des Vorbringens bei möglicher

    Mit Urteil vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 - habe sich der Bundesgerichtshof nämlich erstmals konkret mit der langen Ehedauer befasst und abweichend von seiner früheren Rechtsprechung klargestellt, dass es für eine Befristung oder Begrenzung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts nicht mehr entscheidend auf die Ehedauer ankomme, sondern darauf, ob sich eine nacheheliche Einkommensdifferenz, die den Anspruch auf Aufstockungsunterhalt begründen könnte, als ein ehebedingter Nachteil darstelle, der einen dauerhaften unterhaltsrechtlichen Ausgleich zu Gunsten des bedürftigen Ehegatten rechtfertigen könnte.

    Der Kläger habe nämlich eine wesentliche Änderung der Verhältnisse nach Schluss der mündlichen Verhandlung im Vorprozess durch Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Frage der Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts bei längerer Ehedauer durch Urteile vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 und XII ZR 15/05 - sowie durch Änderung der Rechtslage durch Inkrafttreten des Unterhaltsänderungsgesetzes zum 1. Januar 2008 behauptet.

    Zwar sind - dem Familiengericht folgend - die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Abänderungsklage des Klägers (§ 323 Abs. 1, 2 ZPO, § 36 Nr. 1 EGZPO) insoweit gegeben, als der Kläger geltend macht, dass nach dem maßgeblichen Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung im Vorprozess (vgl. BGH, FamRZ 2001, 905) - hier am 1. März 2007 im Berufungsverfahren - eine Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung durch Urteil des Bundesgerichtshof vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 - eingetreten sei und sich bezüglich des in Rede stehenden Zeitraums ab 1. Januar 2008 zudem die Gesetzeslage durch das zu diesem Zeitpunkt in Kraft getretene Unterhaltsrechtsänderungsgesetz 2007 und der danach in § 1578 b BGB eröffneten Möglichkeit der Befristung bzw. Begrenzung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs geändert habe.

    Während der Bundesgerichtshof auch nach der Änderung seiner Rechtsprechung zur so genannten Anrechnungs-/Differenzmethode (BGH, FamRZ 2001, 986, 991) noch in seinem Urteil vom 9. Juni 2004 (FamRZ 2004, 1357) eine vom Berufungsgericht auch wegen der langen Dauer der Ehe von ca. 17 Jahren abgelehnte Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhaltsanspruchs gebilligt und insoweit ausgeführt hatte, dass sich eine Ehedauer von mehr als zehn Jahren dem Grenzbereich nähern dürfte, in dem - vorbehaltlich stets zu berücksichtigender besonderer Umstände des Einzelfalls - der Dauer der Ehe als Billigkeitskriterium im Rahmen des § 1573 Abs. 5 BGB a.F. ein durchschlagendes Gewicht für eine dauerhafte "Unterhaltsgarantie" und gegen die Möglichkeit der zeitlichen Begrenzung zukommen dürfte und eine weiter zunehmende Ehedauer nach und nach ein Gewicht gewinnen dürfte, das nur bei außergewöhnlichen Umständen eine zeitliche Begrenzung zulassen dürfte (BGH, FamRZ 2004, 1357, 1360), hat der Bundesgerichtshof nämlich nicht erst in der vom Kläger in Bezug genommenen Entscheidung vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 - (FamRZ 2007, 2049), sondern bereits in der vorgenannten Entscheidung vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - (FamRZ 2006, 1006), bei der es sich im Übrigen entgegen der Annahme des Klägers um eine Leitsatzentscheidung handelt, die Rüge der Revision zurückgewiesen, das Berufungsgericht habe den Anspruch der Klägerin auf Aufstockungsunterhalt schon im Hinblick auf die lange Dauer der Ehe der Parteien - von fast 15 Jahren - nicht befristen dürfen.

    Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof in der Folgezeit in den nachfolgenden Entscheidungen vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - (FamRZ 2007, 200, 203, 204), vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - (FamRZ 2007, 793, 800), vom 23. Mai 2007 - XII ZR 245/04 - (FamRZ 2007, 1232, 1236) und gleichermaßen auch in den Entscheidungen vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 u. 15705 - (FamRZ 2007, 2049, 2050 und 2052, 2053) - jeweils unter Bezugnahme des Urteils vom 12. April 2006 - aber nicht mehr geändert, sondern - als seine inzwischen ständige Rechtsprechung - fortgeführt.

  • OLG Brandenburg, 22.04.2008 - 10 UF 226/07

    Nachehelicher Unterhalt: Befristung eines Aufstockungsunterhalts; ehebedingte

    Es kann somit auch für die Auslegung der Neuregelung des § 1578 b BGB auf die Rechtsprechung des BGH aus dem Jahr 2007 zur Herabsetzung und/oder zeitlichen Befristung aus Billigkeitsgründen (vgl. etwa FamRZ 2008, 134 ff.; FamRZ 2007, 2049 ff.; FamRZ 2007, 1232 ff.; FamRZ 2007, 793 ff.) zurückgegriffen werden.
  • OLG Saarbrücken, 09.04.2008 - 9 UF 4/06

    Zeitliche Befristung eines nachehelichen Unterhaltes

    Bereits nach der zu §§ 1573 Abs. 5, 1578 BGB a. F. ergangenen höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. etwa BGH, FamRZ 2007, 2049, 793, 200; FamRZ 2006, 1006) widersprach es dem Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung in § 1573 Abs. 5 BGB, den Billigkeitsgesichtspunkt der "Dauer der Ehe" im Sinne einer festen Zeitgrenze zu bestimmen, von der ab der Unterhaltsanspruch grundsätzlich keiner zeitlichen Begrenzung mehr zugänglich sein sollte.
  • OLG Hamm, 12.03.2009 - 2 UF 179/08

    Erwerbsobliegenheit des neuen Ehegatten des Unterhaltsverpflichteten im

    In der Folgezeit hat der Bundesgerichtshof diese geänderte Rechtsprechung in den Entscheidungen vom 25.10.2006 - XII ZR 190/03 - (FamRZ 2007, 200), 28.01.2007 - XII ZR 190/03 - (FamRZ 2007, 793, 800), 23.05.2007 - XII ZR 245/04 - (FamRZ 2007, 1232) und vom 27.09.2007 - XII ZR 11/05 und 15/05 - (FamRZ 2007, 2049 und 2052) fortgeführt, wobei aus den zitierten Entscheidungen hervorgeht, dass sich die Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung gleichermaßen auf die Frage der Herabsetzung des Unterhalts gem. § 1578 Abs. 1 S. 2 BGB a.F. erstreckt.
  • OLG Hamm, 23.03.2009 - 8 UF 177/08

    Bemessung und Beschränkung des nachehelichen Unterhalts bei

    Somit ist der angemessen Lebensbedarf, der sich an demjenigen Einkommen, das der Berechtigte ohne die Ehe heute hätte, orientiert (BGH FamRZ 2007, 2049; OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526) auf einen Betrag von 2.200,00 EUR monatlich zu bestimmen.
  • OLG Nürnberg, 28.01.2008 - 10 UF 1205/07

    Nachehelicher Unterhalt: Zeitliche Begrenzung des Unterhalts wegen Krankheit

  • OLG Karlsruhe, 24.01.2008 - 16 UF 223/06

    Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhalts

  • OLG Zweibrücken, 17.01.2007 - 6 UF 132/06

    Begrenzung des Aufstockungsunterhalts nach sehr langer Ehedauer

  • OLG Stuttgart, 15.07.2009 - 18 UF 10/09

    Versorgungsausgleich: Ausgleich angleichungsdynamischer und

  • OLG Karlsruhe, 15.05.2008 - 2 UF 149/05
  • OLG Karlsruhe, 30.09.2008 - 2 UF 5/02

    Voraussetzungen für eine Abänderung des Ehegattenunterhalts; Auswirkungen einer

  • OLG Bremen, 24.06.2008 - 4 WF 68/08

    Anpassung einer Unterhaltsregelung an das neue Unterhaltsrecht im Wege der

  • OLG Celle, 28.11.2007 - 3 U 94/07

    Rechtsanwaltshaftung: Falschberatung im Zusammenhang mit dem Abschluss eines

  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 30.06.2008 - 142 F 2233/08

    Nachehelichenunterhalt: Anspruch auf Aufstockungs- und Altersvorsorgeunterhalt

  • OLG Düsseldorf, 31.08.2009 - 2 UF 48/09

    Höhe und Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • OLG Düsseldorf, 16.06.2008 - 2 UF 5/08

    Minderung der Verdienstmöglichkeit nach 30-jähriger Ehe als ehebedingter Nachteil

  • OLG Zweibrücken, 16.11.2007 - 2 UF 50/07

    Befristung des Unterhaltsanspruchs

  • OLG Hamburg, 13.05.2008 - 2 UF 19/07

    Zeitliche Begrenzung des Unterhaltsanspruchs bei "Unterhaltsneurose" des

  • OLG Celle, 07.03.2008 - 12 UF 172/07

    Nichterweislichkeit eines hypothetischen Kausalverlaufs als entscheidender Faktor

  • OLG München, 30.10.2007 - 4 UF 105/07
  • VGH Bayern, 21.04.2015 - 14 ZB 14.2468

    Kürzung der Versorgungsbezüge nach Ehescheidung

  • OLG Nürnberg, 05.02.2009 - 10 UF 1342/08
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   BGH, 26.09.2007 - XII ZR 15/05   

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https://dejure.org/2007,407
BGH, 26.09.2007 - XII ZR 15/05 (https://dejure.org/2007,407)
BGH, Entscheidung vom 26.09.2007 - XII ZR 15/05 (https://dejure.org/2007,407)
BGH, Entscheidung vom 26. September 2007 - XII ZR 15/05 (https://dejure.org/2007,407)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1573 Abs. 2, 1574, 1578
    Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts auch bei langjähriger Ehe, wenn keine ehebedingten Nachteile mehr bestehen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befristung eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt unter Berücksichtigung der Dauer der Ehe sowie der Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit; Berücksichtigung einer Vollzeitbeschäftigung des unterhaltsberechtigten Ehegatten; Berücksichtigung der ...

  • ra-arnst.de

    Scheidung einer kinderlosen Ehe: Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Begrenzung des Unterhaltsanspruchs nach den ehelichen Lebensverhältnissen

  • RA Kotz

    Aufstockungsunterhalt - Befristung

  • fr-blog.com

    Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt (1)

  • rechtsportal.de

    BGB § 1573 Abs. 5 § 1578 Abs. 1 S. 2
    Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts bei Kinderlosigkeit der Ehe und Vollzeittätigkeit des unterhaltsberechtigten Ehegatten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Familienrecht - Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Befristeter Aufstockungsunterhalt bei eigener Berufstätigkeit

  • heckschen-vandeloo.de (Leitsatz und Zusammenfassung)

    Befristung von Unterhaltsansprüchen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Aufstockungsunterhalt - Verpflichtung eingeschränkt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Begrenzte Pflicht für Ex-Ehemänner zur Leistung eines nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Muss der Unterhalt für den Ehegatten wirklich unbefristet gezahlt werden?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Aufstockungsunterhalt - Verpflichtung eingeschränkt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unterhalt kann auch nach langer Ehe befristet werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufstockungsunterhalt - Befristung und Begrenzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristung des Aufstockungsunterhalts bei langer Ehedauer

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Befristung von Aufstockungsunterhalt bei ehebedingten Nachteilen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Neue Unterhaltsreform 2008: Unterhaltszahler haben gute Chancen auf Abänderung des Unterhalts

  • 123recht.net (Pressemeldung, 26.9.2007)

    Aufstockungsunterhalt für Geschiedene begrenzt // Lange Ehezeit allein rechtfertigt keinen Zuschlag

  • 123recht.net (Pressebericht, 17.11.2008)

    Neue Unterhaltsreform 2008: Unterhaltszahler haben gute Chancen auf Abänderung des Unterhalts // Zum Fall:

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.09.2007, Az.: XII ZR 15/05 (Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts bei kinderloser Ehe)" von RA Dr. Winfried Born, original erschienen in: NJW 2008, 150 - 151.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 148
  • MDR 2008, 87
  • FamRZ 2007, 2052
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 14.11.2007 - XII ZR 16/07

    Darlegungs- und Beweislast bei Begehren auf Befristung oder Beschränkung der

    Ist die nacheheliche Einkommensdifferenz nicht auf ehebedingte Nachteile, sondern darauf zurückzuführen, dass beide Ehegatten schon vorehelich infolge ihrer Berufsausbildung einen unterschiedlichen Lebensstandard erreicht hatten, kann es im Einzelfall dem unterhaltsberechtigten Ehegatten nach einer Übergangszeit zumutbar sein, auf einen Lebensstandard nach den ehelichen Lebensverhältnissen (§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB) zu verzichten und sich mit dem Lebensstandard zu begnügen, den er auch ohne die Ehe erreicht hätte (Senatsurteile vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 und XII ZR 15/05 - zur Veröffentlichung vorgesehen; vgl. auch BT-Drucks. 10/2888, S. 19).

    Auf der Grundlage dieser neueren Rechtsprechung des Senats (vgl. auch Senatsurteile vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 und XII ZR 15/05 - zur Veröffentlichung vorgesehen) hat das Berufungsgericht zu Recht entscheidend auf die Fortdauer ehebedingter Nachteile abgestellt und in diesem Zusammenhang die relativ lange Dauer der Ehe von mehr als 18 Jahren bis zur Zustellung des Scheidungsantrags berücksichtigt.

  • BGH, 29.09.2010 - XII ZR 205/08

    Anspruch auf Aufstockungsunterhalt: Abänderungsklage wegen Änderung der

    Entgegen der Auffassung des Klägers liege die maßgebliche Rechtsprechungsänderung nicht in den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 26. September 2007 (XII ZR 11/05 - FamRZ 2007, 2049 und XII ZR 15/05 - FamRZ 2007, 2052), sondern bereits in dessen Entscheidung vom 12. April 2006 (XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006).

    Nichts anderes gilt schließlich für die Senatsurteile vom 23. Mai 2007 (XII ZR 245/04 - FamRZ 2007, 1232) und vom 26. September 2007 (XII ZR 11/05 - FamRZ 2007, 2049 und XII ZR 15/05 - FamRZ 2007, 2052).

  • OLG Celle, 02.06.2008 - 17 WF 66/08

    Nachehelicher Unterhalt: Begrenzung des Aufstockungsunterhalts

    Der Bundesgerichtshof hat bereits in seiner Rechtsprechung zu § 1573 Abs. 5 BGB (a.F.) im Hinblick auf die Befristung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs nicht mehr entscheidend auf die Ehedauer, sondern darauf abgestellt, ob sich eine nacheheliche Einkommensdifferenz, die den Anspruch auf Aufstockungsunterhalt begründen könnte, als Folge eines ehebedingten Nachteils darstellt, der einen dauerhaften unterhaltsrechtlichen Ausgleich zugunsten des bedürftigen Ehegatten rechtfertigen kann (vgl. BGH Urteile vom 26. September 2007 - XII ZR 15/05 - FamRZ 2007, 2052, 2053 und vom 14. November 2007 - XII ZR 16/07 - FamRZ 2008, 134, 135 = BGHZ 174, 195).
  • OLG Celle, 28.05.2008 - 15 UF 277/07

    Befristung von nachehelichem Krankheitsunterhalt

    Nach einer Übergangszeit von 5 Jahren - nach Ende der Betreuungsbedürftigkeit des Sohnes - bis zum endgültigen Wegfall der Unterhaltszahlungen des Klägers ist es der Beklagten möglich, sich auf die veränderten wirtschaftlichen Verhältnisse einzustellen (vgl. BGH FamRZ 2007, 2052, 2054).
  • OLG Saarbrücken, 04.12.2008 - 6 UF 40/08

    Befristung des nachehelichen Unterhalts; Präklusion des Vorbringens bei möglicher

    Der Kläger habe nämlich eine wesentliche Änderung der Verhältnisse nach Schluss der mündlichen Verhandlung im Vorprozess durch Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Frage der Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts bei längerer Ehedauer durch Urteile vom 26. September 2007 - XII ZR 11/05 und XII ZR 15/05 - sowie durch Änderung der Rechtslage durch Inkrafttreten des Unterhaltsänderungsgesetzes zum 1. Januar 2008 behauptet.
  • OLG Hamm, 01.09.2008 - 8 UF 42/08

    Zeitliche Befristung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs

    Der Bundesgerichtshof hat bereits in seiner neueren Rechtsprechung zu § 1573 Abs. 5 BGB a.F. im Hinblick auf die Befristung des nachehelichen Unterhalts nicht mehr entscheidend auf die Dauer der Ehe, sondern darauf abgestellt, ob sich eine nacheheliche Einkommensdifferenz, die den Anspruch auf Aufstockungsunterhalt begründen könnte, als Folge eines ehebedingten Nachteils darstellt, der einen dauerhaften unterhaltsrechtlichen Ausgleich zugunsten des bedürftigen Ehegatten rechtfertigen kann (BGH, FamRZ 2007, 2052, 253; BGH, FamRZ 2008, 134, 135).
  • OLG Karlsruhe, 24.01.2008 - 16 UF 223/06

    Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhalts

    Das Ergebnis dieser Billigkeitsabwägung konnte deswegen auch bei länger als zwanzig Jahre andauernden Ehen zu einer Begrenzung des nachehelichen Unterhalts führen, während sie bei erheblich kürzeren Ehen aus anderen Gründen ausgeschlossen sein konnte (BGH FamRZ 2007, 2052 und FamRZ 2007, Seite 2049).
  • OLG Hamm, 28.03.2008 - 10 UF 107/07

    Grenzen des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

    Insoweit unterscheidet er sich von anderen Tatbeständen des nachehelichen Unterhalts wie dem Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB, dem Unterhaltsanspruch bis zur Erlangung einer angemessenen Erwerbstätigkeit nach § 1574 BGB oder dem Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebedingter Nachteile abstellen (vgl. BGH FamRZ 2008, 134 ff.; 2007, 2052 ff.).

    Die zeitliche Begrenzung des Aufstockungsunterhalts nach § 1573 Abs. 5 BGB setzt nach der neueren Rechtsprechung des BGH (vgl. FamRZ 2008, 134 ff; 2007, 2052 ff.) eine individuelle Billigkeitsabwägung voraus, die alle Umstände des Einzelfalles einbezieht.

  • OLG Oldenburg, 26.05.2009 - 13 UF 28/09

    Aufstockungsunterhalt: Entstehung ehebedingter Nachteile bei Abbruch des Studiums

    Der "angemessene Lebensbedarf" sollte sich an der Lebensstellung des Berechtigten vor der Ehe oder der Lebensstellung, die er ohne die Ehe hätte, orientieren (BGH, NJW 1986, 2832, 2834. FamRZ 2007, 2052, 2054).
  • OLG Hamm, 28.10.2008 - 10 UF 107/07

    Zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs bei kurzer Ehezeit

    Insoweit unterscheidet er sich von anderen Tatbeständen des nachehelichen Unterhalts wie dem Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB, dem Unterhaltsanspruch bis zur Erlangung einer angemessenen Erwerbstätigkeit nach § 1574 BGB oder dem Ausbildungsunterhalt nach § 1575 BGB, die im Ansatz auf den Ausgleich ehebedingter Nachteile abstellen (vgl. BGH FamRZ 2008, 134 ff.; 2007, 2052 ff.).

    Die zeitliche Begrenzung des Aufstockungsunterhalts nach § 1573 Abs. 5 BGB setzt nach der neueren Rechtsprechung des BGH (vgl. FamRZ 2008, 134 ff; 2007, 2052 ff.) eine individuelle Billigkeitsabwägung voraus, die alle Umstände des Einzelfalles einbezieht.

  • OLG Saarbrücken, 10.12.2009 - 6 UF 110/08

    Berücksichtigung kindbezogener Gründe im Rahmen des nachehelichen

  • OLG Hamm, 19.08.2009 - 8 UF 33/09

    Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs des geschiedenen Ehegatten gem. § 1578 b

  • OLG Zweibrücken, 16.11.2007 - 2 UF 50/07

    Befristung des Unterhaltsanspruchs

  • OLG Karlsruhe, 30.09.2008 - 2 UF 5/02

    Voraussetzungen für eine Abänderung des Ehegattenunterhalts; Auswirkungen einer

  • OLG Saarbrücken, 02.03.2011 - 9 UF 89/10

    Umfang der Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten; Herabsetzung

  • OLG Saarbrücken, 11.11.2010 - 6 UF 12/10

    Anforderungen an die Darlegungspflicht des Unterhaltsgläubigers bzgl. einer

  • OLG Düsseldorf, 31.08.2009 - 2 UF 48/09

    Höhe und Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

  • OLG Hamburg, 13.05.2008 - 2 UF 19/07

    Zeitliche Begrenzung des Unterhaltsanspruchs bei "Unterhaltsneurose" des

  • OLG Celle, 07.03.2008 - 12 UF 172/07

    Nichterweislichkeit eines hypothetischen Kausalverlaufs als entscheidender Faktor

  • OLG Hamm, 31.08.2009 - 8 UF 64/09

    Befristung nachehelichen Unterhalts

  • OLG München, 30.10.2007 - 4 UF 105/07
  • OLG Karlsruhe, 15.05.2008 - 2 UF 149/05
  • AG Flensburg, 25.11.2008 - 92 F 11/08
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