Rechtsprechung
   BGH, 01.03.2006 - XII ZR 157/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,978
BGH, 01.03.2006 - XII ZR 157/03 (https://dejure.org/2006,978)
BGH, Entscheidung vom 01.03.2006 - XII ZR 157/03 (https://dejure.org/2006,978)
BGH, Entscheidung vom 01. März 2006 - XII ZR 157/03 (https://dejure.org/2006,978)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,978) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einbeziehung eines überdurchschnittlich hohen Betreuungsaufwands eines behinderten Kindes in die Beurteilung des Nachgehens einer überobligationsmäßigen Erwerbstätigkeit durch einen Ehegatten; Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung überobligationsmäßig erzielten ...

  • Judicialis

    BGB § 1361 Abs. 1; ; SGB IX § 13 Abs. 6; ; SGB IX § 37 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1361 Abs. 1; SGB IX § 13 Abs. 6 § 37 Abs. 1
    Überobligationsmäßige Erwerbstätigkeit eines Ehegatten; Berücksichtigung von durch den Unterhaltsberechtigten bezogenem Pflegegeld

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sozialrecht - Berechnung des überobligatorischen Bedarfs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2182
  • MDR 2006, 1292
  • FamRZ 2006, 846
  • FamRZ 2007, 427
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 30.08.2006 - XII ZR 98/04

    Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt

    Setzt man mit den Leitlinien des Berufungsgerichts für die hier relevante Zeit entsprechend § 9 Abs. 3 Nr. 1 ZSEG (FamRZ 2001, 1433, 1434; inzwischen können nach den Sätzen des § 5 Abs. 2 Nr. 2 JVEG pro gefahrenem Kilometer grundsätzlich 0, 30 EUR abgesetzt werden, FamRZ 2005, 1376, 1378 Ziff. 10.2.2; vgl. auch Senatsurteil vom 1. März 2006 - XII ZR 157/03 - FamRZ 2006, 846, 847) 0,27 EUR ab, ergeben sich zu berücksichtigende Fahrtkosten in Höhe von 386, 10 EUR (1430 km x 0, 27 EUR/km) monatlich, von denen nur 268, 70 EUR (= 525, 53 DM) durch den jährlichen Fahrtkostenersatz abgedeckt sind.
  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Bei der Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils ist nämlich stets zu beachten, ob der ihm neben oder nach der Erziehung und Betreuung in staatlichen Einrichtungen verbleibende Anteil an der Betreuung und Erziehung des Kindes in Verbindung mit einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit zu einer überobligationsmäßigen Belastung führen würde (vgl. insoweit Senatsurteil vom 1. März 2006 - XII ZR 157/03 - FamRZ 2006, 846, 847 f. für den Trennungsunterhalt nach früherem Recht).
  • BGH, 09.11.2016 - XII ZB 227/15

    Unterhalt der minderjährigen Kindes: Umfang der Erwerbsobliegenheit des

    Zu beachten ist vielmehr, dass das Anrechnungsverbot vor allem die Fälle abdecken soll, in denen das Pflegegeld an eine Pflegeperson weitergeleitet wird, die unterhaltsrechtlich nicht erwerbsverpflichtet ist oder die die Pflege neben ihrer Erwerbstätigkeit leistet (vgl. Senatsurteil vom 1. März 2006 - XII ZR 157/03 - FamRZ 2006, 846, 848; BT-Drucks. 14/580 S. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht