Rechtsprechung
   BGH, 09.01.2008 - XII ZR 170/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,121
BGH, 09.01.2008 - XII ZR 170/05 (https://dejure.org/2008,121)
BGH, Entscheidung vom 09.01.2008 - XII ZR 170/05 (https://dejure.org/2008,121)
BGH, Entscheidung vom 09. Januar 2008 - XII ZR 170/05 (https://dejure.org/2008,121)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Herabsetzung des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen um die durch eine gemeinsame Haushaltsführung eintretende Ersparnis; Reduzierung des Selbstbehalts wegen des Zusammenlebens mit einem neuen Lebensgefährten; Hinzurechnung eines fiktives Einkommen aus einer ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Selbstbehalt Unterhaltspflichtiger - Existenzminimum

  • ra-arnst.de

    Herabsetzung des Selbsterhalts um Ersparnis durch gemeinsame Haushaltsführrung

  • dijuf.de PDF
  • fr-blog.com

    Herabsetzung des Selbstbehalts bei gemeinsamer Haushaltsführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1603 Abs. 1, 2
    Umfang des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Herabsetzen von Selbstbehalt eines Unterhaltspflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Selbstbehalt nicht unter dem Existenzminimum!

  • bonell-collegen.de (Kurzinformation)

    Herabsetzung des Selbstbehaltes bei Minderjährigenunterhalt um Ersparnis durch gemeinsame Haushaltsführung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Herabsetzung des Selbstbehaltes bei Zusammenleben des Unterhaltspflichtigen mit einem neuen Partner

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen bei Zusammenleben mit neuem Partner

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhalt - Senkung des Selbstbehalts wegen des Vorteils des Zusammenlebens

Sonstiges (7)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil v. 09.01.2008, Az.: XII ZR 170/05 (BGH zum notwendigen Eigenbedarf eines Unterhaltspflichtigen)" von VorsRiOLG a.D. Dr. Dieter Wilhelm Weychardt, original erschienen in: FamRZ 2008, 778.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.01.2008, Az.: XII ZR 170/05 (Grenze der Herabsetzung des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen)" von Helmut Borth, original erschienen in: FamRZ 2008, 599 - 600.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Urteil des BGH vom 09.01.2008, Az.: XII ZR 170/05 (Herabsetzung des Selbstbehalts durch gemeinsame Haushaltsführung)" von RAin Gisela Kühner, original erschienen in: FamRB 2008, 99 - 101.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 09.01.2008, Az.: XII ZR 170/05 (Herabsetzung des Selbstbehalts um Ersparnis durch gemeinsame Haushaltsführung)" von RiOLG Werner Schwamb, original erschienen in: FF 2008, 160 - 161.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 09.01.2008, Az.: XII ZR 170/05 (Senkung des Selbstbehalts/Vorteile des Zusammenlebens)" von FuR-Redaktion, original erschienen in: FuR 2008, 207 - 208.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.01.2008, Az.: XII ZR 170/05 (Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen bei Zusammenleben mit neuem Partner)" von Dr. Winfried Born, original erschienen in: NJW 2008, 1373 - 1378.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 09.01.2008, Az.: XII ZR 170/05 (Verminderter Selbstbehalt bei neuer Partnerschaft)" von wauRiAG Dr. Wolfram Viefhues, original erschienen in: ZFE 2008, 230.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 1373
  • MDR 2008, 451
  • FamRZ 2008, 594
  • FamRZ 2008, 778 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Denn auch dem Unterhaltspflichtigen bleibt regelmäßig ein Selbstbehalt von seinen eigenen Einkünften, dessen Höhe zwar von der Art seiner Unterhaltspflicht abhängig ist, der den nur geringfügig über dem Sozialhilfesatz pauschalierten Mindestbedarf aber nicht unterschreitet (Senatsurteile vom 9. Januar 2008 - XII ZR 170/05 - FamRZ 2008, 594, 596 f. und BGHZ 166, 351, 356 = FamRZ 2006, 683, 684).
  • BGH, 27.05.2009 - XII ZR 78/08

    Berücksichtigung eines vom Unterhaltspflichtigen geschuldeten

    Dass dem barunterhaltspflichtigen Elternteil infolge des teilweisen Verbrauchs des Kindergelds weniger Spielraum, etwa für Umgangskosten, verbleibt, ist anderweitig zu berücksichtigen, etwa durch einen - teilweisen - Abzug der Umgangskosten vom Einkommen oder eine Erhöhung des (Ehegatten-) Selbstbehalts (vgl. Senatsurteile vom 23. Februar 2005 - XII ZR 56/02 - FamRZ 2005, 706, 708 und vom 9. Januar 2008 - XII ZR 170/05 - FamRZ 2008, 594, 599 sowie Wendl/Klinkhammer Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 7. Aufl. § 2 Rdn. 169).
  • BGH, 03.12.2008 - XII ZR 182/06

    Familienrecht - Zurechnung fiktiver Einkünfte

    Zu Recht ist das Berufungsgericht allerdings davon ausgegangen, dass bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit des Beklagten wegen seiner gesteigerten Unterhaltspflicht gegenüber dem minderjährigen Kläger nach § 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB lediglich der notwendige Selbstbehalt zu wahren ist(Senatsurteil vom 9. Januar 2008 - XII ZR 170/05 - FamRZ 2008, 594, 596 f.).

    Denn nach der Rechtsprechung des Senats kann der Selbstbehalt eines Unterhaltspflichtigen wegen einer infolge gemeinsamer Haushaltsführung tatsächlich eintretenden Ersparnis herabgesetzt werden, höchstens jedoch bis auf sein Existenzminimum nach sozialhilferechtlichen Grundsätzen(Senatsurteil vom 9. Januar 2008 - XII ZR 170/05 - FamRZ 2008, 594, 598).

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