Rechtsprechung
   BGH, 21.03.2012 - XII ZR 18/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,8664
BGH, 21.03.2012 - XII ZR 18/11 (https://dejure.org/2012,8664)
BGH, Entscheidung vom 21.03.2012 - XII ZR 18/11 (https://dejure.org/2012,8664)
BGH, Entscheidung vom 21. März 2012 - XII ZR 18/11 (https://dejure.org/2012,8664)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 398 Abs 1 ZPO, § 529 Abs 1 Nr 1 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
    Beweisaufnahme im Berufungsverfahren: Erneute Vernehmung eines Zeugen

  • verkehrslexikon.de

    Zur erneuten Zeugenvernehmung in der Berufungsinstanz :

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung des Berufungsgerichts zur erneuten Vernehmung eines Zeugen bei anderer Wertung der Aussage eines Zeugen als die Vorinstanz

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erneute Zeugenvernahme durch das Berufungsgericht bei abweichender Beurteilung der Aussage zu mietvertraglich vereinbarter Reparaturklausel

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erneute Zeugenvernehmung durch Berufungsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 398 Abs. 1; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1
    Verpflichtung des Berufungsgerichts zur erneuten Vernehmung eines Zeugen bei anderer Wertung der Aussage eines Zeugen als die Vorinstanz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wann muss das Berufungsgericht einen Zeugen erneut vernehmen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zeugenvernehmung in der Berufungsinstanz

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Berufungsverfahren - Wann muss ein Zeuge erneut vernommen werden?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann müssen Zeugen in der Berufungsinstanz erneut vernommen werden? (IBR 2012, 1273)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 704
  • MDR 2012, 601
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BGH, 18.11.2014 - VI ZR 141/13

    Arbeitsunfall eines entliehenen Arbeitnehmers: Bindung der Zivilgerichte an die

    Es wäre deshalb verpflichtet gewesen, die beiden Zeugen erneut zu vernehmen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 3/09, NJW-RR 2009, 1291 Rn. 5; vom 10. November 2010 - IV ZR 122/09, NJW 2011, 1364 Rn. 6; vom 21. März 2012 - XII ZR 18/11, NJW-RR 2012, 704 Rn. 6 f.; Urteil vom 29. September 2011 - VII ZR 87/11, NJW 2011, 3780 Rn. 16).
  • BGH, 27.03.2012 - II ZR 171/10

    Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei Zahlungen nach Eintritt der

    Die Revisionserwiderung rügt zu Recht, dass die darin liegende abweichende Würdigung der Zeugenaussage nur zulässig gewesen wäre, wenn das Berufungsgericht den Zeugen selbst vernommen hätte (BGH, Beschluss vom 21. März 2012 - XII ZR 18/11, juris Rn. 6 m.w.N.).
  • BVerfG, 01.08.2017 - 2 BvR 3068/14

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Insbesondere muss es einen bereits in erster Instanz vernommenen Zeugen nochmals vernehmen, wenn es dessen Aussage "anders würdigen" beziehungsweise "anders verstehen oder werten" will als die Vorinstanz (BVerfGK 18, 58 ; vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 2006 - IV ZR 130/05 -, juris, Rn. 23; BGH, Beschluss vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 3/09 -, juris, Rn. 5; BGH, Beschluss vom 9. Februar 2010 - XI ZR 140/09 -, juris, Rn. 9; BGH, Beschluss vom 10. November 2010 - IV ZR 122/09 -, juris, Rn. 6; BGH, Beschluss vom 21. März 2012 - XII ZR 18/11 -, juris, Rn. 6; BGH, Urteil vom 30. September 2014 - VI ZR 443/13 -, juris, Rn. 23; BGH, Beschluss vom 5. Mai 2015 - XI ZR 326/14 -, juris, Rn. 11; BGH, Beschluss vom 11. Juni 2015 - I ZR 217/14 -, juris, Rn. 9; vgl. bei abweichender Glaubwürdigkeitsbeurteilung auch BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 22. November 2004 - 1 BvR 1935/03 -, juris, Rn. 11 mit weiteren Nachweisen, sowie BGH, Urteil vom 12. März 2004 - V ZR 257/03 -, juris, Rn. 13).
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