Rechtsprechung
   BGH, 05.11.1997 - XII ZR 20/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,513
BGH, 05.11.1997 - XII ZR 20/96 (https://dejure.org/1997,513)
BGH, Entscheidung vom 05.11.1997 - XII ZR 20/96 (https://dejure.org/1997,513)
BGH, Entscheidung vom 05. November 1997 - XII ZR 20/96 (https://dejure.org/1997,513)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Vermögenswerten des volljährigen Kindes im Rahmen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt - Beurteilung der Bedürftigkeit aufgrund vorhandenen Vermögens - Vorliegen einer Schenkung gegenüber Mutter - Bestehen von Forderungen der Mutter - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Vermögens im Rahmen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Berücksichtigung von Vermögenswerten des volljährigen Kindes im Rahmen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 978
  • MDR 1998, 225
  • NJ 1998, 204
  • FamRZ 1998, 367
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 348/13

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Es liegt mithin bei der hier gegebenen Vertragsgestaltung keine unwirksame Aufrechnung vor, die mangels Bestehens eines Anspruchs auf das Bearbeitungsentgelt ins Leere ginge (vgl. § 389 BGB; BGH, Urteil vom 5. November 1997 - XII ZR 20/96, NJW 1998, 978, 979 mwN) und den Anspruch des Darlehensnehmers auf vollständige Valutierung des Darlehens fortbestehen ließe.
  • BGH, 30.08.2006 - XII ZR 98/04

    Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt

    Hierzu außerstande ist jedoch nicht, wer über verwertbares Vermögen verfügt (Senatsurteil vom 5. November 1997 - XII ZR 20/96 - FamRZ 1998, 367, 369).
  • BGH, 28.10.2014 - XI ZR 17/14

    Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam

    Es liegt mithin bei der hier gegebenen Vertragsgestaltung keine unwirksame Aufrechnung vor, die mangels Bestehens eines Anspruchs auf das Bearbeitungsentgelt ins Leere ginge (vgl. § 389 BGB; BGH, Urteil vom 5. November 1997 - XII ZR 20/96, NJW 1998, 978, 979 mwN) und den Anspruch des Darlehensnehmers auf vollständige Valutierung des Darlehens fortbestehen ließe.
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