Rechtsprechung
   BGH, 15.05.1996 - XII ZR 21/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2807
BGH, 15.05.1996 - XII ZR 21/95 (https://dejure.org/1996,2807)
BGH, Entscheidung vom 15.05.1996 - XII ZR 21/95 (https://dejure.org/1996,2807)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 1996 - XII ZR 21/95 (https://dejure.org/1996,2807)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufrechnung - Unterhaltsanspruch - Darlehnstilgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 387 § 394 § 426 § 1570 § 1585b; ZPO § 296a
    Zulässigkeit der Aufrechnung mit einem Unterhaltsanspruch; Aufrechnung mit mehr als einem Jahr zurückliegenden Unterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 1067
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 09.01.2008 - XII ZR 170/05

    Umfang des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen

    b) Für die Zeiten der Arbeitslosigkeit ist das Berufungsgericht ebenfalls im Ansatz zu Recht davon ausgegangen, dass dem Beklagten jedenfalls das von ihm bezogene Arbeitslosengeld I wegen seiner Lohnersatzfunktion als Einkommen zuzurechnen ist (Senatsurteil vom 15. Mai 1996 - XII ZR 21/95 - FamRZ 1996, 1067, 1069; vgl. auch Wendl/Dose Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 6. Aufl. § 1 Rdn. 81).
  • BGH, 22.10.2014 - IV ZR 242/13

    Vermögensschadenshaftpflichtversicherung einer gesetzlichen Krankenkasse:

    Zutreffend beanstandet die Revision aber, dass die Ablehnung der Wiedereröffnung durch die vom Berufungsgericht angeführten Gründe nicht getragen wird (vgl. BGH, Urteile vom 25. Februar 1992 - X ZR 88/90, NJW 1992, 1967 unter II 5 b; vom 18. Juli 2014 - V ZR 291/13, juris Rn. 21; vom 15. Mai 1996 - XII ZR 21/95, FamRZ 1996, 1067 unter 2 e cc; jeweils m.w.N.).
  • OLG Köln, 06.08.2001 - 14 WF 107/01

    Berücksichtigung von Erwerbseinkünften neben der Betreuung zweier minderjähriger

    Bei Betreuung und Versorgung von zwei minderjährigen Kindern im Alter von 10 und 7 Jahren ist nach allgemeiner Aufassung keine Erwerbstätigkeit zumutbar (BGH FamRZ 1996, 1067; Oldenburger Leitlinien zum 1.7.2001 III B 2 b, FamRZ 2001, 975; vgl. Überblick bei Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 7. Aufl. (2000) Rn. 403).
  • OLG Dresden, 13.02.2002 - 22 UF 562/01

    Streitwert; Scheidung; Berufungsrücknahme; Arbeitslosenhilfe

    In diesem Fall könnte der Berechtigte, dem die Leistungen der Arbeitslosenhilfe verblieben, auch im Rahmen des Unterhaltsrechtes nicht geltend machen, diese seien nicht als Einkommen anzusehen (vgl. BGH, FamRZ 1996, 1067, 1070).
  • OLG Stuttgart, 25.07.2011 - 7 W 41/11

    Ehewohnung bei Getrenntleben: Gerichtszuständigkeit für den vor dem 1. September

    Im Übrigen kann das Landgericht auch über die Aufrechnung der Beklagten mit den behaupteten Unterhaltsansprüchen entscheiden (vgl. BGH, FamRZ 1989, S. 166; BGH, FamRZ 1996, S. 1067).
  • OLG Hamm, 22.08.2002 - 8 UF 10/02

    Voraussetzungen für das Bestehen eines nachehelichen Unterhaltsanspruches;

    Angesichts der Betreuung und Versorgung von zwei minderjährigen Kindern im Alter von nunmehr erst 9 Jahren, die die Grundschule besuchen, ist ihr nach allgemeiner Auffassung und ständiger Rechtsprechung des Senats keine Erwerbstätigkeit zumutbar (vgl. z.B. BGH FamRZ 1996, 1067; Ziff. 30 Abs. 1 Hammer Leitlinien).
  • OLG Jena, 23.04.2009 - 4 W 117/08

    Familienrechtlicher Ausgleichsanspruch im Zivilrechtsstreit

    Ferner ist anerkannter Maßen die Aufrechung mit einer familienrechtlichen Forderung im Zivilrechtsstreit zulässig (BGH FamRZ 1996, 1067 ff, zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 17.01.2000 - 1 UF 227/99

    Unterhaltsanspruch gegen Ehemann und den Vater des nichtehelichen Kindes

    In einer solchen Fallkonstellation ist die Arbeitslosenhilfe als die Bedürftigkeit des Berechtigten minderndes Einkommen zu berücksichtigen (BGH FamRZ 1996 S. 1067, 1070).
  • AG Rastatt, 22.01.2003 - 5 F 398/02

    Anspruch auf Trennungsunterhalt und Kindesunterhalt; Grundlage für die Bestimmung

    ihr nach allgemeiner Ansicht keine Erwerbstätigkeit zumutbar, besteht also für die Klägerin keine Erwerbsobliegenheit (BGH FamRZ 1996, 1067; OLG Hamm, FamRZ 2002, 1708 [OLG Hamm 22.08.2002 - 8 UF 10/02] ; Süddeutsche Unterhaltsleitlinien Nr. 18).
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