Rechtsprechung
   BGH, 05.03.2008 - XII ZR 22/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,34
BGH, 05.03.2008 - XII ZR 22/06 (https://dejure.org/2008,34)
BGH, Entscheidung vom 05.03.2008 - XII ZR 22/06 (https://dejure.org/2008,34)
BGH, Entscheidung vom 05. März 2008 - XII ZR 22/06 (https://dejure.org/2008,34)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1603, 1603 ff.
    Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des Unterhaltsberechtigten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang des Vorteils mietfreien Wohnens nach Trennung der Parteien; Bestimmung des Gebrauchswerts einer durch einen Ehegatten alleine weiter genutzten Wohnung nach dem Mietzins auf dem örtlichen Wohnungsmarkt für eine dem ehelichen Lebensstandard entsprechende angemessene kleinere Wohnung; Berücksichtigung des vollen Wohnwerts bei Nichtwiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft; Nichtberücksichtigung des Tilgungsanteils von Darlehensraten im Rahmen des nachehelichen Ehegattenunterhalts wegen einseitiger Vermögensbildung eines Ehegatten; Berücksichtigungsfähigkeit der Entschuldung des Familienheims mit dem Ziel einer später mietfreien und belastungsfreien Wohnungsnutzung als besondere Form der zusätzlichen Altersvorsorge bei der Unterhaltsbemessung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Trennungsunterhalt - mietfreies Wohnen

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB § 1361 Abs. 1
    Unterhalt des getrennt lebenden Ehegatten; Bemessung des Vorteils mietfreien Wohnens des in der Ehewohnung verbliebenen Ehegatten; Berücksichtigung der mit dem Eigentumserwerb verbundenen Kosten.

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterhalt und mietfreies Wohnen

  • ra-arnst.de

    Trennungsunterhalt: Bemessung des Vorteils mietfreien Wohnens des in der Ehewohnung verbliebenen Ehegatten; Berücksichtigung der mit dem Eigentumserwerb verbundenen Kosten

  • fr-blog.com

    Einseitige Vermögensbildung zu Lasten des Unterhaltsberechtigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1361 Abs. 1
    Berechnung des geldwerten Vorteils mietfreien Wohnens nach Trennung der Parteien

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Vorteil mietfreien Wohnens nach Trennung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des Unterhaltsberechtigten

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wohnvorteil: Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zulasten des Unterhaltsberechtigten

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Wohnwert während der Trennungszeit

  • rechtsindex.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Über den Vorteil des mietfreien Wohnens nach Trennung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des Unterhaltsberechtigten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Vermögensbildung zulasten des Unterhaltsberechtigten

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Wohnvorteil: Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zulasten des Unterhaltsberechtigten

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Ehegattenunterhalt: Rechtsprechungsänderung zum Wohnvorteil bei mietfreiem Wohnen

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Wohnvorteil

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    Neubeurteilung des Wohnwerts im Unterhaltsrecht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung eines Wohnvorteils bei der Unterhaltsberechnung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 6.3.2008)

    Erwerbstätigkeit alleinerziehende Mütter gestützt // Vater muss sich an Kosten einer Ganztagsbetreuung beteiligen

  • 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 14.4.2008)

    Wohnvorteil ab Einreichung des Scheidungsantrages und ab Ehevertragsschluss

  • 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 21.5.2008)

    Trennungsunterhalt: Erwerbsobliegenheit während des Getrenntlebens?

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhalt - Neue Erkenntnisse zum Wohnvorteil

  • anwalt-wille.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnvorteil ab Einreichung des Scheidungsantrages und ab Ehevertragsschluß

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnvorteil ab Einreichung des Scheidungsantrages und ab Ehevertragsschluß

Sonstiges (8)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.03.2008, Az.: XII ZR 22/06 (Anerkennung von Tilgungsleistungen für Eigenheim in Trennungsphase)" von PräsAG Helmuth Borth, original erschienen in: FamRB 2008, 169 - 170.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 05.03.2008, Az.: XII ZR 22/06 (Zahl- oder Tabellenbetrag bei Vorwegabzug des Kindesunterhalts beim Ehegattenunterhalt)" von PräsAG Hermut Bork, original erschienen in: FamRB 2008, 170.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 05.03.2008, Az.: XII ZR 22/06 (Trennungsunterhalt und Wohnvorteil)" von wauRiAG Dr. Wolfram Viefhues, original erschienen in: ZFE 2008, 269 - 270.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 5.3.2008, Az.: XII ZR 22/06 (Wohnvorteil/Übertragung des Miteigentumsanteils auf einen Ehegatten)" von der FuR-Redaktion, original erschienen in: FuR 2008, 285 - 286.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 05.03.2008, Az.: XII ZR 22/06 (Vorteil mietfreien Wohnens - Berücksichtigung der Kosten für Eigentumserwerb)" von Vors. RiOLG a. D. Dr. Helmut Büttner, original erschienen in: FamRZ 2008, 967 - 968.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.03.2008, Az.: XII ZR 22/06" von VorsRiOLG a.D. Jürgen Juncker, original erschienen in: FamRZ 2008, 1601.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Berechnung des Wohnvorteils während der Trennungszeit" von VorsRiOLG a. D. Dr. Hans-Ulrich Graba, original erschienen in: FF 2008, 248 - 254.

  • blogspot.com (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Fokus-Familienrecht-Serie: Bausteine des Unterhaltsrechts - #02: Wohnwert und Zugewinnausgleich - Hinzurechnung fiktiver Zinsen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 1946
  • MDR 2008, 747
  • FamRZ 2008, 1600
  • FamRZ 2008, 963
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BGH, 19.03.2014 - XII ZB 367/12

    Unterhalt des minderjährigen Kindes: Bemessung des Wohnwerts einer vom

    Dazu können auch die Gebrauchsvorteile eines Eigenheims zählen, denn durch das Bewohnen eines eigenen Hauses oder einer Eigentumswohnung entfällt die Notwendigkeit der Mietzahlung, die in der Regel einen Teil des allgemeinen Lebensbedarfs ausmacht (st. Rspr., vgl. nur Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 Rn. 11 mwN).

    Der volle Wohnvorteil kommt grundsätzlich erst dann zum Tragen, wenn mit einer Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht mehr zu rechnen ist (Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 Rn. 14 ff.).

  • BGH, 27.05.2009 - XII ZR 78/08

    Berücksichtigung eines vom Unterhaltspflichtigen geschuldeten

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist von der Berücksichtigung des vollen Wohnwerts dann abzusehen, wenn die Wohnung gemessen an den Einkommensverhältnissen der Eheleute zu groß ist und eine Pflicht zur Verwertung des Wohneigentums (noch) nicht besteht (Senatsurteile vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963, 965 und BGHZ 154, 247, 254 = FamRZ 2003, 1179, 1182 m.w.N.; Hahne FF 1999, 99, 100).

    Der Wert der in dem Wohnvorteil liegenden Nutzungen nach § 100 BGB ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats nach dem ortsüblichen Mietwert zu bemessen und entspricht - abgesehen von Korrekturen im Rahmen der Angemessenheitsbetrachtung - den Kosten, die der Eigentümer gegenüber einem Mieter erspart (Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963, 965; st. Rechtsprechung seit dem Senatsurteil vom 27. Juni 1984 - IVb ZR 20/83 - FamRZ 1985, 354, 356; Dose Jugendamt 2009, 57, 58).

    Allerdings hat der Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung regelmäßig verbrauchsunabhängige Kosten im Gegensatz zu verbrauchsabhängigen Kosten als in diesem Sinne abzugsfähig aufgeführt (Senatsurteile vom 20. Oktober 1999 - XII ZR 297/97 - FamRZ 2000, 351, 354 m. Anm. Quack FamRZ 2000, 665; vom 22. April 1998 - XII ZR 191/96 - FamRZ 1998, 899, 901; vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963, 965 und vom 28. März 2007 - XII ZR 21/05 - FamRZ 2007, 879, 880 m.w.N.).

    Der Senat hat zum Volljährigenunterhalt mehrfach im zuletzt genannten Sinne entschieden (Senatsurteile BGHZ 164, 375, 382 f. = FamRZ 2006, 99, 101 f. , vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963 und vom 30. Juli 2008 - XII ZR 126/06 -FamRZ 2008, 2104, 2107).

  • BGH, 30.07.2008 - XII ZR 177/06

    Zum Unterhaltsbedarf und zum Rang der Ansprüche, wenn der Unterhaltspflichtige

    Wie beim Vorwegabzug des Kindesunterhalts (vgl. insoweit Senatsurteil vom 5. März 2008 - XII ZR 22/06 - FamRZ 2008, 963, 967) entspricht die Bedarfsbemessung aber nur dann dem Halbteilungsgrundsatz, wenn nicht die abstrakte Unterhaltspflicht, sondern der Betrag berücksichtigt wird, der tatsächlich als Unterhalt geschuldet ist.
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