Rechtsprechung
   BGH, 25.07.2012 - XII ZR 22/11   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 566 Abs 1 BGB, § 566a BGB, § 578 BGB
    Gewerberaummiete: Eintritt des Grundstückserwerbers in den Anspruch auf Kautionsleistung

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    BGB §§ 566 Abs. 1, 566a, 578
    Eintritt des Erwerbers in vor Eigentumsübergang entstandenen und fälligen Anspruch auf Kautionsleistung

  • Jurion

    Eintritt eines Erwerbers eines gewerblich vermieteten Hausgrundstücks in den vor Eigentumsübergang entstandenen und fälligen Anspruch eines Veräußerers auf Leistung der Kaution

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 566 Abs. 1, §§ 566a, 578
    Geltendmachung rückständiger Mietkaution durch Veräußerer in Prozessstandschaft für Erwerber

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Erwerber eines gewerblichen Grundstücks haftet für Kautionsrückzahlung

  • nwb

    BGB §§ 566 Abs. 1 ; BGB 56 6 a; BGB 57 8

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 566 Abs. 1, 566a, 578
    Eintritt des Erwerbers in vor Eigentumsübergang entstandenen und fälligen Anspruch auf Kautionsleistung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erwerbereintritt in den vor Eigentumsübergang entstandenen Kautionsanspruch des Veräußerers gegen Mieter; Barkaution; Neuleistung; Gemeinschaftskonto von Mieter und Vermieter

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Eintritt des Erwerbers eines gewerblich vermieteten Hausgrundstücks in den vor Eigentumsübergang entstandenen und fälligen Anspruch des Veräußerers auf Leistung der Kaution

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 566 Abs. 1; BGB § 566a; BGB § 568
    Eintritt eines Erwerbers eines gewerblich vermieteten Hausgrundstücks in den vor Eigentumsübergang entstandenen und fälligen Anspruch eines Veräußerers auf Leistung der Kaution

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewerblich vermietetes Grundstück erworben: Was wird aus Kaution?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Neuer Grundstückseigentümer und der Kautionsanspruch

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Prozessführungsbefugnis des Verkäufers eines Mietobjekts hinsichtlich noch nicht geleisteter Kautionen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Erwerber einer gewerblich vermieteten Immobilie tritt in den vor Eigentumsübergang entstandenen und fälligen Anspruch des Veräußerers auf Kaution ein

  • mietkaution.org (Kurzinformation)

    Eintritt des Grundstückserwerbers in den Anspruch auf Kautionsleistung

  • blog.de (Kurzinformation)

    Anspruch des Käufers einer Wohnung auf Kaution

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Erwerber tritt in Anspruch auf Kaution ein

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Erwerber tritt in Anspruch auf Kaution ein

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Mietrecht - Wer hat Anspruch auf die Mietkaution, wenn der Vermieter die Mietsache veräußert, bevor der Mieter die vereinbarte Kaution erbracht hat

Besprechungen u.ä. (3)

  • mummenhoff.net PDF, S. 2 (Entscheidungsbesprechung)

    Gewerberaummiete: Eintritt des Grundstückserwerbers in den Anspruch auf Kautionsleistung

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Kauf bricht nicht Miete" gilt auch zulasten des Mieters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erwerber ist nach Veräußerung Forderungsinhaber des Kautionsleistungsanspruchs! (IMR 2012, 451)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 25.07.2012, Az.: XII ZR 22/11 (Geltendmachung rückständiger Mietkaution durch Veräußerer in Prozessstandschaft für Erwerber)" von RA Dr. Sven Wortberg, original erschienen in: ZfIR 2012, 868 - 872.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3032
  • MDR 2012, 1082
  • DNotZ 2012, 940
  • NZM 2012, 681
  • ZMR 2012, 856
  • WM 2013, 1089



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 03.12.2014 - VIII ZR 224/13  

    Zahlungsanspruch des Mieters für Schönheitsreparaturen

    Die Wirkung des § 566 BGB besteht darin, dass im Augenblick des Eigentumsübergangs kraft Gesetzes ein neues Mietverhältnis zwischen dem Erwerber des Grundstücks und dem Mieter entsteht, allerdings mit uneingeschränkt demselben Inhalt, mit dem es zuvor mit dem Veräußerer bestanden hat (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11, NJW 2012, 3032 Rn. 25; vom 28. Mai 2008 - VIII ZR 133/07, NJW 2008, 2256 Rn. 17; vom 30. Mai 1962 - VIII ZR 173/61, NJW 1962, 1388 unter III [zu § 571 BGB aF]; jeweils mwN).

    Der Erwerber tritt deshalb nicht in Rechte und Pflichten ein, die außerhalb des Mietverhältnisses liegen, selbst wenn sie als zusätzliche Vereinbarung im Mietvertrag geregelt sind (BGH, Urteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11, aaO Rn. 26 mwN; vom 2. Februar 2006 - IX ZR 67/02, BGHZ 166, 125 Rn. 14 f. [zu § 571 BGB aF]; vom 24. März 1999 - XII ZR 124/97, BGHZ 141, 160, 166 [zu § 571 BGB aF]; Schmidt-Futterer/Streyl, Mietrecht, 11. Aufl., § 566 Rn. 91 f. mwN; enger MünchKommBGB/Häublein, aaO, § 566 Rn. 33: keine Bindung des Erwerbers an ungewöhnliche Abreden, die er weder kannte noch kennen musste).

  • BGH, 15.10.2014 - XII ZR 163/12  

    Gewerberaummiete: Vermieterpfandrecht des Grundstückserwerbers bei

    Mit dem Eigentumsübergang entsteht ein neues Mietverhältnis zwischen dem Erwerber des Grundstücks und dem Mieter, jedoch mit dem gleichen Inhalt, mit dem es zuvor mit dem Veräußerer bestanden hat (st. Rspr., vgl. Senatsurteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11 - NJW 2012, 3032 Rn. 25 mwN).

    Die schon vorher entstandenen und fällig gewordenen Ansprüche bleiben bei dem bisherigen Vermieter, und nur die nach dem Zeitpunkt des Eigentumswechsels fällig werdenden Forderungen stehen dem Grundstückserwerber zu (st. Rspr., vgl. Senatsurteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11 - NJW 2012, 3032 Rn. 32 mwN; zur Ausnahme bei Nebenkosten vgl. Senatsurteil vom 29. September 2004 - XII ZR 148/02 - NZM 2005, 17), weshalb die Wirkung der Zäsur auch mit dem Begriff "Fälligkeitsprinzip" umschrieben wird (vgl. Schmidt-Futterer/Streyl Mietrecht 11. Aufl. § 566 BGB Rn. 86 mwN).

    Mit dieser - hinsichtlich des Eintritts des Erwerbers im Wesentlichen § 572 BGB a.F. entsprechenden - Bestimmung wollte der Gesetzgeber dem Umstand Rechnung tragen, dass der Anspruch des Mieters auf Rückgabe der Sicherheit nicht zu den von § 571 BGB a.F. (als der Vorgängervorschrift des § 566 BGB) erfassten Rechten und Pflichten gehörte (vgl. Senatsurteil BGHZ 141, 160 = NJW 1999, 1857, 1858 f.; hiervon für den Kautionszahlungsanspruch abgrenzend Senatsurteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11 - NJW 2012, 3032 Rn. 28).

  • BGH, 10.06.2016 - V ZR 125/15  

    Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs eines Grundstückseigentümers im Wege

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist jedoch geklärt, dass ein Anspruch unter Umständen auch dann im Wege der gewillkürten Prozessstandschaft geltend gemacht werden kann, wenn er nicht abtretbar ist (Senat, Beschluss vom 16. Januar 2014 - V ZB 12/13, NZM 2014, 267 Rn. 11; BGH, Urteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11, Grundeigentum 2012, 1225 Rn. 23; Urteil vom 16. Juni 1999 - VII ZR 385/98, NJW 1999, 3707, 3708).
  • BGH, 12.10.2016 - XII ZR 9/15  

    Eintritt des Erwerbers eines gewerblich vermieteten Grundstücks in ein zwischen

    Der Erwerber eines gewerblich vermieteten Grundstücks tritt nicht kraft Gesetzes in ein zwischen dem Veräußerer und dem Mieter vereinbartes Ankaufsrecht ein (im Anschluss an Senatsurteil vom 25. Juli 2012,  XII ZR 22/11, NJW 2012, 3032).

    Mit dem Eigentumsübergang entsteht ein neues Mietverhältnis zwischen dem Erwerber des Grundstücks und dem Mieter, allerdings mit dem gleichen Inhalt, mit dem es zuvor mit dem Veräußerer bestanden hat (Senatsurteile BGHZ 202, 354 = NJW 2014, 3775 Rn. 10 und vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11 - NJW 2012, 3032 Rn. 25 mwN.).

    Der Erwerber tritt deshalb nicht in Rechte und Pflichten ein, die außerhalb des Mietverhältnisses liegen, selbst wenn sie als zusätzliche Vereinbarung im Mietvertrag geregelt sind (Senatsurteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11 - NJW 2012, 3032 Rn. 26 mwN; so auch Schmidt-Futterer/Streyl Mietrecht 12. Aufl. § 566 Rn. 90 ff.; Erman/Lützenkirchen BGB 14. Aufl. § 566 Rn. 14; Lammel Wohnraummietrecht 3. Aufl. § 566 Rn. 57 f.; Prütting/Wegen/Weinreich/Riecke BGB 11. Aufl. § 566 Rn. 1; Sternel Mietrecht aktuell 4. Aufl. Rn. I 193 f.; Blank/Börstinghaus/Blank 4. Aufl. § 566 Rn. 54 f.).

    Für die Frage, welche Rechte und Pflichten § 566 BGB unterfallen, ist daher auf den materiellen Gehalt der jeweiligen Vertragsbestimmung abzustellen (Senatsurteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11 - NJW 2012, 3032 Rn. 27).

    Der Bundesgerichtshof hat demgemäß als von § 566 Abs. 1 BGB bzw. § 571 Abs. 1 BGB aF erfasst angesehen das Vermieterpfandrecht (Senatsurteil BGHZ 202, 354 = NJW 2014, 3775 Rn. 23), die Übernahme der Kosten für Schönheitsreparaturen durch den Vermieter (BGH Urteil vom 3. Dezember 2014 - VIII ZR 224/13 - NJW-RR 2015, 264 Rn. 41), den Anspruch des Veräußerers auf Leistung der Kaution (Senatsurteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11 - NJW 2012, 3032 Rn. 24 ff.), eine Schiedsvereinbarung (Senatsurteil vom 3. Mai 2000 - XII ZR 42/98 - NJW 2000, 2346) und die Übernahme des Inventars durch den Verpächter (BGH Urteil vom 21. September 1965 - V ZR 65/63 - NJW 1965, 2198, 2199).

    Vielmehr ist eine objektive Betrachtung unter Berücksichtigung des materiellen Gehalts der jeweiligen Vertragsbestimmung entscheidend (vgl. Senatsurteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11 - NJW 2012, 3032 Rn. 27).

  • BGH, 10.12.2013 - XI ZR 508/12  

    Vollfinanzierter Wohnungskaufvertrag: Prozessführungsbefugnis für

    a) Das Berufungsgericht hat verkannt, dass, was das Revisionsgericht von Amts wegen zu beachten hat (BGH, Urteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11, WM 2013, 1089 Rn. 16), die Vollstreckungsabwehrklage insoweit, als der Kläger die Einstellung der Zwangsvollstreckung zugunsten seiner Ehefrau erstrebt, mangels Prozessführungsbefugnis des Klägers unzulässig ist.
  • BGH, 12.07.2017 - XII ZR 26/16  

    Unmittelbare Anwendbarkeit des § 566 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch ( BGB ) bei

    Mit dem Eigentumsübergang entsteht ein neues Mietverhältnis zwischen dem Erwerber des Grundstücks und dem Mieter mit dem gleichen Inhalt, mit dem es zuvor mit dem Veräußerer bestanden hat (Senatsurteile BGHZ 202, 354 = NJW 2014, 3775 Rn. 10 und vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11 - NJW 2012, 3032 Rn. 25 mwN).
  • BGH, 11.05.2016 - XII ZR 147/14  

    Beitritt eines Gewerberaummieters zu einer in der Rechtsform einer GbR geführten

    Dabei ist das Revisionsgericht nicht an die Feststellungen des Berufungsgerichts gebunden (Senatsurteil vom 25. Juli 2012 - XII ZR 22/11 - NJW 2012, 3032 Rn. 16 mwN).
  • AG Nördlingen, 27.01.2017 - 2 C 799/14  

    Mieterhöhung auf Grund einer Modernisierungsmaßnahme bei nicht vollständig

    Insoweit steht der Wirksamkeit des Mieterhöhungsverlangens nicht entgegen, dass die Firma der Klägerin zum Zeitpunkt des Mieterhöhungsverlangens dem Beklagten unbekannt war, zumal mit dem Mieter und dem dinglichen Erwerber im Augenblick des Eigentumsübergangs ein neuer - inhaltsgleicher - Mietvertrag entstand, vgl. BGH, ZMR 2012, 856 (857), Rn. 25; BGH, NJW 2000, 2346; Spielbauer/Schneider-Krenek, § 566 Rn. 47 f. Einzig entscheidend ist der dingliche Eigentumsübergang, der - letztlich unstreitig - am 14.02.2013 erfolgte.
  • OLG Hamm, 04.12.2012 - 27 U 195/11  

    Rechtsstellung des Erwerbers eines vermieteten Grundstücks hinsichtlich des

    Mit dem Eigentumsübergang entsteht ein neues Mietverhältnis zwischen dem Erwerber des Grundstücks und dem Mieter, allerdings mit dem gleichen Inhalt, mit dem es zuvor mit dem Veräußerer bestanden hat (st. Rspr. des Bundesgerichtshofs, zuletzt NJW 2012, 3032 m. w. N.).

    Deshalb gilt die zeitliche Zäsur zwischen den beiden Mietverhältnissen für einen schon vor dem Eigentumsübergang fälligen Anspruch auf Leistung einer vertraglich vereinbarten Kaution des Mieters nicht; BGH NJW 2012, 3032 zu Rz. 34 nach juris.

  • OLG Saarbrücken, 13.09.2012 - 8 U 275/11  

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für die Entscheidung über einen

    Mit dem Eigentumsübergang entsteht ein neues Mietverhältnis zwischen dem Erwerber des Grundstücks und dem Mieter, allerdings mit dem gleichen Inhalt, mit dem es zuvor mit dem Veräußerer bestanden hat (BGH NJW 2000, 2346 Rn. 13 m. w. N.; Urteil vom 25.07.2012 - XII ZR 22/11 - Tz. 25, jeweils zitiert nach juris).

    c) Zwar tritt mit dem Eigentumsübergang und dem Entstehen eines neuen Mietvertrages mit dem Erwerber gemäß § 566 BGB hinsichtlich der vertraglichen Ansprüche eine Zäsur ein, denn die schon vorher entstandenen und fällig gewordenen Ansprüche richten sich gegen den bisherigen Vermieter, während gegen den Grundstückserwerber nur solche Ansprüche geltend gemacht werden können, die nach dem Zeitpunkt des Eigentumswechsels fällig geworden sind (BGH Urteil vom 25.07.2012 - XII ZR 22/11 - Tz. 32 m. w. N., zitiert nach juris; BGH NJW 1988, 705 unter 2.b.cc.; Schmidt-Futterer/Streyl a.a.O § 566 Rn. 86).

  • OLG Koblenz, 23.01.2013 - 5 U 1276/12  

    Voraussetzungen der gewillkürten Prozessstandschaft

  • LG Itzehoe, 20.12.2013 - 9 S 31/13  

    Wohnraummiete: Weiterverfolgung einer vom Veräußerer ausgesprochenen

  • AG Bad Segeberg, 19.12.2013 - 17a C 129/13  

    Anspruch auf Zahlung der Mietkaution nach wirksamer Beendigung des Mietvertrages

  • OLG Hamm, 08.09.2016 - 6 U 179/15  

    Stichworte: gewillkürte Prozessstandschaft; Klinik-Card; Anfechtung;

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