Rechtsprechung
   BGH, 29.11.1995 - XII ZR 230/94   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Teileigentumsvermietung; Mietvertragskündigung; Gemeinschaftsordnung; Wohnungseigentum; Auflösung des Mietverhältnisses: Kündigungsgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242, § 535, § 1004; WEG § 15 Abs. 3
    Kündigung des Mietvertrages wegen Unzulässigkeit der Vermietung von Teileigentum

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 714
  • MDR 1996, 355
  • DNotZ 1996, 1038
  • ZMR 1996, 147
  • WM 1996, 487
  • DB 1996, 776



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BGH, 11.11.2010 - III ZR 57/10  

    Vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags

    Wird der Kündigungsgrund hingegen aus Vorgängen hergeleitet, die dem Einfluss des Kündigungsgegners entzogen sind und aus der eigenen Interessensphäre des Kündigenden herrühren, rechtfertigt dies nur in Ausnahmefällen die fristlose Kündigung (vgl. BGH, Urteil vom 13. Dezember 1995 - XII ZR 185/93 - ZMR 1996, 309, 311 und vom 29. November 1995 - XII ZR 230/94 - BGHR BGB § 242 Kündigung, wichtiger Grund 10 jew. zum Mietvertrag).
  • BGH, 01.12.2006 - V ZR 112/06  

    Inanspruchnahme des Mieters als Störer

    Der Vertrag wirkt nur schuldrechtlich, also lediglich in dem Verhältnis zwischen den Beklagten und dem Streithelfer (vgl. BGH, Urt. v. 18. Januar 1995, XII ZR 30/93, NJW-RR 1995, 715; Urt. v. 29. November 1995, XII ZR 230/94, NJW 1996, 714, 715).
  • OLG Dresden, 08.02.2017 - 5 U 1669/16  

    Fristlose Kündigung eines Mietvertrages über Gewerbeflächen wegen Störung der

    Dies war im Mietrecht schon vor Inkrafttreten der Mietrechtsreform 2001 anerkannt (vgl. BGH, Urteil vom 29.11.1995, XII ZR 230/94, NJW 1996, 714; OLG München, Urteil vom 23.06.1999, 3 U 6412/98, NZM 2000, 89).
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