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   BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04   

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https://dejure.org/2007,317
BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04 (https://dejure.org/2007,317)
BGH, Entscheidung vom 23.05.2007 - XII ZR 245/04 (https://dejure.org/2007,317)
BGH, Entscheidung vom 23. Mai 2007 - XII ZR 245/04 (https://dejure.org/2007,317)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1572 Nr. 2; 1573 Abs. 5, 1578 Abs. 1; EStG § 10 Abs. 1
    Wird Scheidungsunterhalt ohne Berücksichtigung nachehelicher Karrieresprünge bemessen, so ist hierfür auch nur der auf der Grundlage dieses Anteils zu zahlende Anteil am Kindesunterhalt abzuziehen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf nachehelichen Unterhalt gegen einen wiederverheirateten Ehegatten; Bemessung des Unterhaltsanspruchs auf Grundlage eines fiktiv nach der Grundtabelle zu ermittelnden Einkommens; Verpflichtung des Unterhaltsschuldners zur Inanspruchnahme steuerlicher Vorteile ...

  • Judicialis

    BGB § 1572 Nr. 2; ; BGB § 1573 Abs. 5; ; BGB § 1578 Abs. 1; ; EStG § 10 Abs. 1

  • RA Kotz

    Unterhalt (nachehelicher) - Anspruch gegen wieder verheirateten Ehegatten

  • fr-blog.com

    Nachehelicher Unterhalt gegen einen wieder verheirateten Ehegatten etc.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des nachehelichen Unterhalts gegen einen wieder verheirateten Ehegatten; Berücksichtigung eines Karrieresprungs)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Anspruch auf nachehelichen Unterhalt bei Realsplittingvorteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

     
  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gehaltserhöhung nach der Scheidung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gehaltserhöhung nach der Scheidung

  • 123recht.net (Kurzinformation, 5.7.2007)

    § 1578 BGB
    Gehaltserhöhung nach der Scheidung

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Ehegattenunterhalt - Haftungsfalle Unterhaltsbegrenzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2628
  • MDR 2007, 1196
  • FamRZ 2007, 1232
 
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Wird zitiert von ... (40)Neu Zitiert selbst (19)

  • BGH, 28.02.2007 - XII ZR 37/05

    Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

    Auszug aus BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04
    c) Zur Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 5 BGB und zur Begrenzung des Unterhaltsanspruchs nach den ehelichen Lebensverhältnissen nach § 1578 Abs. 1 Satz 2 BGB (im Anschluss an die Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793 und vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203).

    Diese Unterscheidung findet ihren Grund darin, dass es nicht gerechtfertigt ist, den Aufstockungsteil des Unterhaltsanspruchs in die Privilegien einzubeziehen, die das Gesetz allein für den Anspruch auf Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen aus § 1572 BGB gewährt (vgl. zum Betreuungsunterhalt Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 798 und vom 13. Dezember 1989 - IVb ZR 79/89 - FamRZ 1990, 492, 494).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats wirkt sich eine nacheheliche Einkommenssteigerung, wie hier die Übernahme der Chefarzttätigkeit durch den Beklagten, nur dann bedarfssteigernd aus, wenn ihr eine Entwicklung zugrunde liegt, die schon aus der Sicht zum Zeitpunkt der Scheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten war (vgl. zuletzt Senatsurteil vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 795).

    Danach ist für den Ehegattenunterhalt bei der Bemessung des unterhaltsrelevanten Einkommens eines wiederverheirateten Unterhaltspflichtigen ein gegebenenfalls vorhandener Splittingvorteil außer Betracht zu lassen und eine fiktive Steuerberechnung anhand der Grundtabelle vorzunehmen (Senatsurteile BGHZ 163, 84, 90 f. = FamRZ 2005, 1817, 1819, vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 796 und vom 14. März 2007 - XII ZR 158/04 - zur Veröffentlichung bestimmt).

    Auf der Grundlage seiner Obliegenheit zur Realisierung aller möglichen Steuervorteile können deswegen nur entweder tatsächlich geleistete Zahlungen oder - auf der Grundlage fiktiver Zurechnung - schuldhaft unterlassene Zahlungen, die aufgrund Verurteilung oder Anerkenntnis hätten erbracht werden müssen, berücksichtigt werden (Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 797 und vom 14. März 2007 - XII ZR 158/04 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Soweit allerdings einzelne Umstände, sei es durch Vereinbarung der Parteien oder infolge eines Karrieresprungs, festgeschrieben sind, können spätere Veränderungen dieser Umstände die ehelichen Lebensverhältnisse nicht mehr prägen (vgl. zuletzt Senatsurteil vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 795), auch nicht über eine Änderung des tatsächlich geschuldeten Kindesunterhalts.

    Dann kann auch die Scheidung ihm das Risiko einer solchen Verringerung des verfügbaren Einkommens nicht abnehmen (vgl. auch Senatsurteil vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 795 f.).

    Sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob dieser die im Rahmen der Billigkeitsprüfung maßgebenden Rechtsbegriffe nicht verkannt und alle für die Einordnung unter diese Begriffe wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 799 f., vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203 und vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007).

  • BGH, 25.10.2006 - XII ZR 190/03

    Zeitlicher Umfang und Höhe des Aufstockungsunterhalts

    Auszug aus BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04
    c) Zur Befristung des Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 5 BGB und zur Begrenzung des Unterhaltsanspruchs nach den ehelichen Lebensverhältnissen nach § 1578 Abs. 1 Satz 2 BGB (im Anschluss an die Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793 und vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203).

    Sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob dieser die im Rahmen der Billigkeitsprüfung maßgebenden Rechtsbegriffe nicht verkannt und alle für die Einordnung unter diese Begriffe wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 799 f., vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203 und vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007).

  • BGH, 11.05.2005 - XII ZR 211/02

    Voraussetzungen des Aufstockungsunterhalts; Berechnung des unterhaltsrelevanten …

    Auszug aus BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04
    Danach ist für den Ehegattenunterhalt bei der Bemessung des unterhaltsrelevanten Einkommens eines wiederverheirateten Unterhaltspflichtigen ein gegebenenfalls vorhandener Splittingvorteil außer Betracht zu lassen und eine fiktive Steuerberechnung anhand der Grundtabelle vorzunehmen (Senatsurteile BGHZ 163, 84, 90 f. = FamRZ 2005, 1817, 1819, vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 796 und vom 14. März 2007 - XII ZR 158/04 - zur Veröffentlichung bestimmt).

    Das Berufungsgericht hätte die monatlichen Beiträge der Klägerin für ihre Lebensversicherung deswegen in Höhe von 4 % ihres eigenen Bruttoeinkommens als zulässige zusätzliche Altersvorsorge berücksichtigen müssen (Senatsurteil vom 11. Mai 2005 - XII ZR 211/02 - FamRZ 2005, 1817, 1821 f.).

     
  • BGH, 14.03.2007 - XII ZR 158/04

    Mehrbedarf eines Kindes bei Kindergartenbesuch aus pädagogischen Gründen; …

    Auszug aus BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04
    Danach ist für den Ehegattenunterhalt bei der Bemessung des unterhaltsrelevanten Einkommens eines wiederverheirateten Unterhaltspflichtigen ein gegebenenfalls vorhandener Splittingvorteil außer Betracht zu lassen und eine fiktive Steuerberechnung anhand der Grundtabelle vorzunehmen (Senatsurteile BGHZ 163, 84, 90 f. = FamRZ 2005, 1817, 1819, vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 796 und vom 14. März 2007 - XII ZR 158/04 - zur Veröffentlichung bestimmt).

    Auf der Grundlage seiner Obliegenheit zur Realisierung aller möglichen Steuervorteile können deswegen nur entweder tatsächlich geleistete Zahlungen oder - auf der Grundlage fiktiver Zurechnung - schuldhaft unterlassene Zahlungen, die aufgrund Verurteilung oder Anerkenntnis hätten erbracht werden müssen, berücksichtigt werden (Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 797 und vom 14. März 2007 - XII ZR 158/04 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • BGH, 29.01.2003 - XII ZR 92/01

    Umfang der Revisionszulassung

    Auszug aus BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04
    Nach der neueren Rechtsprechung des Senats zu den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen (Senatsurteile BGHZ 166, 351 = FamRZ 2006, 683, 685 und BGHZ 153, 358, 364 f. = FamRZ 2003, 590, 591) sind Minderungen des unterhaltsrelevanten Einkommens bei der Bedarfsbemessung grundsätzlich zu berücksichtigen, sofern sie nicht auf einer Verletzung der Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsverpflichteten beruhen oder durch freiwillige berufliche oder wirtschaftliche Dispositionen des Unterhaltsverpflichteten veranlasst sind und von diesem durch zumutbare Vorsorge aufgefangen werden können.
  • BGH, 15.03.2006 - XII ZR 30/04

    Umfang des Selbstbehalts beim Trennungsunterhalt

    Auszug aus BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04
    Nach der neueren Rechtsprechung des Senats zu den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen (Senatsurteile BGHZ 166, 351 = FamRZ 2006, 683, 685 und BGHZ 153, 358, 364 f. = FamRZ 2003, 590, 591) sind Minderungen des unterhaltsrelevanten Einkommens bei der Bedarfsbemessung grundsätzlich zu berücksichtigen, sofern sie nicht auf einer Verletzung der Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsverpflichteten beruhen oder durch freiwillige berufliche oder wirtschaftliche Dispositionen des Unterhaltsverpflichteten veranlasst sind und von diesem durch zumutbare Vorsorge aufgefangen werden können.
  • BGH, 12.04.2006 - XII ZR 240/03

    Zeitliche Befristung des Aufstockungsunterhalts

    Auszug aus BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04
    Sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob dieser die im Rahmen der Billigkeitsprüfung maßgebenden Rechtsbegriffe nicht verkannt und alle für die Einordnung unter diese Begriffe wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 799 f., vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - FamRZ 2007, 200, 203 und vom 12. April 2006 - XII ZR 240/03 - FamRZ 2006, 1006, 1007).
  • BGH, 30.08.2006 - XII ZR 98/04

    Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt

    Auszug aus BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04
    Denn nach ständiger Rechtsprechung des Senats steht es sowohl dem Unterhaltsschuldner als auch dem Unterhaltsberechtigten grundsätzlich frei, in welcher Weise er von seinen eigenen erzielten Einkünften neben der gesetzlichen Rentenversicherung Vorsorge für sein Alter trifft (Senatsurteil BGHZ 169, 59 = FamRZ 2006, 1511, 1514).
  • BFH, 22.01.1992 - I R 55/90

    Leistung von nichtabzugsfähigen Sonderausgaben durch Erben

    Auszug aus BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04
    Der geleistete nacheheliche Unterhalt kann nämlich nur für den Zeitraum abgesetzt werden, in dem er tatsächlich gezahlt wurde (§ 11 Abs. 2 Satz 1 EStG) und nicht für den Zeitraum, für den die Leistung geschuldet war (BFHE 193, 383; 167, 58 und 145, 507).
  • BGH, 13.12.1989 - IVb ZR 79/89

    Nachehelicher Unterhalt bei Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes

    Auszug aus BGH, 23.05.2007 - XII ZR 245/04
    Diese Unterscheidung findet ihren Grund darin, dass es nicht gerechtfertigt ist, den Aufstockungsteil des Unterhaltsanspruchs in die Privilegien einzubeziehen, die das Gesetz allein für den Anspruch auf Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen aus § 1572 BGB gewährt (vgl. zum Betreuungsunterhalt Senatsurteile vom 28. Februar 2007 - XII ZR 37/05 - FamRZ 2007, 793, 798 und vom 13. Dezember 1989 - IVb ZR 79/89 - FamRZ 1990, 492, 494).
  • BGH, 15.02.2006 - XII ZR 4/04

    Begriff des Sonderbedarfs; Berücksichtigung einer Konfirmation

  • BGH, 22.01.2003 - XII ZR 2/00

    Höhe des Unterhalts im absoluten Mangelfall

  • BGH, 31.01.1990 - XII ZR 35/89

    Bestimmung der die ehelichen Lebensverhältnisse bestimmenden Einkünfte

  • BFH, 24.09.1985 - IX R 2/80

    Vorausbezahlte Schuldzinsen als Sonderausgaben

  • BGH, 19.07.2000 - XII ZR 161/98

    Berücksichtigung des Zählkindvorteils; Angemessenheit des Kindesunterhalts

  • BVerfG, 07.10.2003 - 1 BvR 246/93

    Steuerliche Vorteile aus Ehegattensplitting und Unterhaltsleistungen an den …

  • BGH, 29.04.1998 - XII ZR 266/96

    Verpflichtung zur Zustimmung zum begrenzten Realsplitting

  • BFH, 07.11.2000 - III R 23/98

    - für den Zeitraum 1. August 1984 bis 31. Mai 1987

  • BGH, 17.05.2006 - XII ZR 54/04

    Umfang des Anspruchs von Kindern auf Ausbildungsunterhalt

  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Von dem fiktiv ermittelten Nettoeinkommen nach der Grundtabelle ist deswegen auch nur ein entsprechend geringerer Kindesunterhalt abzusetzen (Senatsurteil vom 23. Mai 2007 - XII ZR 245/04 - FamRZ 2007, 1232, 1235).
  • BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09

    Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung …

    Gleiches gilt für die aus der neuen Ehe hervorgehenden finanziellen Vorteile, wie den Splittingvorteil (BVerfGE 108, 351 = FamRZ 2003, 1821, 823 f. und Senatsurteile BGHZ 163, 84 = FamRZ 2005, 1817, 1819 und vom 23. Mai 2007 - XII ZR 245/04 - FamRZ 2007, 1232 Rn. 15 ff.) oder sonstige, von der neuen Ehe abhängige Einkommenszuschläge (…Senatsurteil BGHZ 171, 206 = FamRZ 2007, 793 Rn. 44 ff.).

    Der Unterhaltsbedarf ergibt sich jedoch aus der Hälfte der nach Abzug des jeweiligen Erwerbstätigenbonus errechneten Differenz der Einkünfte des Klägers ohne Splittingvorteil nach Abzug des Kindesunterhalts (vgl. Senatsurteil vom 23. Mai 2007 - XII ZR 245/04 - FamRZ 2007, 1232 Rn. 29 ff.) mit dem fiktiven Einkommen der Beklagten.

  • BGH, 06.02.2008 - XII ZR 14/06

    Berücksichtigung späterer Änderungen des verfügbaren Einkommens bei der Bemessung …

    Wie das unterhaltsrelevante Einkommen des Klägers ist somit auch dessen Realsplittingvorteil wegen der Unterhaltszahlungen an die Beklagte zu 1 fiktiv nach der Grundtabelle zu bemessen (Senatsurteil vom 23. Mai 2007 - XII ZR 245/04 - FamRZ 2007, 1232, 1234 f.).

    Im Interesse dieses ausgewogenen Verhältnisses der Unterhaltsansprüche von Kindern und geschiedenen Ehegatten ist bei der Bemessung des nachehelichen Unterhalts ohne Berücksichtigung des Splittingvorteils deswegen auch nur ein Kindesunterhalt auf der Grundlage dieses - geringeren - Einkommens abzusetzen (Senatsurteil vom 23. Mai 2007 - XII ZR 245/04 - FamRZ 2007, 1232, 1235).

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