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   BGH, 13.04.2005 - XII ZR 273/02   

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https://dejure.org/2005,192
BGH, 13.04.2005 - XII ZR 273/02 (https://dejure.org/2005,192)
BGH, Entscheidung vom 13.04.2005 - XII ZR 273/02 (https://dejure.org/2005,192)
BGH, Entscheidung vom 13. April 2005 - XII ZR 273/02 (https://dejure.org/2005,192)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klärung des Rangverhältnisses mehrerer Unterhaltsbedürftiger im Falle des Aufeinandertreffens der Ansprüche von geschiedenen und neuen Ehepartnern; Nichteinbeziehung von Unterhaltsansprüchen in die Mangelfallberechnung; Berechnungsgrundlage für die Unterhaltsermittlung ...

  • Judicialis

    BGB § 1577 Abs. 2; ; BGB § 1578; ; BGB § 1582; ; BGB § 1609 Abs. 2

  • fr-blog.com

    Mangelfall, konkurrierende Rangfolgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1577 Abs. 2 §§ 1578 1582 1609 Abs. 2
    Berechnung des Unterhalts im Mangelfall; Vorrang von minderjährigen und privilegiert volljährigen Kindern und des bevorrechtigten geschiedenen Ehegatten gegenüber dem Unterhaltsanspruch des neuen Ehegatten; Berücksichtigung überobligationsmäßiger Einkünfte

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Nachrangigkeit von Unterhaltsansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kindes- und Ehegattenunterhalt - Rangfragen und überobligationsmäßige Einkünfte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 162, 384
  • NJW 2005, 2145
  • MDR 2005, 1171
  • FamRZ 2005, 1154
  • FamRZ 2005, 1823 (Ls.)
  • FamRZ 2007, 422
  • FamRZ 2007, 427
  • JR 2006, 335
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BGH, 09.01.2008 - XII ZR 170/05

    Umfang des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen

    Darauf, dass freiwillige Leistungen Dritter grundsätzlich bei der Unterhaltsbemessung unberücksichtigt bleiben, weil sie dem Unterhaltsberechtigten lediglich zu dessen eigener Entlastung und nicht zur Erweiterung seiner unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit gewährt werden (Senatsurteil BGHZ 162, 384, 391 = FamRZ 2005, 1154, 1156), kommt es mithin nicht an.
  • BGH, 11.05.2005 - XII ZR 211/02

    Voraussetzungen des Aufstockungsunterhalts; Berechnung des unterhaltsrelevanten

    Deshalb ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, daß der Gesetzgeber beim Aufeinandertreffen von Unterhaltsansprüchen aus der geschiedenen und aus der neuen Ehe des Unterhaltspflichtigen dem geschiedenen Unterhaltsberechtigten durch § 1582 BGB einen Vorrang eingeräumt hat (vgl. auch Senatsurteil vom 13. April 2005 - XII ZR 273/02 - FamRZ 2005, 1154, 1155 f.).
  • BGH, 12.01.2011 - XII ZR 83/08

    Kindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus

    Erweist sich demnach eine Einkommenskorrektur nach Billigkeitskriterien als geboten, so ist diese - entsprechend der Betrachtungsweise für den Unterhaltsberechtigten (Senatsurteile BGHZ 162, 384, 393 ff. = FamRZ 2005, 1154, 1157; BGHZ 166, 351, 355 f. = FamRZ 2006, 683, 684 und vom 14. März 2007 - XII ZR 158/04 - FamRZ 2007, 882, 887) - bereits bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB vorzunehmen, wenn dieser wie im vorliegenden Fall als Quote aufgrund des beiderseitigen Einkommens der Ehegatten ermittelt wird (Senatsurteile vom 29. November 2000 - XII ZR 212/98 - FamRZ 2001, 350, 352 und vom 19. Mai 1982 - IVb ZR 702/80 - FamRZ 1982, 779, 780).
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