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   BGH, 30.05.2001 - XII ZR 273/98   

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https://dejure.org/2001,712
BGH, 30.05.2001 - XII ZR 273/98 (https://dejure.org/2001,712)
BGH, Entscheidung vom 30.05.2001 - XII ZR 273/98 (https://dejure.org/2001,712)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 2001 - XII ZR 273/98 (https://dejure.org/2001,712)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kündigung eines langfristigen Mietverhältnisses - Sonderkündigungsrecht - Unterschiedlich lange Vertragsbindung - Richterliche Aufklärungs- und Hinweispflicht - Unangemessene Benachteiligung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vereinbarung von asymmetrischen Kündigungsfristen wirksam

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Wirksamkeit einer formularmäßigen Vereinbarung, wonach die Vertragsparteien unterschiedlich lange an einen gewerblichen Mietvertrag gebunden sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9 Abs. 1, 2 Nr. 1; ZPO §§ 139, 539
    Vereinbarung eines Sonderkündigungsrechts für den Mieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vereinbarung eines "Sonder"kündigungsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Bundesgerichtshof hält längere Kündigungsfrist für Vermieter für zulässig

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)

    Kündigungsfristen - Asymmetrische Vereinbarungen wirksam

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Kündigungsfristen im Gewerbemietrecht

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Gewerberaummiete; unterschiedliche Kündigungsfristen in Formularverträgen

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AGBG § 9; BGB § 535
    Wirksamkeit formularmäßiger Vereinbarung unterschiedlich langer Bindung der Vertragsparteien an langfristigen gewerblichen Mietvertrag

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3480
  • MDR 2001, 1228
  • NZM 2001, 854
  • ZMR 2001, 784
  • WM 2001, 2388
  • BB 2001, 1872 (Ls.)
  • DB 2001, 2287
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 24.02.2016 - XII ZR 5/15

    Mietvertrag über eine Freifläche zur Errichtung eines Mobilfunkmastes:

    Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Bestimmung einer 30-jährigen Laufzeit für einen Mietvertrag über eine Freifläche, auf der ein Mobilfunkmast errichtet werden soll, benachteiligt den Vermieter auch dann nicht unangemessen, wenn der Mieter bereits nach 20 Jahren kündigen kann (Fortführung des Senatsurteils vom 30. Mai 2001, XII ZR 273/98, NJW 2001, 3480).

    Die am Gerechtigkeitsgedanken ausgerichteten wesentlichen Grundsätze des gesetzlichen Mietrechts fordern gerade nicht eine unterschiedslos gleich lange Bindung beider Vertragspartner an das Mietverhältnis (Senatsurteil vom 30. Mai 2001 - XII ZR 273/98 - NJW 2001, 3480, 3482).

  • BGH, 11.10.2011 - VI ZR 46/10

    Zur Haftungsbefreiung im KFZ-Mietvertrag

    Es reicht aus, dass sie in allgemeinen, am Gerechtigkeitsgedanken ausgerichteten und auf das betreffende Rechtsgebiet anwendbaren Grundsätzen ihren Niederschlag gefunden haben (vgl. BGH, Urteile vom 9. Oktober 1985 - VIII ZR 217/84, BGHZ 96, 103, 109; vom 25. Juni 1991 - XI ZR 257/90, BGHZ 115, 38, 42; vom 30. Mai 2001 - XII ZR 273/98, NJW 2001, 3480, 3482).
  • BGH, 12.02.2009 - III ZR 179/08

    Beurteilung der unangemessenen Benachteiligung eines Vertragspartners durch eine

    Zwar ist der Revision einzuräumen, dass asymmetrische Kündigungsfristen dem BGB nicht fremd sind (vergleiche § 573c BGB) und es dem Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen lediglich versagt ist, unter unangemessener Benachteiligung seines Vertragspartners asymmetrische Kündigungsfristen zu verwenden (vgl. BGH, Urteil vom 30. Mai 2001 - XII ZR 273/98 - NJW 2001, 3480, 3482 ; OLG Koblenz MMR 2004, 106 f ).
  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 117/10

    Delan

    Die Frage, ob ein Verstoß gegen eine Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO vorliegt, ist vom materiell-rechtlichen Standpunkt des Gerichts, dessen Entscheidung angegriffen wird, aus zu beurteilen, unabhängig davon, ob dieser Standpunkt zutrifft oder nicht (vgl. BGH, Urteil vom 12. Januar 1983 - IVa ZR 135/81, BGHZ 86, 218, 221; Urteil vom 30. Mai 2001 - XII ZR 273/98, NJW 2001, 3480, 3481; Urteil vom 14. Oktober 2008 - VI ZR 36/08, NJW 2009, 355 Rn. 7, jeweils mwN).
  • OLG Koblenz, 30.10.2003 - 2 U 504/03

    Formularmäßige Vereinbarung verschiedener Kündigungsfristen für Internetprovider

    So hat der BGH entschieden, dass die am Gerechtigkeitsgedanken ausgerichteten wesentlichen Grundsätze des gesetzlichen Mietrechts keine unterschiedslos gleichlange Bindung beider Vertragsparteien an das Mietverhältnis fordern (vgl. BGH, NJW 2001, 3480, 3482).
  • OLG Frankfurt, 30.05.2008 - 2 U 26/08

    Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Reinigung von Kundentoiletten in

    Bei Miet- oder Pachtverträgen über jegliche Art von Räumen wäre eine Verkürzung der gesetzlichen Kündigungsfrist zu Lasten des Mieters durch einen Formularvertrag nach § 307 BGB zwar unwirksam (vgl. Bundesgerichtshof, 12. Zivilsenat, Urteil vom 30.5.2001, Az.: XII ZR 273/98, abgedruckt NJW 2001, 3480).
  • OLG München, 17.10.2017 - 32 U 505/17

    Formularvertragliche Kündigungsklauseln eines Pachtvertrages

    Der BGH hat seine Erwägungen zu der Wirksamkeit von Verkürzungen der gesetzlichen Kündigungsfrist von Mietverträgen darauf gestützt, dass die Festlegung der Kündigungsfristen zu den wesentlichen Grundgedanken des gesetzlichen Mietrechts gehöre, von denen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zu Lasten des Vertragsgegners abgewichen werden dürfe (vgl. BGH, Urteil vom 30. Mai 2001 - XII ZR 273/98 -, Rn. 29).
  • OLG Naumburg, 07.05.2007 - 9 U 52/07

    Anwendbares Recht bei Ausschluss der ordentlichen Kündigung für Vermieter in

    Das ordentliche - wie auch das außerordentliche - Kündigungsrecht kann dabei aber nicht gänzlich ausgeschlossen werden (Emmerich/Sonnenschein Miete, 8. Aufl., § 543, Rn. 12 m.w.N. [für das außerordentliche Kündigungsrecht]; BGH NJW 2001, 3480, 3482; OLG Celle MDR 1990, 154 [für die ordentliche Kündigung im Formularvertrag).
  • OLG Düsseldorf, 27.11.2001 - 24 U 33/01

    Kündigung eines Privatgleisanschlussvertrags bei Unzumutbarkeit des Festhaltens

    Es reicht aus, dass sie in allgemeinen, an Gerechtigkeitsgedanken ausgerichteten und auf das betreffende Rechtsgebiet anwendbaren Grundsätzen ihren Niederschlag gefunden haben (vgl. BGH ZMR 2001, 784, 786).
  • OLG Bremen, 24.01.2007 - 1 U 52/06

    Richterliche Aufklärungspflicht und unvollständige Beweiserhebung als

    Anerkanntermaßen stellen Verstöße gegen die richterliche Aufklärungspflicht einen wesentlichen Verfahrensmangel dar (BGH NJW 01, 3480; NJW-RR 88, 477; OLG Bamberg OLGR 04, 124; OLG Saarbrücken MDR 03, 1372) wie auch die nicht vollständige Beweiserhebung, soweit sie nach der Rechtsauffassung des erstinstanzlichen Gerichts erforderlich war (BGH NJW 00, 142).
  • LG Mainz, 04.03.2005 - 5 O 128/04

    Vorzeitige Kündigung eines Vertrags über eine Mobilfunksendeanlage ist unwirksam

  • LG Frankfurt/Main, 15.10.2014 - 11 S 307/14
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