Rechtsprechung
   BGH, 30.03.2011 - XII ZR 3/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,590
BGH, 30.03.2011 - XII ZR 3/09 (https://dejure.org/2011,590)
BGH, Entscheidung vom 30.03.2011 - XII ZR 3/09 (https://dejure.org/2011,590)
BGH, Entscheidung vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 (https://dejure.org/2011,590)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,590) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1570 Abs 1 S 2 BGB, § 1570 Abs 1 S 3 BGB, § 1579 Nr 1 BGB, § 1579 Nr 2 BGB, § 1579 Nr 7 BGB
    Nachehelicher Unterhalt: Billigkeitsentscheidung über die Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte Lebensjahr hinaus aus kindbezogenen Gründen; Verwirkung des Anspruchs auf nachehelichen Betreuungsunterhalt

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1570, 1579
    Billigkeitsentscheidung über Verlängerung des Betreuungsunterhalt: starres Altersphasenmodell unzureichend

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Prüfung des individuellen Umstands i.R.d. Billigkeitsentscheidung über eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen; Heranziehung des Altersphasenmodells bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen

  • rewis.io
  • fr-blog.com

    Betreuungsunterhalt bei Schulkind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1570 Abs. 1 S. 2, 3; BGB § 1579
    Prüfung des individuellen Umstands i.R.d. Billigkeitsentscheidung über eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen; Heranziehung des Altersphasenmodells bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Verwirkung des nachehelichen Betreuungsunterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Grundstruktur des Betreuungsunterhalts

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Achtjähriger kann einen Kinderhort besuchen: - Dann erhält die geschiedene Mutter keinen Betreuungsunterhalt mehr

  • fr-online.de (Pressebericht, 25.04.2011)

    Der Hort ersetzt die Eltern

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Bei Ehen von kurzer Dauer ist die Zahlung von Ehegattenunterhalt unbillig - aber was ist "kurz"?

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Betreuungsunterhalt kann nach § 1578 b BGB zwar nicht befristet, jedoch der Höhe nachbegrenzt werden.

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Wer "in den Sack haut", muss trotzdem vollen Unterhalt zahlen - Zur unterhaltsbezogenen Leichtfertigkeit

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Betreuungsunterhalt ab dem 3. Lebensjahr des Kindes - Absage an das Altersphasenmodell

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach dem dritten Lebensjahr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach dem dritten Lebensjahr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unterhalt wegen Kindesbetreuung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitspflicht nach der Scheidung: Alleinerziehender Ehepartner muss nach Scheidung grundsätzlich selbst für seinen Unterhalt sorgen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unterhalt wegen Kindesbetreuung - neue BGH-Entscheidung

Besprechungen u.ä. (4)

  • anwalt-suchservice.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsanwalt-TIP-Unterhaltsrecht: Betreuungsunterhalt ab 3.LJ d. Kindes nur nach Einzelfallprüfung und nicht die Regel !

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhaltsrecht: Betreuungsunterhalt ab 3tem Lebensjahr des Kindes nur nach Einzelfallprüfung und nicht die Regel !

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Betreuungsunterhalt ab 3tem Lebensjahr des Kindes nur nach Einzelfallprüfung und nicht die Regel

  • 123recht.net (Kurzanmerkung)

    Neues Unterhaltsrecht - Probleme in der Praxis // Eine Klarstellung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1582
  • MDR 2011, 603
  • FamRZ 2011, 791
  • FamRZ 2011, 873
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 05.10.2011 - XII ZR 117/09

    Beschränkung des nachehelichen Unterhalts: Verfestigte Lebensgemeinschaft als

    Entscheidend ist darauf abzustellen, dass der unterhaltsberechtigte frühere Ehegatte eine verfestigte neue Lebensgemeinschaft eingegangen ist, sich damit endgültig aus der ehelichen Solidarität herauslöst und zu erkennen gibt, dass er diese nicht mehr benötigt (BT-Drucks. 16/1830 S. 21; vgl. auch Senatsurteile vom 13. Juli 2011 - XII ZR 84/09 - FamRZ 2011, 1498 Rn. 27 und vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 39; Wendl/Gerhardt aaO § 4 Rn. 1267; Schnitzler FF 2011, 290 f.).

    Dabei hatte das Amtsgericht entscheidend darauf abgestellt, dass die Beziehung bewusst auf Distanz gehalten werde, wobei die Distanz auch nach außen zum Ausdruck komme (vgl. insoweit auch Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 39).

  • BGH, 18.04.2012 - XII ZR 65/10

    Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus Kind bezogenen

    Nach Maßgabe der im Gesetz genannten kindbezogenen (§ 1570 Abs. 1 Satz 3 BGB) und elternbezogenen (§ 1570 Abs. 2 BGB) Gründe ist vielmehr ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit möglich (Senatsurteile vom 17. Juni 2009 - XII ZR 102/08 - FamRZ 2009, 1391 Rn. 19 ff. und vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 20 mwN).
  • BGH, 13.07.2011 - XII ZR 84/09

    Nachehelicher Unterhalt: Wegfall des Unterhaltsanspruchs bei Eingehen einer neuen

    Entscheidend ist darauf abzustellen, dass der unterhaltsberechtigte frühere Ehegatte eine verfestigte neue Lebensgemeinschaft eingegangen ist, sich damit endgültig aus der ehelichen Solidarität herauslöst und zu erkennen gibt, dass er diese nicht mehr benötigt (BT-Drucks. 16/1830 S. 21; vgl. auch Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 39).
  • BGH, 15.06.2011 - XII ZR 94/09

    Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte

    Ein Altersphasenmodell, das bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein oder wesentlich auf das Alter des Kindes, etwa bis zum achten und zum zwölften Lebensjahr, abstellt, wird den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht (im Anschluss an das Senatsurteil vom 30. März 2011, XII ZR 3/09, FamRZ 2011, 791).

    Dabei wird der Betreuungsunterhalt vor allem im Interesse des Kindes gewährt, um dessen Betreuung und Erziehung sicherzustellen (BT-Drucks. 16/6980 S. 9; Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 18 mwN).

    Nach Maßgabe der im Gesetz genannten kindbezogenen (§ 1570 Abs. 1 Satz 3 BGB) und elternbezogenen (§ 1570 Abs. 2 BGB) Gründe ist auch nach dem neuen Unterhaltsrecht ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit möglich (Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 20 mwN).

  • BGH, 01.06.2011 - XII ZR 45/09

    Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte

    Ein Altersphasenmodell, das bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein oder wesentlich auf das Alter des Kindes, etwa während der Kindergarten- und Grundschulzeit, abstellt, wird den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht (im Anschluss an das Senatsurteil vom 30. März 2011, XII ZR 3/09, FamRZ 2011, 791).

    Dabei wird der Betreuungsunterhalt vor allem im Interesse des Kindes gewährt, um dessen Betreuung und Erziehung sicherzustellen (BT-Drucks. 16/6980 S. 9; Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 18 mwN).

    Nach Maßgabe der im Gesetz genannten kindbezogenen (§ 1570 Abs. 1 Satz 3 BGB) und elternbezogenen (§ 1570 Abs. 2 BGB) Gründe ist auch nach dem neuen Unterhaltsrecht ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit möglich (Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 20 mwN).

    a) Kindbezogene Gründe für eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach Billigkeit entfalten im Rahmen der Billigkeitsentscheidung das stärkste Gewicht und sind deswegen vorrangig zu prüfen (BT-Drucks. 16/6980 S. 9; Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 23 mwN).

    Das gilt sowohl für den rein zeitlichen Aspekt der Betreuung als auch für den sachlichen Umfang der Betreuung in einer kindgerechten Einrichtung (Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 24 mwN).

    Unter Berücksichtigung des konkreten Betreuungsbedarfs ist dann eine Prüfung geboten, ob und in welchem Umfang die Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Elternteils auch während der Zeit der möglichen Betreuung des Kindes in einer kindgerechten Einrichtung eingeschränkt ist (Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 25 mwN).

  • OLG Zweibrücken, 10.12.2020 - 6 UF 74/19
    Legen die Partner ihre Beziehung dagegen bewusst auf Distanz an und entspricht dies auch dem Erscheinungsbild der Verbindung in der Öffentlichkeit, so ist die Entscheidung für eine solche Lebensgestaltung unterhaltsrechtlich zu akzeptieren (vgl. BGH Urt. v. 30.3.2011 - XII ZR 3/09, BeckRS 2011, 8039).

    Wie von dem Familiengericht zutreffend ausgeführt, ergeben sich in beiden Fällen keine Konsequenzen für den Unterhaltsanspruch (vgl. BGH Urt. v. 30.3.2011 - XII ZR 3/09, BeckRS 2011, 8039).

    Dies setzt allerdings voraus, dass die besonderen Umstände eines Einzelfalles eine andere Beurteilung erforderlich machen (BGH Urt. v. 30.3.2011 - XII ZR 3/09, BeckRS 2011, 8039 Rn. 37, beck-online).

  • OLG Saarbrücken, 11.05.2017 - 6 UF 32/17

    Nachehelicher Unterhalt: Begrenzung des Aufstockungsunterhalts bei Zusammenleben

    Bei der Beantwortung der Frage, ob eine verfestigte Lebensgemeinschaft vorliegt, ist entscheidend darauf abzustellen, dass der unterhaltsberechtigte frühere Ehegatte eine verfestigte neue Lebensgemeinschaft eingegangen ist, sich damit endgültig aus der ehelichen Solidarität herauslöst und zu erkennen gibt, dass er diese nicht mehr benötigt (BGH FamRZ 2011, 791, 1498 und 1854, jeweils m.w.N.).

    Andererseits kann der Annahme einer ausreichend verfestigten Beziehung trotz eines länger dauernden Verhältnisses zu einem neuen Partner entgegenstehen, dass die Lebensbereiche getrennt gehalten werden und die Beziehung damit bewusst auf Distanz angelegt ist (BGH FamRZ 2011, 791; 2002, 23).

    Bei der Frage der hinreichenden Verfestigung der Beziehung können außerdem auch freiwillige finanzielle Zuwendungen des Lebensgefährten an den früheren Ehegatten von Belang sein (siehe dazu BGH FamRZ 2011, 791, juris Rz. 39).

    Je schwerer ein Härtegrund wiegt, umso mehr ist es dem Unterhaltsberechtigten zuzumuten, die unterhaltsrechtlichen Folgen seines Verhaltens weitgehend selbst zu tragen und entsprechende Einschränkungen auf sich zu nehmen, soweit nicht das Kindeswohl eine andere Beurteilung erfordert (BGH FamRZ 2011, 791; 2008, 1325; 2001, 541).

  • OLG Köln, 05.11.2015 - 21 UF 32/15

    Sittenwidrigkeit eines Morgengabeversprechens nach iranischem Recht

    Eine Ehedauer von zwei bis drei Jahren zwischen der Heirat und der Zustellung des Scheidungsantrags betrachtet die deutsche Rechtsprechung in der Regel als kurz (vgl. BGH, FamRZ 2011, 791 [Rn. 37]; OLG Köln, FamRZ 2008, 523).
  • OLG Düsseldorf, 02.03.2015 - 7 UF 224/14

    Entscheidung des Beschwerdegerichts bei fehlerhafter Abweisung eines

    Ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit bleibt möglich (vgl. BGH FamRZ 2011, 791, bei juris Rn 20).
  • BGH, 20.06.2018 - XII ZB 285/17

    Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Unterhaltstitels:

    Die Titulierung dieser Ansprüche kann daher nur außerhalb des Verbraucherinsolvenzverfahrens im Unterhaltsverfahren verfolgt werden (Senatsurteil vom 30. März 2011 - XII ZR 3/09 - FamRZ 2011, 791 Rn. 17).
  • OLG Brandenburg, 22.03.2012 - 9 UF 46/11

    Unterhaltsrecht: Abänderung eines in einem Prozessvergleich vereinbarten

  • OLG Schleswig, 21.12.2012 - 10 UF 81/12

    Verwirkung von Trennungsunterhalt durch unberechtigte Strafanzeigen

  • OLG Brandenburg, 27.07.2011 - 13 U 133/09

    Nutzungsentschädigung nach Auszug eines Ehepartners aus der gemeinsamen Wohnung

  • AG Oranienburg, 08.05.2013 - 36 F 115/12

    Versagen von Trennungsunterhalt wegen grober Unbilligkeit des Berechtigten

  • OLG Stuttgart, 15.11.2011 - 17 UF 177/11

    Nachehelicher Unterhalt: Befristung bei langer Ehedauer

  • OLG Hamm, 20.12.2011 - 11 UF 159/11
  • OLG Hamm, 29.11.2011 - 11 UF 159/11
  • OLG Saarbrücken, 07.03.2013 - 6 UF 63/12

    Berechnung des Trennungsunterhalts bei Einkünften aus selbständiger Tätigkeit

  • OLG Frankfurt, 19.04.2013 - 6 WF 55/13

    Möglichkeit von Betreuungsunterhalt gemäß § 1570 I und II BGB

  • OLG Hamm, 12.09.2011 - 8 UF 230/10

    Trennungsunterhalt; Verwirkung; verfestigte Lebensgemeinschaft; Beweisführung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht