Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.07.2005

Rechtsprechung
   BGH, 13.08.2003 - XII ZR 303/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,449
BGH, 13.08.2003 - XII ZR 303/02 (https://dejure.org/2003,449)
BGH, Entscheidung vom 13.08.2003 - XII ZR 303/02 (https://dejure.org/2003,449)
BGH, Entscheidung vom 13. August 2003 - XII ZR 303/02 (https://dejure.org/2003,449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit der Zivilprozessordnung in der Fassung bis zum 31. Dezember 2001; Erfordernis eines Tatbestands bei Berufungsurteil mit Nichtzulassung der Revision; Erfordernis der Rechtsfortbildung; Erfordernis der Leitentscheidung für die Auslegung der Verfahrensvorschrift des § 543 Zivilprozessrecht a.F. (ZPO a.F.); Aufnahme der Berufungsanträge in Urteil; Anträge bei Möglichkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Erkennbarkeit der tatsächlichen Grundlagen des Urteils; Vereitelung der Möglichkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Berufungsanträge und Tatbestand im Berufungsurteil

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an ein Berufungsurteil, gegen das die Nichtzulassungsbeschwerde stattfindet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Tatbestand des Berufungsurteils

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Anforderungen an ein Berufungsurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZPO §§ 544, 540, 543; ZPO a. F. § 543
    Begründetheit der Nichtzulassungsbeschwerde gegen der ZPO a. F. unterliegendes Berufungsurteil ohne Tatbestand oder ohne wiedergegebene Berufungsanträge

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Fehlen des Tatbestands im Berufungsurteil - Zulassungsgrund für die Revision?" von RA Richard Lindner, original erschienen in: NJW 2003, 3320 - 3322.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 156, 97
  • NJW 2003, 3352
  • MDR 2004, 44
  • FamRZ 2003, 1831
  • VersR 2004, 81
  • WM 2003, 2209
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 23.11.2004 - VI ZR 357/03

    Merkantile Wertminderung

    Es genügt, daß aus dem Zusammenhang der Ausführungen des Berufungsgerichts sinngemäß deutlich wird, was der Berufungskläger mit seinem Rechtsmittel erstrebt hat (vgl. BGHZ 154, 99, 100 f.; 156, 97, 99; Senatsurteile vom 30. September 2003 - VI ZR 438/02 - VersR 2004, 259, 260; und vom 10. Februar 2004 - VI ZR 94/03 - VersR 2004, 881, 882 m.w.N.; BGH, Urteil vom 13. Januar 2004 - XI ZR 5/03 - NJW-RR 2004, 573, 574 m.w.N.).
  • BGH, 16.10.2003 - IX ZR 55/02

    Besitzverhältnisse an einem im unmittelbaren Besitz des Geschäftsführers einer

    Damit gehört die angefochtene Entscheidung zu den Berufungsurteilen, gegen die eine Revision möglich ist und die deshalb in entsprechender Anwendung von § 543 Abs. 2 ZPO a.F. einen Tatbestand enthalten müssen (vgl. BGH, Beschl. v. 13. August 2003 - XII ZR 303/02, z.V.b. in BGHZ; v. 1. Oktober 2003 - VIII ZR 326/02, z.V.b.).
  • BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 170/10

    Berufungsurteil ohne Tatbestand - Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches

    Zumindest eine verkürzte Darstellung des zweitinstanzlichen Vorbringens ist erforderlich ( BAG 18. Mai 2006 - 6 AZR 627/05 - Rn. 16, aaO; Senat 15. August 2002 - 2 AZR 386/01   - AP ZPO 1977 § 543 Nr. 12 = EzA ZPO § 543 Nr. 12; BGH 13. August 2003 - XII ZR 303/02  - BGHZ 156, 97 ; Germelmann in Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge ArbGG 7. Aufl. § 69 Rn. 10, 11) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 13.07.2005 - XII ZR 303/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2883
BGH, 13.07.2005 - XII ZR 303/02 (https://dejure.org/2005,2883)
BGH, Entscheidung vom 13.07.2005 - XII ZR 303/02 (https://dejure.org/2005,2883)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 2005 - XII ZR 303/02 (https://dejure.org/2005,2883)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2883) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 163, 376
  • NJW 2005, 2858
  • MDR 2005, 1426
  • WM 2005, 1967
  • JR 2006, 122
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 25.10.2005 - VI ZR 246/03

    Zulässigkeit eines Teilurteils im Streitgenossenprozess

    a) Findet gegen ein Berufungsurteil die Nichtzulassungsbeschwerde statt, muss auch nach der Neufassung des § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO aus dem Urteil zu ersehen sein, von welchem Sach- und Streitstand das Gericht ausgegangen ist, welches Rechtsmittelbegehren die Parteien verfolgt haben und welche tatsächlichen Feststellungen der Entscheidung zugrunde liegen (Senatsurteil BGHZ 156, 216 ff.; st. Rspr., vgl. auch BGHZ 156, 97 ff. und BGH, Urteil vom 13. Juli 2005 - XII ZR 303/02 - zur Veröffentlichung bestimmt - beide teilweise noch zum alten Recht; ferner allgemein BGH, Urteil vom 13. Januar 2004 - XI ZR 5/03 - NJW-RR 2004, 573 f. m.w.N.).
  • BGH, 07.12.2007 - V ZR 270/06

    Anforderungen an den Tatbestand eines Berufungsurteils

    Zum anderen muss sich entweder aus dem Berufungsurteil selbst oder aber - sofern auf die tatsächlichen Feststellungen in dem erstinstanzlichen Urteil nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO verwiesen wird - in Verbindung mit diesen zuverlässig ergeben, welchen Sachverhalt das Berufungsgericht seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat (std. Rspr., vgl. nur BGHZ 163, 376, 378 ff.; Senat, Urt. v. 22. Juni 2007, V ZR 269/06, ZfIR 2007, 758; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 25.10.2005 - VI ZR 195/03

    Zulässigkeit eines Teilurteils im Streitgenossenprozess

    a) Findet gegen ein Berufungsurteil die Nichtzulassungsbeschwerde statt, muss auch nach der Neufassung des § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO aus dem Urteil zu ersehen sein, von welchem Sach- und Streitstand das Gericht ausgegangen ist, welches Rechtsmittelbegehren die Parteien verfolgt haben und welche tatsächlichen Feststellungen der Entscheidung zugrunde liegen (Senatsurteil BGHZ 156, 216 ff.; st. Rspr., vgl. auch BGHZ 156, 97 ff. und BGH, Urteil vom 13. Juli 2005 - XII ZR 303/02 - zur Veröffentlichung bestimmt - beide teilweise noch zum alten Recht; ferner allgemein BGH, Urteil vom 13. Januar 2004 - XI ZR 5/03 - NJW-RR 2004, 573 f. m.w.N.).
  • BGH, 20.10.2005 - IX ZR 176/02

    Anforderungen an die Sachaufklärung im Anwaltshaftungsprozess

    Das angefochtene Urteil genügt den Anforderungen des § 543 Abs. 1 und 2 ZPO a.F. (vgl. BGH, Urt. v. 13. Juli 2005 - XII ZR 303/02, NJW 2005, 2858, 2859).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht