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   BGH, 14.03.2018 - XII ZR 31/17   

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https://dejure.org/2018,8825
BGH, 14.03.2018 - XII ZR 31/17 (https://dejure.org/2018,8825)
BGH, Entscheidung vom 14.03.2018 - XII ZR 31/17 (https://dejure.org/2018,8825)
BGH, Entscheidung vom 14. März 2018 - XII ZR 31/17 (https://dejure.org/2018,8825)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 2 BGB

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Vertrags über Werbeflächen auf Kraftfahrzeugen; Verpflichtung zur Angabe der Frist für die Abgabe der zur Abwendung der Verlängerung notwendigen Kündigung

  • rabüro.de

    Zur Wirksamkeit einer Klausel über die automatische Verlängerung eines Vertrages über Werbeflächen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Unwirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Vertrags (hier über Werbeflächen auf Kraftfahrzeugen) wegen fehlender Transparenz, wenn bei Vertragsbeginn nicht eindeutig feststeht, bis wann die Kündigung zur Abwendung der Verlängerung spätestens ...

  • rewis.io
  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unwirksamkeit einer Vertragsverlängerungsklausel eines Werbevertrages wegen fehlender Transparenz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 1-2
    Wirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Vertrags über Werbeflächen auf Kraftfahrzeugen; Verpflichtung zur Angabe der Frist für die Abgabe der zur Abwendung der Verlängerung notwendigen Kündigung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragsbeginn nicht eindeutig: Klausel intransparent und unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Fehlende Transparenz: Unwirksame Klausel zur automatischen Verlängerung eines Vertrags über Werbeflächen auf Kraftfahrzeugen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Automatische Verlängerung von Werbeflächenverträgen - Unwirksam bei fehlender Transparenz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1811
  • MDR 2018, 582
  • NZM 2018, 467
  • WM 2018, 1027
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 28.03.2018 - XII ZR 18/17

    Transparenz einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Vertrags über

    Unabhängig davon hat der Senat allerdings bereits entschieden, dass jedenfalls die hier verwendete Vertragsverlängerungsklausel einer Inhaltskontrolle am Maßstab des § 307 BGB nicht standhält (Senatsurteile vom 25. Oktober 2017 - XII ZR 1/17 - NZM 2018, 125 Rn. 11 ff. und vom 14. März 2018 - XII ZR 31/17 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • OLG Düsseldorf, 07.05.2020 - 10 U 178/19

    Entgeltklauseln müssen transparent sein!

    Hierbei ist auf die Erwartungen und Erkenntnismöglichkeiten eines durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders im Zeitpunkt des Vertragsschlusses abzustellen (BGH, Urt. vom 5, 11,2003 - VIII ZR 10/03, vom 16.5.2007 - XII ZR 13/05 - Rn. 14, vom 26.9.2007 - VIII ZR 143/06 - Rn. 31, vom 5.3.2008 - VIII ZR 95/07 - Rn. 17, vom 9.12.2009 - XII ZR 109/08 - Rn. 22, vom 21.7.2010 - XII ZR 189/08 -Rn. 29, vom 24.11.2017 - LwZR 5/16 - Rn. 9, vom 14.3.2018 - XII ZR 31/17 - Rn. 11 und vom 14.11.2018 - XII ZR 31/17 - Rn. 11]; jeweils mwN.).
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