Rechtsprechung
   BGH, 26.10.2005 - XII ZR 34/03   

Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Unterhaltspflicht gegenüber volljährigem Kind

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Kindesunterhalt: Kindergeldanrechnung bei volljährigen Kindern; Umfang der Anrechnung des staatlichen Kindergeldes auf den Unterhaltsbedarf des volljährigen Kindes; Anrechnung der um eine Ausbildungspauschale verminderten Ausbildungsvergütung auf den Unterhaltsbedarf des volljährigen Kindes; Umfang der Anrechnung, wenn das Kind noch im Haushalt eines mangels Leistungsfähigkeit nicht unterhaltspflichtigen Elternteils lebt; Zulässigkeit der Zurechnung von Anteilen der Ausbildungsvergütung zugunsten der Mutter und zu Lasten des allein barunterhaltspflichtigen Klägers ab Eintritt der Volljährigkeit; Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung von Betreuungsleistungen eines Elternteils nach Eintritt der Volljährigkeit; Zweck des staatlichen Kindergeldes; Zumutbarkeit der Abführung von Anteilen des vom anderen Elternteil erhaltenen vollen Barunterhaltes an den nicht leistungsfähigen Elternteil für dessen Naturalleistungen wie Gewährung der Wohnung und Verpflegung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Unterhaltsanrechnung von Kindergeld und Ausbildungsvergütung eines Volljährigen

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1612 b Abs. 3, 1602 Abs. 1, 1610; EStG § 74 Abs. 1 Satz 3
    Kindergeld auf Unterhalt eines volljährigen Kindes in voller Höhe anzurechnen

  • ra-arnst.de

    Berücksichtigung einer Leibrente im Zugewinnausgleich

  • sozialrecht-heute.de

    Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Berechnung des Kindesunterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Berechnung des Kindesunterhalts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Anrechnung von Kindergeld auf den Unterhaltsbedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Unterhalt für volljährige Kinder

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Das staatliche Kindergeld ist in voller Höhe auf den Unterhaltsbedarf des volljährigen Kindes anzurechnen; Familienrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kindergeld für volljährige Auszubildende - Wie sind Kindergeld und Ausbildungsvergütung bei der Unterhaltszahlung zu berücksichtigen?

     
  • schluender.info (Kurzinformation)

    Neue Grundsätze bei der Anrechnung des Kindesgeldes für volljährige Kinder.

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Volljährigenunterhalt: Kindergeld ist komplett auf den Bedarf des Volljährigen anzurechnen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrecht: Unterhalt für volljährige Kinder - jetzt neu berechnen!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Anrechnung des Kindergeldes und der Ausbildungspauschale beim Volljährigenunterhalt - Kindergeld steht allein barunterhaltspflichtigem Elternteil zu

  • 123recht.net (Pressemeldung, 30.11.2005)

    Entlastet getrennte Väter volljähriger Kinder // Ausbildungsvergütung und volles Kindergeld sind anzurechnen

  • 123recht.net (Kurzinformation, 6.12.2005)

    Die Anrechnung des Kindergeldes! // Eine klarstellende Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Volljährigenunterhalt - BGH rechnet Kindergeld voll auf den Bedarf des Volljährigen an

Sonstiges (7)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die neue Kindergeldanrechnung des BGH bei volljährigen Kindern" von RiAG Dr. Wolfram Viefhues, original erschienen in: ZFE 2006, 84 - 86.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.10.2005, Az.: XII ZR 34/03 (Volle Anrechnung von Kindergeld und Ausbildungsvergütung bei Volljährigen)" von RAin Linde Kath-Zurhorst, FA FamR, original erschienen in: FF 2006, 59 - 60.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkungen zum Urteil des BGH vom 26.10.2005, Az.: XII ZR 34/03 (Anrechnung von Kindergeld für volljähriges Kind - Unterhaltsbedarf/Bedarfsdeckung)" von RiAG Dr. Wolfram Viefhues und VorsRiOLG a.D. Harald Scholz, original erschienen in: FamRZ 2006, 103 - 108.

     
  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.10.2005, Az.: XII ZR 34/03 (Anrechnung des Kindergeldes auf Bedarf eines volljährigen Kindes)" von RA Ernst Sarres, original erschienen in: JR 2007, 26 - 27.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der Ausgleich des Kindergeldes beim Unterhalt volljähriger Kinder, wenn der kindergeldbeziehende, beherbergende Elternteil nicht leistungsfähig ist" von RiAG Dr. Martin Menne, original erschienen in: ZKJ 2006, 76 - 78.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Ausgewählte Fragen der Unterhaltsrechtsreform - Kindergeldanrechnung, Erwerbsobliegenheit und Beschränkungsmöglichkeiten"" von RiBGH Hans-Joachim Dose, original erschienen in: FamRZ 2007, 1289 - 1298.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Auswirkungen der neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung auf die Berechnung des Volljährigenunterhalts" von Rin am OLG Frankfurt/Main Gretel Diehl, original erschienen in: ZKJ 2006, 255 - 256.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 164, 375
  • NJW 2006, 57
  • MDR 2006, 518
  • FamRZ 2006, 99
  • FamRZ 2007, 424
  • JR 2007, 22


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Wird zitiert von ... (85)  

  • BGH, 11.01.2017 - XII ZB 565/15  

    Kindesunterhalt im Fall des Wechselmodells: Bemessung des Unterhaltsbedarfs; …

    Unterschiedliche Anteile der Eltern ergeben sich nach § 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB erst aus deren individueller Leistungsfähigkeit und der daran orientierten Beteiligungsquote sowie daraus, dass die Unterhaltspflicht auf den Betrag begrenzt ist, den der Unterhaltspflichtige bei alleiniger Unterhaltshaftung auf der Grundlage seines Einkommens zu zahlen hätte (vgl. Senatsurteile BGHZ 164, 375 = FamRZ 2006, 99, 100 …und vom 30. Juli 2008 - XII ZR 126/06 - FamRZ 2008, 2104 Rn. 31).
  • BGH, 05.03.2008 - XII ZR 22/06  

    Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des …

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats schuldet der Beklagte seinem volljährigen Sohn C. allerdings nur Unterhalt in einer Höhe, wie er sich nach Abzug der bereinigten Ausbildungsvergütung und des vollen Kindergeldes ergibt (Senatsurteil BGHZ 164, 375, 382 f. = FamRZ 2006, 99, 101 f.).
  • BGH, 20.04.2016 - XII ZB 45/15  

    Kindesunterhalt: Isolierter Kindergeldausgleich beim Wechselmodell

    Wie sich bereits aus seinem Wortlaut ergibt ("in allen anderen Fällen"), liegt dem Gesetz die Konzeption zugrunde, dass das gezahlte Kindergeld stets - je nach Sachverhaltsgestaltung entweder zur Hälfte oder vollständig - zweckgebunden als Einkommen des Kindes zu behandeln ist und deshalb ein bedarfsmindernder Vorwegabzug des Kindergelds vom Barunterhalt stattzufinden hat (vgl. insoweit bereits Senatsurteil BGHZ 164, 375, 382 ff. = FamRZ 2006, 99, 101 ff.).
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