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   BGH, 01.06.2011 - XII ZR 45/09   

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https://dejure.org/2011,1413
BGH, 01.06.2011 - XII ZR 45/09 (https://dejure.org/2011,1413)
BGH, Entscheidung vom 01.06.2011 - XII ZR 45/09 (https://dejure.org/2011,1413)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 2011 - XII ZR 45/09 (https://dejure.org/2011,1413)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Umgang und Unterhalt - BGH stellt Trennung in Frage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verlängerung des Betreuungsunterhalts und das Altersphasenmodell

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unterhaltspflicht und Umgangsrecht

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Ehegattenunterhalt: Weniger Unterhalt durch Ausweitung des Umgangsrechts

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zusammenhang zwischen Unterhaltspflicht und Umgangsrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wenn der Vater sich um den Sohn kümmern kann muss die geschiedene Mutter einen Ganztages-Job suchen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Auch beim Betreuungsunterhalt ist maßgeblich auf das Kindeswohl abzustellen

  • baumann-recht.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Betreuung des Kindes nach Änderung Betreuungsunterhaltsregelungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verlängerung des Betreuungsunterhalts

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Betreuungsunterhalt // bei anteiliger Betreuung oder erweitertem Umgang des Unterhaltsverpflichteten

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zum neuen Unterhaltsrecht: Mami muss Geld verdienen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2430
  • MDR 2011, 856
  • FamRZ 2011, 1209
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 04.10.2017 - XII ZB 55/17

    Kindesunterhalt: Mehrbedarf des Kindes wegen Betreuungskosten des betreuenden

    Ein solcher weitergehender Bedarf der Kinder liegt nach der Rechtsprechung des Senats hinsichtlich der üblichen pädagogisch veranlassten Betreuung in staatlichen Einrichtungen wie etwa Kindergärten, Schulen und Horten vor (vgl. insoweit Senatsurteile vom 5. März 2008 - XII ZR 150/05 - FamRZ 2008, 1152 Rn. 19 ff. und vom 1. Juni 2011 - XII ZR 45/09 - FamRZ 2011, 1209 Rn. 36 und Senatsbeschluss vom 11. Januar 2017 - XII ZB 565/15 - FamRZ 2017, 437 Rn. 37).
  • BGH, 18.04.2012 - XII ZR 65/10

    Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus Kind bezogenen

    Schließlich ist - insbesondere zur Überbrückung von Betreuungsengpässen - grundsätzlich auch ein dem Kindeswohl nicht widersprechendes ernsthaftes und verlässliches Betreuungsangebot des Unterhaltspflichtigen wahrzunehmen (Senatsurteile vom 1. Juni 2011 - XII ZR 45/09 - FamRZ 2011, 1209 Rn. 24 und vom 15. September 2010 - XII ZR 20/09 - FamRZ 2010, 1880 Rn. 28).
  • BGH, 15.06.2011 - XII ZR 94/09

    Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte

    Ein solcher gestufter Übergang setzt aber nach dem Willen des Gesetzgebers voraus, dass der unterhaltsberechtigte Elternteil kind- und/oder elternbezogene Gründe vorträgt, die einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit des betreuenden Elternteils mit Vollendung des dritten Lebensjahres entgegenstehen (Senatsurteil vom 1. Juni 2011 - XII ZR 45/09 - zur Veröffentlichung bestimmt).

    Die kindbezogenen Verlängerungsgründe, insbesondere die Betreuungsbedürftigkeit, und die elternbezogenen Verlängerungsgründe als Ausdruck der nachehelichen Solidarität sind vielmehr nach den individuellen Verhältnissen zu ermitteln (Senatsurteil vom 1. Juni 2011 - XII ZR 45/09 - zur Veröffentlichung bestimmt).

  • BGH, 25.09.2019 - XII ZB 25/19

    Unterhaltsbedarfsberechnung ohne Darlegung konkreter Einkommensverwendung

    Diese beträgt beim Ehegattenunterhalt im Rahmen der Beitragsbemessungsgrenze bis zu 4 % des Bruttoeinkommens eines rentenversicherungspflichtigen Arbeitnehmers (Senatsurteile BGHZ 171, 206 = FamRZ 2007, 793 Rn. 27 mwN und vom 1. Juni 2011 - XII ZR 45/09 - FamRZ 2011, 1209 Rn. 35 mwN).

    Daher erkennt es der Senat in ständiger Rechtsprechung als gerechtfertigt an, dass in Anlehnung an den Höchstfördersatz der sogenannten Riester-Rente ein Betrag von bis zu 4 % des Gesamtbruttoeinkommens als angemessene zusätzliche Altersvorsorge durch Abzug vom jeweiligen unterhaltsrelevanten Einkommen berücksichtigt wird (vgl. etwa Senatsurteile BGHZ 163, 84 = FamRZ 2005, 1817, 1822 und vom 1. Juni 2011 - XII ZR 45/09 - FamRZ 2011, 1209 Rn. 35 mwN), und zwar unabhängig davon, ob eine solche Vorsorge bereits während der Ehezeit betrieben oder erst nach der Scheidung aufgenommen worden ist (vgl. Senatsurteil vom 27. Mai 2009 - XII ZR 111/08 - FamRZ 2009, 1207 Rn. 31).

  • BGH, 26.02.2014 - XII ZB 235/12

    Nachehelicher Unterhalt: Ausgleich des ehebedingten Nachteils geringerer

    Wenn sie zu dem Ergebnis führt, dass der Betreuungsunterhalt über die Vollendung des dritten Lebensjahrs hinaus wenigstens teilweise fortdauert, können dieselben Gründe nicht zu einer Befristung im Rahmen der Billigkeit nach § 1578 b BGB führen (Senatsurteile vom 15. September 2010 - XII ZR 20/09 - FamRZ 2010, 1880 Rn. 33 mwN und vom 1. Juni 2011 - XII ZR 45/09 - FamRZ 2011, 1209 Rn. 37).
  • OLG Düsseldorf, 29.01.2014 - 8 UF 180/13

    Grund und Höhe des nachehelichen Unterhalts

    Inwieweit für diesen neben der bestehenden Ganztags- und therapeutischen Betreuung sowie ernsthaft angebotenen Betreuungsmöglichkeiten beim Antragsteller noch ein die Vollerwerbstätigkeit hindernder persönlicher Betreuungsbedarf durch die Antragsgegnerin fortbesteht, ist nicht erkennbar (vgl. insoweit auch BGH, NJW 2011, 2430; NJW 2010, 3369 zum Betreuungsuntehalt).
  • OLG Brandenburg, 27.07.2011 - 13 U 133/09

    Nutzungsentschädigung nach Auszug eines Ehepartners aus der gemeinsamen Wohnung

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass mit der Einführung des auf drei Jahre befristeten Basisunterhalts regelmäßig kein abrupter Wechsel von der elterlichen Betreuung zu einer Vollerwerbstätigkeit verlangt wird, sondern nach Maßgabe kind- und elternbezogener Gründe (§ 1570 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 BGB n.F.), auch nach dem neuen Unterhaltsrecht ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit möglich sei (BGH, Urteil vom 1. Juni 2011, XII ZR 45/09, BeckRS 2011, 16689; BGH NJW 2011, 1582).
  • LG Hamburg, 28.05.2018 - 330 T 10/18

    Restschuldbefreiungsverfahren: Verpflichtung des Schuldners zur Aufnahme einer

    Denn nach Maßgabe der im Gesetz genannten kindbezogenen (§ 1570 Abs. 1, S. 3 BGB) Gründe ist auch nach dem neuen Unterhaltsrecht ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit möglich (vgl. BGH, Urteil vom 01.06.2011, XII ZR 45/09 Rd. 16, 18).
  • OLG Oldenburg, 14.07.2011 - 14 UF 49/11

    Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt: Anspruch auf Verlängerung aus

    Sowohl die kind- als auch die elternbezogenen Verlängerungsgründe, insbesondere die Betreuungsbedürftigkeit des Kindes sind daher stets nach den individuellen Verhältnissen festzustellen (st. Rechtsprechung, zuletzt BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - XII ZR 45/09 zu § 1570 BGB).

    Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass die Antragstellerin auf diese Weise durch den Antragsgegner eine größere Entlastung als derzeit während der Umgangswochenenden hätte erfahren können (vgl. hierzu BGH Urteil vom 01.Juni 2011 - XII ZR 45/09 - juris).

  • AG Starnberg, 21.11.2018 - 2 F 366/16

    Trennung- und Kindesunterhaltsansprüche werden gewährt

    Sie stellen Mehrbedarf des Kindes dar, für den beide Elternteile nach Abzug eines Sockelbetrages in Höhe des angemessenen Selbstbehalts anteilig nach ihren Einkommensverhältnissen aufzukommen haben (BGH FamRZ 2009, 962 BGH NJW 2011, 2430).
  • OLG Stuttgart, 04.12.2014 - 16 UF 196/14

    Trennungsunterhalt: Unterhaltsanspruch des für den Kindesunterhalt

  • OLG Hamm, 20.12.2011 - 11 UF 159/11
  • OLG Hamm, 29.11.2011 - 11 UF 159/11
  • OLG Saarbrücken, 02.07.2012 - 9 UF 9/12

    Voraussetzungen der gemeinsamen elterlichen Sorge nicht verheirateter Eltern

  • KG, 12.09.2011 - 2 Ws 294/11

    Strafvollzug: Verfahren zur Festsetzung des Überbrückungsgeldes

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