Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2005 - XII ZR 51/03   

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https://dejure.org/2005,411
BGH, 23.11.2005 - XII ZR 51/03 (https://dejure.org/2005,411)
BGH, Entscheidung vom 23.11.2005 - XII ZR 51/03 (https://dejure.org/2005,411)
BGH, Entscheidung vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 (https://dejure.org/2005,411)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1578 Abs. 1
    Scheidungsunterhalt: Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch zu erwartende Erbschaft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Scheidungsunterhalt: Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch Altersversorgung; Bemessung des nachehelichen Unterhalts; Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Berücksichtigung nachehelicher Entwicklungen; Vornahme von Einkommenskorrekturen; Unterhaltsrechtliche Berücksichtigungsfähigkeit von Betriebskosten; Beachtlichkeit von Aufwendungen für eine nach Scheidung abgeschlossene Lebensversicherung; Berücksichtigung eines Wohnvorteils; Berücksichtigung des Erlöses aus einem Miteigentumsanteil; Eheprägender Character nach einer Scheidung anfallender Einkünfte aus einer Erbschaft; Verzicht auf Altersvorsorge in Erwartung einer Erbschaft; Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch Kapital- und andere Vermögenserträge; Grundsatz der gleichmäßigen Teilhabe der Ehegatten am ehelichen Lebensstandard; Ausschluss des Unterhaltsanspruchs wegen grober Unbilligkeit; Würdigung einer eideststattlichen Versicherung durch den Tatrichter

  • ra-arnst.de

    Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch Erbschaftserwartung

  • fr-blog.com

    Wann sind nacheheliche Einkünfte als eheprägend anzusehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1578 Abs. 1
    Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse bei Anfall einer Erbschaft nach Ehescheidung; Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung von Betriebskosten eines Rechtsanwalts; Berücksichtigung der Aufwendungen für eine nach der Scheidung abgeschlossenen Lebensversicherung; Berücksichtigung des Wohnvorteils

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Erbschaft nach der Scheidung kann eheprägend sein

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 1578 Abs. 1 BGB
    Können nacheheliche Einkünfte als die ehelichen Lebensverhältnisse prägend angesehen werden?; Familienrecht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nacheheliche Einkünfte: Nach der Scheidung gemachte Erbschaft kann die Unterhaltszahlungen erhöhen - BGH zur Anrechenbarkeit von Einkünften aus Erbschaft nach Scheidung

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhalt - Berücksichtigung von Betriebskosten und anderen Aufwendungen

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhalt - Eheliche Lebensverhältnisse und Erbschaft

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 23.11.2005, Az.: XII ZR 51/03 (Eheliche Lebensverhältnisse)" von VorsRiOLG Dr. Jürgen Soyka, original erschienen in: FuR 2006, 185 - 186.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 23.11.2005, Az.: XII ZR 51/03 (eheliche Lebensverhältnisse bei selbständigem Rechtsanwalt)" von VorsRiOLG Dr. Helmut Büttner, original erschienen in: FamRZ 2006, 393 - 394.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 23.11.2005, Az.: XII ZR 51/03 (Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch Erbschaftserwartung)" von VorsRiOLG Dr. Helmut Büttner, original erschienen in: FF 2006, 108 - 109.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1794
  • MDR 2006, 757
  • FamRZ 2006, 387
  • FamRZ 2007, 429
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Dem entspricht es, wenn es der Senat nicht rentenversicherungspflichtigen Beschäftigten und Selbständigen zubilligt, einen Anteil von rund 20 % des Bruttoeinkommens für die primäre Altersvorsorge einzusetzen (vgl. Senatsurteile vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 - FamRZ 2006, 387, 389 und vom 19. Februar 2003 - XII ZR 67/00 - FamRZ 2003, 860, 863).
  • BGH, 28.07.2010 - XII ZR 140/07

    Elternunterhalt: Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners

    Das Miteigentum hieran lässt die monatliche Zahlung von 74, 03 EUR nicht wegen anderweit bereits bestehender Absicherung als Maßnahme der Vermögensbildung erscheinen (vgl. Senatsurteile vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 - FamRZ 2006, 387, 388 und vom 14. Januar 2004 - XII ZR 149/01 - FamRZ 2004, 772, 773).
  • BGH, 12.01.2011 - XII ZR 83/08

    Kindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus

    Würde der Unterhalt etwa durch eine unzureichende Altersvorsorge des Unterhaltspflichtigen deutlich mehr geschmälert, als es bei dessen Eintritt in den Ruhestand üblicherweise der Fall wäre, kann dies für eine erweiterte Heranziehung des Erwerbseinkommens sprechen (vgl. auch Senatsurteil vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 - FamRZ 2006, 387).
  • BGH, 02.02.2011 - XII ZR 185/08

    Zugewinnausgleich: Bewertung des Vermögenswerts einer freiberuflichen Praxis bei

    Einem Selbständigen ist nach der Rechtsprechung des Senats aber zuzubilligen, etwa 20 % seines Bruttoeinkommens für seine primäre Altersversorgung einzusetzen (vgl. Senatsurteile vom 19. Februar 2003 - XII ZR 67/00 - FamRZ 2003, 860, 863 und vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 - FamRZ 2006, 387, 389).
  • BGH, 16.04.2008 - XII ZR 107/06

    Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts

    Vielmehr muss sich die tatsächliche Anlage des Vermögens - unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles - als eindeutig unwirtschaftlich darstellen, bevor der geschiedene Ehegatte auf eine andere Anlageform und daraus erzielbare Erträge verwiesen werden kann (Senatsurteil vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 - FamRZ 2006, 387, 391).
  • BGH, 11.07.2012 - XII ZR 72/10

    Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit

    Kapitalerträge aus einem Vermögen, welches einem Ehegatten nach der Scheidung durch Erbfall angefallen ist, können in die Bemessung des Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen nur dann einbezogen werden, wenn die Erwartung des künftigen Erbes schon während bestehender Ehe so wahrscheinlich war, dass die Eheleute ihren Lebenszuschnitt vernünftigerweise darauf einrichten konnten und auch eingerichtet haben (im Anschluss an Senatsurteil vom 23. November 2005, XII ZR 51/03, FamRZ 2006, 387).

    Ein hinreichender Bezug zu den ehelichen Lebensverhältnissen besteht aber nur dann, wenn die Erwartung eines künftigen Erbes schon während bestehender Ehe so wahrscheinlich war, dass die Eheleute ihren Lebenszuschnitt vernünftigerweise darauf einrichten konnten und sich auch tatsächlich - etwa durch den Verzicht auf eine an sich angemessene Altersvorsorge und den Verbrauch der dadurch ersparten Mittel zur Erhöhung des ehelichen Lebensstandards - darauf eingerichtet haben (Senatsurteil vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 - FamRZ 2006, 387, 390; OLG Celle NJW 2010, 79, 83).

  • BGH, 21.04.2010 - XII ZR 134/08

    Nachehelicher Unterhaltsanspruch: Anspruch auf Betreuungsunterhalt aus

    Eine solche Anrechnung ist grundsätzlich nicht zulässig (vgl. Senatsurteil vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 - FamRZ 2006, 387, 391 f.; Wendl/Gerhardt Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 7. Aufl. § 4 Rdn. 373).
  • BGH, 25.10.2006 - XII ZR 190/03

    Zeitlicher Umfang und Höhe des Aufstockungsunterhalts

    Umgekehrt können auch nach der Scheidung eintretende Einkommensminderungen für die Bedarfsbemessung nicht grundsätzlich unberücksichtigt bleiben, sofern sie nicht auf einer Verletzung der Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsverpflichteten beruhen oder durch freiwillige berufliche oder wirtschaftliche Dispositionen des Unterhaltsverpflichteten veranlasst sind und von diesem durch zumutbare Vorsorge aufgefangen werden konnten (Senatsurteile vom 29. Januar 2003 - XII ZR 92/01 - FamRZ 2003, 590, 591 f. = BGHZ 153, 358 ff. m. Anm. Büttner FamRZ aaO S. 594 und Graba S. 746; vom 23. November 2005 - XII ZR 51/03 - FamRZ 2006, 387, 388 und vom 15. März 2006 - XII ZR 30/04 - FamRZ 2006, 683, 685, zur Veröffentlichung in BGHZ 166, 351 vorgesehen).
  • BGH, 28.03.2007 - XII ZR 163/04

    Rechtsfolgen der Befristung eines durch Prozessvergleich titulierten

    Soweit Einkünfte nicht aus einer Erwerbstätigkeit herrühren, bedarf eine Abweichung vom Grundsatz der gleichmäßigen Teilhabe der Ehegatten am ehelichen Lebensstandard aber einer besonderen Begründung (Senatsurteil vom 23. November 2005 ­ XII ZR 51/03 ­ FamRZ 2006, 387, 392; vgl. u.a. zum Arbeitslosengeld auch Palandt/Brudermüller BGB 66. Aufl. § 1578 Rdn. 48).
  • BGH, 25.06.2009 - IX ZR 98/08

    Zum Rechtserwerb vorausabgetretener Kontokorrentforderungen bei Insolvenz

    Die Anschlussrevision ist nach § 554 Abs. 2 Satz 1 ZPO dann, wenn die Revision für den Revisionsbeklagten nicht zugelassen worden ist, jedenfalls unter der Voraussetzung statthaft, dass sie einen Anspruch zur Überprüfung stellt, welcher mit dem Streitgegenstand der Hauptrevision in unmittelbarem rechtlichen oder wirtschaftlichen Zusammenhang steht (BGH, Urt. v. 5. Dezember 2006 - X ZR 165/03, NJW 2007, 997, 998 Rn. 6; zum alten Recht vgl. bereits BGHZ 148, 156, 159 f ; siehe außerdem BGH, Urt. v. 30. September 2003 - XI ZR 232/02, WM 2003, 2286, 2287; BGHZ 155, 189, 191 f ; BGH, Urt. v. 23. November 2005 - XII ZR 51/03, NJW 2006, 1794).
  • BGH, 27.01.2010 - XII ZR 100/08

    Nachehelicher Unterhalt: Maßgeblichkeit der Feststellungen im Vorprozess zur

  • BGH, 01.10.2008 - XII ZR 62/07

    Berücksichtigung des Unterhaltsbedarfs eines nachehelich adoptierten Kindes und

  • OLG Koblenz, 28.05.2014 - 13 UF 192/14

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt: Eheprägender Charakter von Einkünften aus einem

  • OLG Hamm, 30.10.2008 - 2 UF 43/08

    Nachehelicher Unterhalt: Fiktive Zurechnung nicht ausgeschütteter Gewinne -

  • OLG Karlsruhe, 24.02.2011 - 2 UF 45/09

    Kindesunterhalt: Anspruch eines volljährigen studierenden Kindes auf Finanzierung

  • OLG Hamm, 07.10.2013 - 8 UF 213/12

    Höhe des nachehelichen Unterhalts

  • OLG Celle, 11.04.2007 - 15 UF 221/06

    Nachehelichenunterhalt: Berücksichtigungsfähigkeit des Unterhalts für ein nach

  • OLG München, 04.06.2008 - 12 UF 1125/07

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt: Berücksichtigung späterer Änderungen des

  • OLG Celle, 06.08.2009 - 17 UF 210/08

    Nachehelichenunterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus elternbezogenen

  • OLG Brandenburg, 26.01.2010 - 10 UF 105/09

    Kindesunterhaltsanspruch: Bemessung des Unterhaltsbedarfs des minderjährigen

  • OLG Brandenburg, 19.12.2006 - 10 UF 183/05

    Trennungsunterhaltsbemessung: Steuerliche Auswirkungen einer

  • OLG Stuttgart, 17.07.2006 - 16 WF 159/06

    Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren: Zumutbarkeit der Verwertung von aus

  • OLG Hamm, 11.05.2010 - 2 UF 64/08

    Berechnung des nachehelichen Unterhalts; Berücksichtigung der erneuten

  • OLG Stuttgart, 22.11.2011 - 17 UF 133/10

    Ehescheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Nachehelicher Ehegattenunterhalt

  • OLG Celle, 07.11.2007 - 15 UF 56/07

    Trennungsunterhalt: Berücksichtigung der Einkommenssteigerung auf Grund der

  • OLG Hamm, 13.06.2013 - 4 UF 9/13

    Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts

  • KG, 26.02.2010 - 13 UF 97/09

    Trennungsunterhalt: Zubilligung eines Betreuungsbonus für den

  • OLG Frankfurt, 26.07.2006 - 3 UF 96/06

    Nachehelicher Unterhalt und Kindesunterhalt: Umfang der Auskunfts- und

  • OLG Karlsruhe, 10.12.2009 - 5 UF 11/09

    Anerkennung einer Bagatellgrenze beim Aufstockungsunterhalt

  • OLG Celle, 01.02.2007 - 12 WF 314/06

    Verwertung von Lebensversicherungsverträgen zur Bestreitung der Prozesskosten

  • OLG Celle, 20.01.2009 - 6 W 184/08

    Prozesskostenhilfe: Absetzbarkeit von Lebensversicherungsprämien

  • OLG Saarbrücken, 11.11.2010 - 6 UF 12/10

    Anforderungen an die Darlegungspflicht des Unterhaltsgläubigers bzgl. einer

  • OLG Düsseldorf, 24.02.2010 - 8 WF 224/09

    Höhe des krankheitsbedingt erhöhten Unterhaltsbedarfs; Bewertung von Leistungen

  • OLG Celle, 27.09.2006 - 15 UF 7/06

    Befristung des Aufstockungsunterhalts

  • OLG Brandenburg, 06.11.2009 - 9 UF 108/09
  • AG Büdingen, 18.05.2011 - 51 F 1211/10

    Nachehelichenunterhalt wegen Krankheit: Befristung bzw. Herabsetzung bei Fehlen

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