Weitere Entscheidungen unten: BGH, 20.09.2017 | BGH, 25.07.2018

Rechtsprechung
   BGH, 18.04.2018 - XII ZR 76/17   

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https://dejure.org/2018,9036
BGH, 18.04.2018 - XII ZR 76/17 (https://dejure.org/2018,9036)
BGH, Entscheidung vom 18.04.2018 - XII ZR 76/17 (https://dejure.org/2018,9036)
BGH, Entscheidung vom 18. April 2018 - XII ZR 76/17 (https://dejure.org/2018,9036)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Vorzeitiges Beenden des Mietverhältnisses der Parteien eines Mietvertrags durch einen Aufhebungsvertrag bei Abschluss eines Untermietvertrags durch den Mieter; Sittenwidrigkeit des Abschlusses eines Mietaufhebungsvertrags hinsichtlich Kündigungsrechts des Hauptmieters gegen den Dritten

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 138 Abs. 1
    Keine Sittenwidrigkeit eines Mietaufhebungsvertrags trotz Nutzung der Mietsache durch einen Dritten

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Aufhebung eines Mietvertrages mit dem Hauptmieter trotz bestehendes Untermietverhältnis mit einem Dritten; §§ 138, 311, 546 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1 Cb

  • rechtsportal.de

    Vorzeitiges Beenden des Mietverhältnisses der Parteien eines Mietvertrags durch einen Aufhebungsvertrag bei Abschluss eines Untermietvertrags durch den Mieter; Sittenwidrigkeit des Abschlusses eines Mietaufhebungsvertrags hinsichtlich Kündigungsrechts des Hauptmieters gegen den Dritten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berichtigungsbeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main

  • lto.de (Kurzinformation)

    Frankfurter Galopprennbahn: DFB-Akademie kann kommen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt a.M.

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Mietaufhebungsvertrag trotz bestehenden Untermietverhältnisses

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Mietaufhebungsvertrag trotz bestehenden Untermietverhältnisses


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main

Besprechungen u.ä. (5)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 138, 242, 311, 546, 985 BGB
    Sittenwidrigkeit eines Mietaufhebungsvertrages zulasten des Untermieters?

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    (Zwischen-)Feststellungsklage und Drittrechtsverhältnisse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufhebungsvertrag trotz Untermietverhältnisses? (IMR 2018, 284)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Aufhebungsvertrag trotz Untermietverhältnisses? (IBR 2018, 474)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Grenzen eines Aufhebungsvertrags "zu Lasten" des Untermieters (IVR 2018, 97)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2318
  • NJW-RR 2018, 906
  • MDR 2018, 856
  • NZM 2018, 601
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 14.11.2018 - XII ZB 107/18

    Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

    Die Auslegung durch den Tatrichter kann deshalb vom Rechtsbeschwerdegericht grundsätzlich nur darauf überprüft werden, ob der Auslegungsstoff vollständig berücksichtigt worden ist, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, sonstige Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht (vgl. Senatsurteil vom 18. April 2018 - XII ZR 76/17 - NJW-RR 2018, 906 Rn. 31 mwN und Senatsbeschluss vom 6. November 2013 - XII ZB 434/12 - FamRZ 2014, 98 Rn. 19 mwN).
  • BGH, 30.01.2019 - XII ZR 46/18

    Möglichkeit der Vereinbarung rein verbrauchsabhängiger Kostenverteilungen in

    Die Auslegung durch den Tatrichter kann deshalb vom Revisionsgericht grundsätzlich nur darauf überprüft werden, ob der Auslegungsstoff vollständig berücksichtigt worden ist, ob gesetzliche Auslegungsregeln oder allgemein anerkannte Auslegungsgrundsätze, sonstige Erfahrungssätze oder die Denkgesetze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht (ständige Rechtsprechung, vgl. Senatsurteil vom 18. April 2018 - XII ZR 76/17 - NJW-RR 2018, 906 Rn. 31 mwN).
  • OLG Frankfurt, 08.08.2018 - 2 U 7/18

    Räumung eines Wettbüros auf ehemaligem Galopprennbahngelände

    b) Darüber hinaus hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 18.04.2018 - Az. XII ZR 76/17 (zitiert nach juris) - ausdrücklich eine abweichende Rechtsansicht vertreten.
  • BGH, 11.10.2018 - IX ZR 217/17

    Vorliegen einer Insolvenzforderung bei einem dem Gläubiger zur Zeit der

    Die Auslegung durch den Tatrichter kann vom Revisionsgericht grundsätzlich nur darauf überprüft werden, ob der Auslegungsstoff vollständig berücksichtigt worden ist, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf einem im Revisionsverfahren gerügten Verfahrensfehler beruht (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - XII ZR 117/10, BGHZ 195, 50 Rn. 21 f; vom 3. Dezember 2015 - IX ZR 40/15, WM 2016, 1560 Rn. 10; vom 18. April 2018 - XII ZR 76/17, NZM 2018, 601 Rn. 31).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.10.2018 - 21 TaBV 1372/17

    Wirksamkeit eines Sozialplans für ehemalige Beschäftigte in der

    Der Vorwurf des Betriebsrats, die Einigungsstelle hätte ihm die Möglichkeit zur Klärung etwaiger Ansprüche der Arbeitgeberin gegen die GGB oder ein drittes Unternehmen im Rahmen einer sog. Deckungsfeststellungsklage vor den Zivilgerichten einräumen müssen (zur Zulässigkeit einer Drittfeststellungsklage BGH 18. April 2018 - XII ZR 76/17 - Rn. 65), geht schon deshalb in Leere, weil der Betriebsrat eine Deckungsfeststellungsklage bis heute weder erhoben, noch eine solche konkret angekündigt hat.
  • OLG Rostock, 20.09.2018 - 3 U 37/17

    Sittenwidrigkeit durch Mitwirkung Dritter

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil v. 18.04.2018 - XII ZR 76/17 -, zit. n. juris, Rn. 24) ist ein Verhalten sittenwidrig, das nach seinem Gesamtcharakter, der durch umfassende Würdigung von Inhalt, Beweggrund und Zweck zu ermitteln ist, gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt (vgl. BGH, Urteile v. 15.10.2013 - VI ZR 124/12 - zit. n. juris, Rn. 8 m. w. N und v. 04.06.2013 - VI ZR 288/12 - zit. n. juris, Rn. 14 m. w. N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2017 - XII ZR 76/17   

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https://dejure.org/2017,35061
BGH, 20.09.2017 - XII ZR 76/17 (https://dejure.org/2017,35061)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2017 - XII ZR 76/17 (https://dejure.org/2017,35061)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2017 - XII ZR 76/17 (https://dejure.org/2017,35061)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 719 Abs 2 S 1 ZPO
    Räumungsvollstreckung: Einstweilige Einstellung der Vollstreckung bei Vorwegnahme des Prozessergebnisses

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bzgl. der Räumung eines Grundstücks; Vollstreckung aus einem erwirkten Titel

  • rechtsportal.de

    ZPO § 719 Abs. 2 S. 1
    Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bzgl. der Räumung eines Grundstücks; Vollstreckung aus einem erwirkten Titel

  • datenbank.nwb.de

    Räumungsvollstreckung: Einstweilige Einstellung der Vollstreckung bei Vorwegnahme des Prozessergebnisses

  • ibr-online

    Räumungsverpflichtung ist kein unersetzlicher Nachteil!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in Sachen "Galopp-Rennbahn" erfolglos

  • lto.de (Kurzinformation)

    Frankfurter Galopprennbahn darf geräumt werden: Fußball statt Pferdesport

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in Sachen "Galopp-Rennbahn" erfolglos

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in Sachen "Galopp-Rennbahn" erfolglos

  • juve.de (Kurzinformation)

    Rennbahn-Streit: Stadt Frankfurt setzt sich durch

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vollstreckungsschutzantrag in Revisionsverfahren bei Räumungsprozess (IVR 2018, 18)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1355
  • MDR 2017, 13
  • NZM 2017, 700
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 03.04.2018 - 2 U 7/18

    Vertragsfortsetzung nach rechtskräftigem Urteil und Schriftformmangel

    Eine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung kommt nicht in Betracht, wenn der Berufung offensichtlich die Erfolgsaussicht fehlt (BGH NZM 2017, 700 [701]; Götz in Münchener Kommentar zum BGB 6. Auflage 2016, § 719 Rn. 5; Ulrici in BeckOk ZPO 27. Ed. 1.12.2017, § 719 Rn. 7).
  • BGH, 29.03.2018 - I ZR 11/18

    Wettbewerbsnachteil durch Preisgestaltung von Drogeriemärkten gegenüber anderen

    Die Einstellung der Zwangsvollstreckung kommt hiernach nur in eng begrenzten Ausnahmefällen als letztes Hilfsmittel des Vollstreckungsschuldners in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 25. April 2012 - I ZR 136/11, NJW-RR 2012, 1088 Rn. 5; Beschluss vom 20. September 2017 - XII ZR 76/17, NJW-RR 2017, 1355 Rn. 5 mwN).

    Dabei ergibt sich allein aus dem Umstand, dass die Vollstreckung das Prozessergebnis vorwegnehmen würde, kein unersetzlicher Nachteil im Sinne des § 719 Abs. 2 Satz 1 ZPO (vgl. BGH, NJW-RR 2017, 1355 Rn. 5).

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Rechtsprechung
   BGH, 25.07.2018 - XII ZR 76/17   

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https://dejure.org/2018,24936
BGH, 25.07.2018 - XII ZR 76/17 (https://dejure.org/2018,24936)
BGH, Entscheidung vom 25.07.2018 - XII ZR 76/17 (https://dejure.org/2018,24936)
BGH, Entscheidung vom 25. Juli 2018 - XII ZR 76/17 (https://dejure.org/2018,24936)
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Verfahrensgang

Redaktioneller Hinweis

  • Berichtigungsbeschluss und Zurückweisung einer Anhörungsrüge

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