Weitere Entscheidungen unten: BGH, 20.09.2017 | BGH, 25.07.2018

Rechtsprechung
   BGH, 18.04.2018 - XII ZR 76/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Aufhebung eines Mietvertrages mit dem Hauptmieter trotz bestehendes Untermietverhältnis mit einem Dritten; §§ 138, 311, 546 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berichtigungsbeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main

  • lto.de (Kurzinformation)

    Frankfurter Galopprennbahn: DFB-Akademie kann kommen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt a.M.

  • Jurion (Kurzinformation)

    Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main

Besprechungen u.ä. (5)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 138, 242, 311, 546, 985 BGB
    Sittenwidrigkeit eines Mietaufhebungsvertrages zulasten des Untermieters?

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    (Zwischen-)Feststellungsklage und Drittrechtsverhältnisse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufhebungsvertrag trotz Untermietverhältnisses? (IMR 2018, 284)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Aufhebungsvertrag trotz Untermietverhältnisses? (IBR 2018, 474)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Grenzen eines Aufhebungsvertrags "zu Lasten" des Untermieters (IVR 2018, 97)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2318
  • NJW-RR 2018, 906
  • MDR 2018, 856
  • NZM 2018, 601



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 11.10.2018 - IX ZR 217/17  

    Vorliegen einer Insolvenzforderung bei einem dem Gläubiger zur Zeit der

    Die Auslegung durch den Tatrichter kann vom Revisionsgericht grundsätzlich nur darauf überprüft werden, ob der Auslegungsstoff vollständig berücksichtigt worden ist, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf einem im Revisionsverfahren gerügten Verfahrensfehler beruht (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2012 - XII ZR 117/10, BGHZ 195, 50 Rn. 21 f; vom 3. Dezember 2015 - IX ZR 40/15, WM 2016, 1560 Rn. 10; vom 18. April 2018 - XII ZR 76/17, NZM 2018, 601 Rn. 31).
  • OLG Frankfurt, 08.08.2018 - 2 U 7/18  

    Räumung eines Wettbüros auf ehemaligem Galopprennbahngelände

    b) Darüber hinaus hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 18.04.2018 - Az. XII ZR 76/17 (zitiert nach juris) - ausdrücklich eine abweichende Rechtsansicht vertreten.
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Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2017 - XII ZR 76/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 719 Abs 2 S 1 ZPO
    Räumungsvollstreckung: Einstweilige Einstellung der Vollstreckung bei Vorwegnahme des Prozessergebnisses

  • Jurion

    Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bzgl. der Räumung eines Grundstücks; Vollstreckung aus einem erwirkten Titel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 719 Abs. 2 S. 1
    Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bzgl. der Räumung eines Grundstücks; Vollstreckung aus einem erwirkten Titel

  • datenbank.nwb.de

    Räumungsvollstreckung: Einstweilige Einstellung der Vollstreckung bei Vorwegnahme des Prozessergebnisses

  • ibr-online

    Räumungsverpflichtung ist kein unersetzlicher Nachteil!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in Sachen "Galopp-Rennbahn" erfolglos

  • lto.de (Kurzinformation)

    Frankfurter Galopprennbahn darf geräumt werden: Fußball statt Pferdesport

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in Sachen "Galopp-Rennbahn" erfolglos

  • Jurion (Kurzinformation)

    Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in Sachen "Galopp-Rennbahn" erfolglos

  • juve.de (Kurzinformation)

    Rennbahn-Streit: Stadt Frankfurt setzt sich durch

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vollstreckungsschutzantrag in Revisionsverfahren bei Räumungsprozess (IVR 2018, 18)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1355
  • MDR 2017, 13
  • NZM 2017, 700



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 29.03.2018 - I ZR 11/18  

    Wettbewerbsnachteil durch Preisgestaltung von Drogeriemärkten gegenüber anderen

    Die Einstellung der Zwangsvollstreckung kommt hiernach nur in eng begrenzten Ausnahmefällen als letztes Hilfsmittel des Vollstreckungsschuldners in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 25. April 2012 - I ZR 136/11, NJW-RR 2012, 1088 Rn. 5; Beschluss vom 20. September 2017 - XII ZR 76/17, NJW-RR 2017, 1355 Rn. 5 mwN).

    Dabei ergibt sich allein aus dem Umstand, dass die Vollstreckung das Prozessergebnis vorwegnehmen würde, kein unersetzlicher Nachteil im Sinne des § 719 Abs. 2 Satz 1 ZPO (vgl. BGH, NJW-RR 2017, 1355 Rn. 5).

  • OLG Frankfurt, 03.04.2018 - 2 U 7/18  

    Vertragsfortsetzung nach rechtskräftigem Urteil und Schriftformmangel

    Eine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung kommt nicht in Betracht, wenn der Berufung offensichtlich die Erfolgsaussicht fehlt (BGH NZM 2017, 700 [701]; Götz in Münchener Kommentar zum BGB 6. Auflage 2016, § 719 Rn. 5; Ulrici in BeckOk ZPO 27. Ed. 1.12.2017, § 719 Rn. 7).
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   BGH, 25.07.2018 - XII ZR 76/17   

Volltextveröffentlichung

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Verfahrensgang

Redaktioneller Hinweis

  • Berichtigungsbeschluss und Zurückweisung einer Anhörungsrüge

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