Weitere Entscheidungen unten: BGH, 14.07.2004 | BGH, 04.07.2007

Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2006 - XII ZR 84/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1780
BGH, 20.12.2006 - XII ZR 84/04 (https://dejure.org/2006,1780)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2006 - XII ZR 84/04 (https://dejure.org/2006,1780)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2006 - XII ZR 84/04 (https://dejure.org/2006,1780)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1780) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Erhalt von Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz als ein im Revisionsverfahren zu berücksichtigender Umstand; Leistungen der Grundsicherung als auf den Unterhaltsbedarf eines Leistungsempfängers anzurechnende Leistungen; Erhalt von Unterhaltsleistungen als Grund für die Minderung eines Anspruchs auf Grundsicherungsleistungen; Minderung eines Anspruchs auf Grundsicherungsleistungen aufgrund der Erzielung von Unterhaltsleistungen als Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung von Leistungen der Grundsicherung auf den Unterhaltsbedarf

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Anrechnung von Leistungen der Grundsicherung auf Unterhalt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Grundsicherung - Bedarfsdeckung von Grundsicherungsleistung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.12.2006, Az.: XII ZR 84/04 (Leistungen der Grundsicherung sind unter den Voraussetzungen des § 43 II S.1 SGBXII auf den Unterhaltsbedarf anzurechnen)" von VorsRiOLG a.D. Harald Scholz, original erschienen in: FamRZ 2007, 1160 - 1161.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1513
  • MDR 2007, 1138
  • DNotZ 2007, 759
  • FamRZ 2007, 1158



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 08.07.2015 - XII ZB 56/14

    Elternunterhalt: Obliegenheit zur Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen;

    Sie sind daher dem Unterhaltsanspruch gegenüber nicht nachrangig, sondern gelten als Einkommen und reduzieren dadurch den unterhaltsrechtlichen Bedarf des Leistungsempfängers, ohne dass es darauf ankommt, ob sie zu Recht oder zu Unrecht bewilligt worden sind (Senatsurteil vom 20. Dezember 2006 - XII ZR 84/04 - FamRZ 2007, 1158 Rn. 14).
  • BGH, 17.06.2015 - XII ZB 458/14

    Elternunterhalt: Übergang auf den Sozialhilfeträger in Höhe des fiktiven

    Dazu können auch dem Unterhaltsgläubiger zu gewährende Sozialleistungen gehören, wenn sie nicht subsidiär sind (vgl. Senatsurteil vom 20. Dezember 2006 - XII ZR 84/04 - FamRZ 2007, 1158 Rn. 14).
  • BFH, 17.12.2008 - III R 6/07

    Abzweigung des Kindergeldes an den Sozialhilfeträger, der

    Daher sind im Streitfall die Grundsicherungsleistungen für die Kinder des Beigeladenen nicht nachrangig und mindern den unterhaltsrechtlichen Bedarf (Urteil des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 20. Dezember 2006 XII ZR 84/04, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht --FamRZ-- 2007, 1158).

    Würde er Unterhalt leisten, wären die Leistungen auf die Grundsicherung anzurechnen (BGH-Urteil in FamRZ 2007, 1158).

    Unterhaltsleistungen des Beigeladenen an seine Kinder hätten im Übrigen zur Folge, dass diese Leistungen auf die Grundsicherungsleistungen für die Kinder anzurechnen wären (BGH-Urteil in FamRZ 2007, 1158).

  • OLG Celle, 15.12.2016 - 19 UF 134/16

    Kindesunterhalt, Jugendamtsurkunde, Wahlrecht, dynamischer Unterhalt, Abänderung,

    Allerdings werden im Rahmen der Bewilligungsentscheidung tatsächlich erfolgte Unterhaltsleistungen als Einkommen des erwerbsunfähigen Kindes unabhängig davon behandelt, ob diese freiwillig erfolgt sind oder aufgrund eines Unterhaltstitels erbracht werden (vgl. BGH FamRZ 2007, 1158).

    Besteht zum Zeitpunkt der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung ein titulierter Unterhaltsanspruch des Kindes, können die Eltern ihr Kind gleichwohl auf die Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen verweisen, den titulierten Unterhalt unter Vorbehalt oder als Darlehen gewähren und zugleich ein Abänderungsverfahren einleiten (so Scholz Anm. FamRZ 2007, 1160 f.; hierzu auch BGH FamRZ 2007, 1158, 1159).

  • OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - 24 U 39/11

    Unterhaltsansprüche eines volljährigen, erwerbsunfähigen Kindes

    Zum Verhältnis von Unterhalt und Grundsicherung hat der Bundesgerichtshof in der Entscheidung vom 20. Dezember 2006 (XII ZR 84/04 - NJW-RR 2007, 1513 = FamRZ 2007, 1158) grundsätzlich Stellung genommen.

    Sie sind daher als Einkommen anzusehen und reduzieren den unterhaltsrechtlichen Bedarf des Leistungsempfängers, ohne dass es darauf ankommt, ob sie zu Recht oder zu Unrecht bewilligt worden sind (BGH, NJW-RR 2007, 1513, 1514; vgl. a. Wend/Klinkhammer, Unterhaltsrecht, 8. Aufl., § 8 Rdnr. 161 u. 167; Wohlgemuth in: Eschenbruch/Klinkhammer, Unterhaltsprozess, 5. Aufl., Kap. 3 Rdnr. 449).

    Dass die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20. Dezember 2006 (NJW-RR 2007, 1513 = FamRZ 2007, 1158) damals noch nicht ergangen war, vermag die Beklagte nicht zu entlasten.

    Entgegen der Auffassung der Beklagten hatte eine solche Verpflichtung des volljährigen erwerbsunfähigen Kindes auch das Oberlandesgericht Nürnberg in seinem der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20. Dezember 2006 (NJW-RR 2007, 1513 = FamRZ 2007, 1158) vorausgehenden Urteil vom 21. April 2004 (FamRZ 2004, 1988) grundsätzlich bejaht.

  • FG Münster, 25.03.2011 - 12 K 1891/10

    Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ?!

    Daher sind Grundsicherungsleistungen für volljährige behinderte Kinder nach dem IV. Kapitel des SGB XII grundsätzlich - so auch im Streifall -- nicht nachrangig und mindern den unterhaltsrechtlichen Bedarf (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 20. Dezember 2006 XII ZR 84/04, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht --FamRZ-- 2007, 1158).

    Würde sie tatsächlich Barunterhalt leisten, wären die Leistungen auf die gewährte Grundsicherung anzurechnen (vgl. BGH-Urteil vom 20. Dezember 2006 XII ZR 84/04, a. a. O.).

  • OLG Frankfurt, 23.01.2008 - 5 UF 146/07

    Berechnung Volljährigenunterhalt

    In derartigen Fällen ist es allgemein anerkannt, dass die Leistungen auf Grundsicherung auf den Unterhaltsbedarf des Berechtigten mindernd anzurechnen sind (BGH FamRZ 2007, 1158; Wendl/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis , 6. Aufl. 2004 Rn. 467c).
  • BFH, 17.08.2012 - III B 26/12

    Sicherung des Anspruchs auf Abzweigung von Kindergeld durch einstweilige

    Zum Einkommen des Grundsicherungsberechtigten gehören deshalb tatsächlich an ihn erbrachte Unterhaltszahlungen, selbst wenn das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten die Einkommensgrenze des § 43 Abs. 2 Satz 1 SGB XII unterschreitet (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. Dezember 2006 XII ZR 84/04, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht 2007, 1158).
  • FG Sachsen-Anhalt, 29.03.2012 - 4 K 916/11

    Voraussetzungen für die Abzweigung von Kindergeld - Kindergeld stellt

    b) Im Urteil des BFH vom 17. Dezember 2008 - III R 6/07, BFHE 224, 228, BStBl. II 2009, 926, m.w.N., führt dieser aus, dass die Grundsicherungsleistungen für die Kinder des Beigeladenen nicht nachrangig sind und den unterhaltsrechtlichen Bedarf mindern (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs -BGH- vom 20. Dezember 2006 - XII ZR 84/04, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht -FamRZ- 2007, 1158).

    Würde er Unterhalt leisten, wären die Leistungen auf die Grundsicherung anzurechnen (BGH-Urteil in FamRZ 2007, 1158).

  • FG Sachsen-Anhalt, 22.05.2012 - 4 K 925/11

    Prüfung der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 74 Abs. 1 EStG nach BGB -

    b) Im Urteil des BFH vom 17. Dezember 2008 - III R 6/07, BFHE 224, 228, BStBl. II 2009, 926, m.w.N., führt dieser aus, dass die Grundsicherungsleistungen für die Kinder des Beigeladenen nicht nachrangig sind und den unterhaltsrechtlichen Bedarf mindern (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs -BGH- vom 20. Dezember 2006 - XII ZR 84/04, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht -FamRZ- 2007, 1158).

    Würde er Unterhalt leisten, wären die Leistungen auf die Grundsicherung anzurechnen (BGH-Urteil in FamRZ 2007, 1158).

  • FG Thüringen, 19.03.2013 - 1 K 1013/11

    Beweislast des Sozialleistungsträgers im Verfahren der Abzweigung von Kindergeld

  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 18.01.2012 - 2 V 3/12

    Abzweigung von Kindergeld an den Sozialleistungsträger, der Leistungen der

  • SG Stade, 17.04.2019 - S 15 KR 112/15
  • FG Thüringen, 19.03.2013 - 1 K 1012/11

    Beweislast des Sozialleistungsträgers im Verfahren der Abzweigung von Kindergeld

  • VG Regensburg, 01.10.2012 - RO 8 K 12.00440

    Gesetzliche Prozessstandschaft; Überwindung der Hilfebedürfitgkeit durch Wohngeld

  • SG Aachen, 17.12.2009 - S 20 SO 86/09

    Sozialhilfe

  • SG Aachen, 10.12.2009 - S 19 SO 132/09

    Sozialhilfe

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 14.07.2004 - XII ZR 84/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,13998
BGH, 14.07.2004 - XII ZR 84/04 (https://dejure.org/2004,13998)
BGH, Entscheidung vom 14.07.2004 - XII ZR 84/04 (https://dejure.org/2004,13998)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 2004 - XII ZR 84/04 (https://dejure.org/2004,13998)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,13998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 04.07.2007 - XII ZR 84/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,28883
BGH, 04.07.2007 - XII ZR 84/04 (https://dejure.org/2007,28883)
BGH, Entscheidung vom 04.07.2007 - XII ZR 84/04 (https://dejure.org/2007,28883)
BGH, Entscheidung vom 04. Juli 2007 - XII ZR 84/04 (https://dejure.org/2007,28883)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,28883) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht