Rechtsprechung
   BGH, 09.02.2005 - XII ZR 93/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1754
BGH, 09.02.2005 - XII ZR 93/02 (https://dejure.org/2005,1754)
BGH, Entscheidung vom 09.02.2005 - XII ZR 93/02 (https://dejure.org/2005,1754)
BGH, Entscheidung vom 09. Februar 2005 - XII ZR 93/02 (https://dejure.org/2005,1754)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Unterrichtung über die Vermögensbewegungen während der Ehe "in großen Zügen"; Abgrenzung zwischen Ehegattinnengesellschaft und Auftrag; Auskunft über das Endvermögen zum Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags hinsichtlich illoyaler ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Vermögensminderung (illoyale) - Auskunftsanspruch des Ehegatten

  • ra-arnst.de

    Auskunftsanspruch des Ehegatten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 § 1375 Abs. 2 § 1379 Abs. 1
    Auskunftsansprüche von Ehegatten über illoyale Vermögensminderungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sparvermögen beiseite geschafft? - Geschiedene Ehefrau muss über den Verbleib des Geldes Auskunft geben

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Zugewinnausgleich - Auskunft über illoyale Vermögensminderungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 9.2.2005, XII ZR 93/02 (Auskunftsanspruch des Ehegatten)" von RA Dr. Walter Kogel, FA FamR, original erschienen in: FF 2005, 161 - 163.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1492
  • MDR 2005, 872
  • FamRZ 2005, 689
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 15.08.2012 - XII ZR 80/11

    Familiensache in Übergangsfall nach Gesetzesänderung: Verfahrensfehlerhafte

    Nach der zu dieser Norm ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erstreckt sich dieser Auskunftsanspruch indes nicht auf illoyale Vermögensminderungen, die nach § 1375 Abs. 2 BGB dem Endvermögen hinzuzurechnen sind (Senatsurteile vom 9. Februar 2005 - XII ZR 93/02 - FamRZ 2005, 689, 690 und vom 19. April 2000 - XII ZR 62/98 - FamRZ 2000, 948, 950; BGHZ 82, 132 = FamRZ 1982, 27, 28).

    Voraussetzung dafür ist jedoch, dass der die Auskunft beanspruchende Ehegatte konkrete Anhaltspunkte für ein Handeln im Sinne des § 1375 Abs. 2 BGB vorträgt (Senatsurteile vom 9. Februar 2005 - XII ZR 93/02 - FamRZ 2005, 689, 690 und vom 19. April 2000 - XII ZR 62/98 - FamRZ 2000, 948, 950; BGHZ 82, 132 = FamRZ 1982, 27, 28).

    Freilich dürfen auch hier - wie bei dem Anspruch aus § 242 BGB - an den Vortrag ausreichend konkreter Verdachtsgründe keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (vgl. Senatsurteil vom 9. Februar 2005 - XII ZR 93/02 - FamRZ 2005, 689, 690 mwN).

  • BGH, 20.09.2017 - XII ZB 382/16

    Zugewinnausgleich: Anspruch auf Auskunft über das Anfangsvermögen bei

    Unter Hinweis darauf, dass der Bundesgerichtshof unter solchen Voraussetzungen im Zugewinnausgleich jedenfalls einen auf § 242 BGB gestützten Anspruch auf Auskunftserteilung über illoyale Vermögensminderungen (§ 1375 Abs. 2 BGB) grundsätzlich anerkannt habe (vgl. Senatsurteil vom 9. Februar 2005 - XII ZR 93/02 - FamRZ 2005, 689, 690 mwN; grundlegend BGHZ 82, 132, 138 = FamRZ 1982, 27, 28), haben Teile der obergerichtlichen Rechtsprechung und des Schrifttums einen solchen Auskunftsanspruch auch zum Anfangsvermögen bejaht (vgl. OLG Schleswig FamRZ 1983, 1126 f.; Haußleiter/Schulz Vermögensauseinandersetzung bei Trennung und Scheidung 3. Aufl. Kap. I Rn. 468; Peschel-Gutzeit AnwBl 2003, 476, 483).
  • OLG Brandenburg, 06.12.2011 - 10 UF 179/11

    Zugewinnausgleich: Auskunftsanspruch bei Verdacht auf illoyale Verfügungen

    Insoweit kann bereits die Behauptung, der Ehegatte habe Geld auf einem bestimmten Konto beiseite geschafft, ausreichen (vgl. hierzu BGH, FamRZ 2005, 689; Palandt/Brudermüller, BGB, 70. Aufl., § 1379 Rn. 2).

    Daran fehlt es hier, selbst wenn man in Rechnung stellt, dass an den Sachvortrag, der ein unter § 1375 Abs. 2 BGB fallendes Handeln nahe legt, keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden dürfen (vgl. BGH, FamRZ 2005, 689).

  • OLG Brandenburg, 12.12.2006 - 10 UF 146/05

    Zugewinnausgleich

    Sie muss daher konkrete Anhaltspunkte für ein Handeln des Antragsgegners im Sinne des § 1375 Abs. 2 BGB vortragen (vgl. hierzu etwa BGH, MDR 2005, 872 und BGH, FamRZ 2000, 948/950).

    An den Vortrag ausreichend konkreter Verdachtsgründe, aus denen sich die nahe liegende Möglichkeit für ein Handeln im Sinne des § 1375 Abs. 2 BGB ergibt, dürfen dabei nach ständiger Rechtsprechung des BGH keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (vgl. hierzu etwa MDR 2005, 872).

  • OLG Brandenburg, 07.09.2010 - 10 UF 47/09

    Auskunftsanspruch: Aufhebung eines Verbundurteils; Auskunftsanspruch hinsichtlich

    Eine Berufung auf § 242 BGB, auf den allerdings schon bisher ein entsprechender Auskunftsanspruch gestützt werden konnte (s. dazu BGH, FamRZ 2005, 689 ff.), ist nicht mehr erforderlich (vgl. Palandt/ Brudermüller, BGB, 69. Aufl., § 1379, Rz. 2; Verfahrenshandbuch - FamVerf - Schael, 2. Aufl., § 7, Rz. 49).

    Insoweit kann bereits die Behauptung, der Ehegatte habe Geld auf einem bestimmten Konto beiseite geschafft, ausreichen (vgl. BGH, FamRZ 2005, 689; s.a. Palandt/ Brudermüller, a.a.O.).

  • OLG Saarbrücken, 02.07.2008 - 9 UF 115/07

    Beginn der Verjährung des Zugewinnausgleichsanspruchs

    Zwar ist dem Beklagten zu folgen, dass er seiner Darlegungslast genügt, wenn er konkrete Anhaltspunkte für ein Handeln im Sinne des § 1375 Abs. 2 BGB vorträgt, wobei an den konkreten Vortrag ausreichend konkreter Verdachtsgründe, aus denen sich die nahe liegende Möglichkeit unentgeltlicher Zuwendungen an Dritte, von Verschwendungen oder von in Benachteiligungsabsicht begangener Handlungen, die das Endvermögen des Handelnden vermindert haben sollen, keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden dürfen (BGH, FamRZ 2005, 689; FamRZ 2000, 948).
  • OLG Düsseldorf, 25.09.2006 - 2 UF 78/06

    Kein Zurückbehaltungsrecht bei gegenseitiger Auskunftspflicht der Ehegatten wegen

    Anspruchsgrundlage für den Auskunftsanspruch der Antragsgegnerin wegen der von ihr behaupteten illoyalen Vermögensminderung seitens des Antragstellers vor dem Stichtag ist in Anwendung der Grundsätze der BGH-Entscheidung vom 09.02.2005 (BGH FamRZ 2005, 689) § 242 BGB.
  • OLG Köln, 01.07.2008 - 4 UF 8/08

    Klage auf Durchführung des vorzeitigen Zugewinns

    Blieben sie auch nach dem Scheitern der Ehe bestehen, veränderten sie ihren Zweck: ( vgl. hierzu OLGR Karlsruhe 2002, 424 - 426 = FÜR 2002, 312 - 313; soweit der BGH-FamRZ 2005, 689 - Die Sach- und Rechtslage wird erörtert. Urteil des OLG Karlsruhe aufgehoben hat, erfolgte dies nicht, weil er dem Urteil in der Frage eines Unterrichtungsanspruchs nach § 1353 BGB nach dem Scheitern der Ehe nicht gefolgt ist; diese Frage hat er vielmehr dahinstehen lassen).
  • OLG Hamm, 30.08.2010 - 8 UF 108/10

    Anwendbares Recht für das Verfahren über den Zugewinnausgleich in Übergangsfällen

    Darin, so der BGH, stecke nämlich die Behauptung, der andere Ehegatte habe sein Vermögen vermindert i.S.d. § 1375 BGB (BGH, Urteil v. 09.02.2005 - FamRZ 2005, 689).
  • AG Speyer, 25.01.2016 - 43 F 326/04

    Zugewinnausgleich: Erforderlichkeit der eidesstattlichen Versicherung

    An den Vortrag ausreichend konkreter Verdachtsgründe, aus denen sich die naheliegende Möglichkeit einer unvollständigen oder unrichtigen Auskunft ergibt, dürfen deshalb keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (vgl. BGH FamRZ 1982, 27, 28; BGH NJW 2005, 1492).
  • OLG Karlsruhe, 04.08.2005 - 16 UF 2/05

    Zugewinnausgleich: Bestand des Endvermögens; eidesstattliche Versicherung

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