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   BGH, 15.06.2011 - XII ZR 94/09   

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https://dejure.org/2011,246
BGH, 15.06.2011 - XII ZR 94/09 (https://dejure.org/2011,246)
BGH, Entscheidung vom 15.06.2011 - XII ZR 94/09 (https://dejure.org/2011,246)
BGH, Entscheidung vom 15. Juni 2011 - XII ZR 94/09 (https://dejure.org/2011,246)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1570 BGB
    Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte Lebensjahr aus kindbezogenen Gründen

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1570
    Altersphasenmodell für Verlängerung des Betreuungsunterhalts auch bei zugelassenen Abweichungen aufgrund der Umstände des Einzelfalls unzulässig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit des Abstellens eines Altersphasenmodells bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein oder wesentlich auf das Alter des Kindes; Abänderung eines Vergleichs über nachehelichen Unterhalt

  • rewis.io
  • fr-blog.com

    Anforderungen an das Altersphasenmodell

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1570
    Rechtmäßigkeit des Abstellens eines Altersphasenmodells bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein oder wesentlich auf das Alter des Kindes; Abänderung eines Vergleichs über nachehelichen Unterhalt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Altersphasenmodell bei Betreuungsunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (34)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Vollschichtige Erwerbstätigkeit ab der Vollendung des 3. Lebensjahres des Kindes

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Verlängerung des Basisunterhalts gemäß § 1570 BGB nur bei Vortrag konkreter kind- und/oder elternbezogener Gründe

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Vollzeitarbeit von Alleinerziehenden

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Grundsätzlich Verpflichtung zur Ganztagstätigkeit für den geschiedenen Elternteil, der ein mindestens drei Jahre altes Kind betreut

  • zeit.de (Pressebericht, 02.08.2011)

    Alleinerziehende sollen Vollzeit arbeiten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kinderbetreuung und Unterhalt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Volle Erwerbsobliegenheit, wenn die Kinder drei sind?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Dauer des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Beweislast für die Voraussetzungen einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes

  • welt.de (Pressebericht, 02.08.2011)

    BGH verpflichtet Alleinerziehende zum Vollzeitjob

  • spiegel.de (Pressebericht, 02.08.2011)

    Alleinerziehende müssen Vollzeit arbeiten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    BGH beschneidet Unterhaltsanspruch von Alleinerziehenden

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Voll arbeiten, sobald das Kind drei Jahre alt ist - die nicht auszurottende Falschmeldung!

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 04.08.2011)

    Kein Anspruch auf Unterhalt: BGH verpflichtet Alleinerziehende zu Vollzeitjob

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Nachehelicher Betreuungsunterhalt nach Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Betreuungsunterhalt für alleinerziehenden Elternteil

  • anwaeltinnenkanzlei.de (Kurzinformation)

    Alleinerziehender Elternteil nach dem dritten Lebensjahr des Kindes grundsätzlich zur Vollzeittätigkeit verpflichtet

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Geschiedenenunterhalt: Vollzeittätigkeit kann auch bei Betreuung eines Grundschulkindes verlangt werden

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Alleinerziehende zum Vollzeitjob verpflichtet - Ausnahmen?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Alleinerziehende zum Vollzeitjob verpflichtet - welche Ausnahmen sind möglich?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf Betreuungsunterhalt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Familienrecht-Unterhalt: Der Druck auf alleinerziehende Mütter wurde erhöht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Alleinerziehende: Zur Vollzeitarbeit verpflichtet?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Alleinerziehende - Pflicht zur Vollzeitarbeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Alleinerziehende zum Vollzeitjob verpflichtet - welche Ausnahmen sind möglich?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachehelicher Unterhalt für Alleinerziehende

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrecht: Alleinerziehende ab dem dritten Lebensjahr des Kindes zum Vollzeitjob verpflichtet

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Nachehelicher Unterhalt für Alleinerziehende // Wann ist die Alleinerziehende Geschiedene verpflichtet Vollzeit arbeiten zu gehen?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen für Betreuungsunterhalt nach dem 3. Lebensjahr des Kindes

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Vollzeitbeschäftigung, sobald das Kind älter als drei Jahre ist // Erwerbsdruck beim Ehegattenunterhalt

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    BGH verpflichtet Alleinerziehende zu Vollzeitjob // Ab Vollendung des 3. Lebensjahres ist Alleinerziehenden grds. Vollzeittätigkeit zumutbar

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Neustes BGH-Urteil zum Betreuungsunterhalt // Betreuungsunterhalt im Regelfall nur noch für 3 Jahre nach der Geburt!

Besprechungen u.ä. (7)

  • sueddeutsche.de (Pressekommentar, 02.08.2011)

    Unterhaltsurteil: Verurteilt zum 16-Stunden-Tag

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zum neuen Unterhaltsrecht: Mami muss Geld verdienen

  • blogspot.com (Kurzanmerkung)

    Zum Unterhalt geschiedener Alleinerziehender - Rauschen im Blätterwald, aber nichts Neues

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhalt: Alleinerziehende ab dem 3ten Lebensjahr zum Vollzeitjob verpflichtet

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Alleinerziehende ab dem drittten Jahr zum Vollzeitjob verpflichtet

  • 123recht.net (Kurzanmerkung)

    Neues Unterhaltsrecht - Probleme in der Praxis // Eine Klarstellung

  • rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das Altersphasenmodell ist nicht mit dem neuen Unterhaltsrecht vereinbar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2646
  • MDR 2011, 1111
  • FamRZ 2011, 1375
  • JR 2012, 343
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.04.2012 - XII ZR 65/10

    Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus Kind bezogenen

    Ein Altersphasenmodell, das bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein auf das Alter des Kindes abstellt, wird diesen Anforderungen nicht gerecht (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsurteile BGHZ 180, 170 = FamRZ 2009, 770 Rn. 28 und vom 15. Juni 2011 - XII ZR 94/09 - FamRZ 2011, 1375 Rn. 22).

    Insbesondere an die Darlegung kindbezogener Gründe sind nach der Senatsrechtsprechung keine überzogenen Anforderungen zu stellen (Senatsurteil vom 15. Juni 2011 - XII ZR 94/09 - FamRZ 2011, 1375; anders zu Unrecht Löhnig/Preisner FamRZ 2011, 1537).

  • OLG Düsseldorf, 07.11.2011 - 2 UF 128/08

    Umfang des Betreuungsunterhalts

    Auf die Revision des Klägers hat der Bundesgerichtshof mit Versäumnisurteil vom 15.06.2011 das Senatsurteil vom 22.12.2008 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, zurückverwiesen.

    Wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 15.06.2011 unter Hinweis auf vorangegangene Entscheidungen ausgeführt hat, verlangt die Neuregelung regelmäßig keinen abrupten Wechsel von der elterlichen Betreuung zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit.

  • OLG Frankfurt, 19.04.2013 - 6 WF 55/13

    Möglichkeit von Betreuungsunterhalt gemäß § 1570 I und II BGB

    Wenn der BGH auf die Kritik an seiner Entscheidung vom 15.06.2011 (BGH FamRZ 2011, 1375) inzwischen mit Urteil vom 18.04.2012 (BGH FamRZ 2012, 1040 m. Anm. Borth) dahingehend reagiert hat, dass er nunmehr ausführt, die Anforderungen an den Vortrag zu den kindbezogenen Gründen dürften auch nicht überspannt werden, und bei den elternbezogenen Gründen die Vermeidung der ungleichen Lastenverteilung anmahnt, kann jedenfalls für die Beurteilung der Erfolgsaussicht des Verteidigungsvorbringens zur Erlangung von Verfahrenskostenhilfe in einem Abänderungsverfahren kein noch strengerer Maßstab angelegt werden, zumal das Gericht - wäre es nicht sogleich zum Vergleichsabschluss gekommen - auf der Grundlage des bisherigen Vortrags der Antragsgegnerin nach Gewährung von Verfahrenskostenhilfe im sodann fortzusetzenden Hauptsacheverfahren noch Hinweise zur weiteren Substantiierung hätte erteilen müssen, sofern es die Anforderungen an den Vortrag der Antragsgegnerin noch nicht als erfüllt angesehen hätte.
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