Rechtsprechung
   BGH, 28.12.2009 - XII ZB 225/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,3055
BGH, 28.12.2009 - XII ZB 225/09 (https://dejure.org/2009,3055)
BGH, Entscheidung vom 28.12.2009 - XII ZB 225/09 (https://dejure.org/2009,3055)
BGH, Entscheidung vom 28. Dezember 2009 - XII ZB 225/09 (https://dejure.org/2009,3055)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,3055) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB 1906 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2
    Keine Aufrechterhaltung einer Genehmigung zur Unterbringung bei Wegfall des Genehmigungsgrundes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Genehmigung einer Unterbringung bei Nichtdurchführung der angestrebten Heilbehandlung ; Aufrechterhaltung einer bereits erteilten Genehmigung i.F.e. bereits erfolgten Unterbringung eines Betreuten und einer Bewertung einer Heilbehandlung als medizinisch nicht geboten

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterbringung, Heilbehandlung, Wegfall der Voraussetzungen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genehmigung einer Unterbringung bei Nichtdurchführung der angestrebten Heilbehandlung; Aufrechterhaltung einer bereits erteilten Genehmigung i.F.e. bereits erfolgten Unterbringung eines Betreuten und einer Bewertung einer Heilbehandlung als medizinisch nicht geboten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sozialrecht - Unterbringung eines Betreuten bei Heilbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwangsweise Unterbringung für eine nicht mehr erforderliche Heilbehandlung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Keine Genehmigung einer Unterbringung zwecks Heilbehandlung ohne medizinische Gebotenheit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 289
  • MDR 2010, 388
  • FGPrax 2010, 94
  • FamRZ 2010, 202
  • FamRZ 2010, 285
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 01.02.2006 - XII ZB 236/05

    Zulässigkeit einer Vorlage an den BGH; Befugnis des Betreuers zur Einwilligung in

    Auszug aus BGH, 28.12.2009 - XII ZB 225/09
    Die bloße "Chance" der Betreuten, eine "bestehende Erkrankung behandeln zu lassen", vermag die Unterbringung der Betreuten allein nicht zu rechtfertigen (Senatsbeschluss vom 1. Februar 2006 - XII ZB 236/05 - NJW 2006, 1277, 1280).
  • LG Stuttgart, 16.02.2012 - 2 T 35/12

    Betreuungsverfahren: Anforderungen an die zwangsweise Unterbringung eines

    Eine Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB, bei der die Heilbehandlung - aus welchen Gründen auch immer - nicht durchgeführt wird oder werden kann, darf jedoch nicht genehmigt werden (BGH, BtPrax 2010, 80).
  • LG Verden, 24.08.2010 - 1 T 122/10

    Unterbringung des Betroffenen in geschlossener Einrichtung und Zwangsmedikation

    Sollte eine Medikation gegen den Willen der Betroffenen hingegen nicht erfolgen, wäre die weitere Unterbringung unzulässig, weil eine Heilbehandlung nicht erfolgt und damit der Unterbringungszweck entfiele (BGH FamRZ 2010, 202, 203).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht