Rechtsprechung
   BGH, 11.04.2018 - XII ZR 43/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,10984
BGH, 11.04.2018 - XII ZR 43/17 (https://dejure.org/2018,10984)
BGH, Entscheidung vom 11.04.2018 - XII ZR 43/17 (https://dejure.org/2018,10984)
BGH, Entscheidung vom 11. April 2018 - XII ZR 43/17 (https://dejure.org/2018,10984)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 140 BGB, § 550 S 1 BGB
    Gewerberaummiete: Schriftformerfordernis für vertragliche Neufestsetzung der Miete nach Eintritt einer bestimmten Indexänderung

  • Wolters Kluwer

    Schriftformerfordernis und Formzwang bei Änderung der Miete; Umdeutung einer fristlosen in eine ordentliche Mietkündigung hinsichtlich Beendigung des Vertragsverhältnisses nach dem Willen des Kündigenden in jedem Falle zum nächstmöglichen Termin

  • Betriebs-Berater

    Gewerberaummietvertrag - Schriftformerfordernis bei Mieterhöhung - Unwirksamkeit von Schriftformheilungsklauseln

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 140, 242, 550
    Zum Schriftformerfordernis bei indexbasiertem Mietänderungsverlangen/Zur Umdeutung fristloser in ordentliche Kündigung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Mieterhöhung nach dem Preisindex bedarf der Schriftform; § 550 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schriftformerfordernis und Formzwang bei Änderung der Miete; Umdeutung einer fristlosen in eine ordentliche Mietkündigung hinsichtlich Beendigung des Vertragsverhältnisses nach dem Willen des Kündigenden in jedem Falle zum nächstmöglichen Termin

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Änderung der Miete nach Index bedarf der Schriftform!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit mietvertraglicher Schriftformheilungsklauseln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Schriftformerfordernis bei Mieterhöhung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Schriftformerfordernis bei Mieterhöhung langfristiger Gewerberaummietverträge

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Schriftformerfordernis bei Mietanpassung nach Wertsicherungsklausel

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Schriftformerfordernis bei Änderung der Miete - Unwirksamkeit von Schriftformheilungsklauseln

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Landpachtverträge: Welche Details wirklich zählen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Änderung der Miete durch einvernehmliche Mieterhöhung bedarf der Schriftform! (IMR 2018, 242)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1101
  • ZIP 2019, 227
  • MDR 2018, 922
  • NZM 2018, 515
  • ZMR 2018, 661
  • BB 2018, 1106
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.11.2018 - XII ZR 78/17

    Ausüben einer Option zur Verlängerung eines Mietvertrags während der für das

    b) Die Ausübung einer Verlängerungsoption ist nicht schriftformbedürftig im Sinne des § 550 Satz 1 BGB (im Anschluss an Senatsurteile vom 11. April 2018 - XII ZR 43/17 - NZM 2018, 515 und vom 5. Februar 2014 - XII ZR 65/13 - NJW 2014, 1300).

    b) Wie das Oberlandesgericht zu Recht ausgeführt und worauf der Senat bereits wiederholt hingewiesen hat (Senatsurteile vom 11. April 2018 - XII ZR 43/17 - NZM 2018, 515 Rn. 20 und vom 5. Februar 2014 - XII ZR 65/13 - NJW 2014, 1300 Rn. 28 f.), ist die Ausübung einer Verlängerungsoption nicht schriftformbedürftig im Sinne des § 550 Satz 1 BGB.

    In diesem Fall muss sich allein die ursprüngliche vertragliche Bestimmung am Schriftformerfordernis des § 550 Satz 1 BGB messen lassen, wohingegen die Ausübung des Änderungsrechts nicht laufzeitschädlich im Sinne des § 550 BGB sein kann (Senatsurteil vom 11. April 2018 - XII ZR 43/17 - NZM 2018, 515 Rn. 20).

  • KG, 11.04.2019 - 8 U 147/17

    Anforderungen an die Unterzeichnung eines Mietvertrages für eine GmbH mit zwei

    Denn sie hätten zur Folge, dass die Vertragsparteien an eine nicht schriftliche Vereinbarung für die volle Vertragslaufzeit gebunden wären, der mit der Vorschrift jedenfalls auch beabsichtigte Überleitungsschutz ausgehöhlt und die wichtige Warnfunktion der Bestimmung weitgehend leerlaufen würde (vgl. BGH, Urteil vom 27.09.2017 - XII ZR 114/16, NJW 2017, 3772, Tz. 34f.; BGH, Urteil vom 11.04.2018 - XII ZR 43/17, Grundeigentum 2018, 704, Tz. 25).
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