Rechtsprechung
| AG Augsburg, 14.05.1999 - XVII 1116/95 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- AG Augsburg, 14.05.1999 - XVII 1116/95
- LG Augsburg, 04.08.1999 - 5 T 2780/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Frankfurt, 15.07.1998 - 20 W 224/98
Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der Einwilligung in einen …
Auszug aus AG Augsburg, 14.05.1999 - XVII 1116/95
§ 1904 BGB, den die Rechtsprechung teilweise analog anwendet (BGH, NJW 1995, 204; OLG Frankfurt, FamRZ 1998, 1137 ff.) kann von seinem Wortlaut her nicht auf lebensbeendende ärztliche Maßnahmen angewendet werden, da er nur ärztliche Eingriffe und ähnliches betrifft, die lebensgefährdend sein könnten (…vgl. LG München a.a.O. 5.5). - LG München I, 18.02.1999 - 13 T 478/99
Über lebensbeendende Maßnahmen haben Ärzte und Angehörige in eigener …
Auszug aus AG Augsburg, 14.05.1999 - XVII 1116/95
Insoweit könnte der Betreuerin - um diesen Bedenken zu begegnen - diese Angelegenheit ggf. nachträglich übertragen werden (andere Ansicht LG München I, Az. 13 T 478/99, wonach es sich bei der Entscheidung sterben zu wollen um eine höchstpersönliche Angelegenheit handelt, die einem Betreuer nicht übertragen werden könne) . - BGH, 13.09.1994 - 1 StR 357/94
Zulässige Sterbehilfe vor Einsetzen des Sterbevorgangs durch Absetzen der …
Auszug aus AG Augsburg, 14.05.1999 - XVII 1116/95
§ 1904 BGB, den die Rechtsprechung teilweise analog anwendet (BGH, NJW 1995, 204; OLG Frankfurt, FamRZ 1998, 1137 ff.) kann von seinem Wortlaut her nicht auf lebensbeendende ärztliche Maßnahmen angewendet werden, da er nur ärztliche Eingriffe und ähnliches betrifft, die lebensgefährdend sein könnten (…vgl. LG München a.a.O. 5.5).