Rechtsprechung
BGH, 14.10.2010 - Xa ZR 15/10 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 2 Buchst h EGV 261/2004, Art 5 Abs 1 Buchst c EGV 261/2004, Art 7 Abs 1 S 2 EGV 261/2004, EWGV 295/91
Ausgleichsanspruch eines Fluggastes bei Annulierung eines Zubringerfluges - IWW
- Kanzlei Prof. Schweizer
Entschädigung für entfallenen Zubringerflug
- Wolters Kluwer
Ausgleichsanspruch eines Passagiers nach der Fluggastrechteverordnung aufgrund einer Annullierung des Flugs von Berlin nach Amsterdam durch ein Luftverkehrsunternehmen; Vorliegen einer Annullierung eines Fluges bei Verlegung eines ursprünglich geplanten und verspäteten ...
- kanzlei-woicke.de
- reise-recht-wiki.de
Schlechtes Wetter ist kein außergewöhnlicher Umstand
- rewis.io
Ausgleichsanspruch eines Fluggastes bei Annulierung eines Zubringerfluges
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Verordnung (EG) Nr. 261/2004 / "außergewöhnlicher Umstand" /Wetterbedingungen / Bemessung der Ausgleichsleistung / Endziel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ausgleichsanspruch eines Passagiers nach der Fluggastrechteverordnung aufgrund einer Annullierung des Flugs von Berlin nach Amsterdam durch ein Luftverkehrsunternehmen; Vorliegen einer Annullierung eines Fluges bei Verlegung eines ursprünglich geplanten und verspäteten ...
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schadensrecht - Entschädigung für annullierten Zubringerflug
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (16)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Zur Bemessung des Ausgleichsanspruchs nach der Fluggastrechteverordnung bei Annullierung des Zubringerflugs
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Annullierung des Zubringerflugs
- lto.de (Kurzinformation)
Ausgleichsanspruch nach Fluggastrechteverordnung
- lto.de (Kurzinformation)
Ausgleichsanspruch nach Fluggastrechteverordnung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Bemessung des Ausgleichsanspruchs nach der Fluggastrechteverordnung bei Annullierung des Zubringerflugs
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Zubringerflug gestrichen - Fluggäste kämpfen um Ausgleichszahlung für verspätete Ankunft am Urlaubsziel
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Bemessung des Ausgleichsanspruchs
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bemessung des Ausgleichsanspruchs bei Annullierung des Zubringerflugs
- anwalt-strafverteidiger.de (Kurzinformation)
Entschädigung für Flugausfall
- rechtstipps.de (Kurzinformation)
Flugreise: Zubringerflug gestrichen - Entschädigung für die gesamte Strecke
- anwalt.de (Kurzinformation)
Ausgleichsanspruch bei Annullierung des Zubringerflugs
- juraforum.de (Kurzinformation)
Zubringerflug: Vergütung für Annulierung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Ausgleichsansprüche nach Annullierung des Zubringerfluges
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schnellere Entschädigung der Fluggäste
- 123recht.net (Kurzinformation)
Ausgleichansprüche bei Flugausfällen
- 123recht.net (Kurzinformation)
Rechte von Fluggästen, wenn aufgrund einer Flugverspätung der Anschlussflug verpasst wird
Verfahrensgang
- AG Berlin-Spandau, 29.02.2008 - 3 C 9/07
- KG, 23.11.2009 - 20 U 62/08
- BGH, 14.10.2010 - Xa ZR 15/10
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 355
- NZV 2011, 185 (Ls.)
Wird zitiert von ... (55)
- LG Köln, 09.04.2013 - 11 S 241/12
Ausgleichsanspruch und Schadensersatzanspruch wegen Flugannullierung auf Grund …
Dem Luftverkehrsunternehmen obliegt es, darzulegen und zu beweisen, dass es auch unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden personellen, materiellen und finanziellen Mittel offensichtlich nicht möglich gewesen wäre, ohne nicht tragbare Opfer die außergewöhnlichen Umstände zu vermeiden, mit denen es konfrontiert war und die zur Annullierung des Fluges geführt haben (BGH Urteil vom 14.10.2010 - Xa ZR 15/10 - zit. n. Juris). - AG Düsseldorf, 05.07.2012 - 51 C 14016/11
Berechnung der Entschädigungsleistung bei Annullierung eines Fluges und dadurch …
Vielmehr sind auch die Zielorte von direkten Anschlussflügen i.S. von Art. 2 h) EG-VO Nr. 261/2004 zu berücksichtigen, sofern die Annullierung dazu führt, dass der Fluggast auch an diesen verspätet ankommt (BGH, Urteil vom 14.10.2010 - Xa ZR 15/10 = NJW-RR 2011, 355).Denn während sich eine ähnliche sprachliche Differenzierung auch in der englischsprachigen, der spanischsprachigen und der schwedischsprachigen Fassung der Verordnung findet, gebrauchen die französischsprachige, die italienischsprachige und die niederländischsprachige Fassung für beide Fälle denselben Begriff (BGH, Urteil vom 14.10.2010 - Xa ZR 15/10 = NJW-RR 2011, 355).
Deshalb ist nicht nur der Zielort des annullierten Beförderungsvorganges maßgeblich (BGH, Urteil vom 14.10.2010 - Xa ZR 15/10 = NJW-RR 2011, 355).
Wie derselbe Senat des BGH in seinem Urteil vom 14.10.2010 selbst herausstellte, war in den von der Beklagten angeführten Fällen, der Zubringerflug nicht annulliert, sondern verspätet durchgeführt worden (BGH, Urteil vom 14.10.2010 - Xa ZR 15/10 = NJW-RR 2011, 355).
Darüber hinaus muss das Luftfahrtunternehmen ausführen, welche Möglichkeiten es hatte, um die Annullierung trotz Vorliegens außergewöhnlicher Umstände zu verhindern und dass trotz Ergreifens aller zumutbaren Maßnahmen, eine Annullierung nicht zu vermeiden war (BGH, Urteil vom 14.10.2010 - Xa ZR 15/10 = NJW-RR 2011, 355).
Zwar können nach dem Erwägungsgrund 15 der Fluggastrechteverordnung Wetterverhältnisse, die der Durchführung eines Fluges entgegenstehen, auch hinsichtlich des Ausfalls weiterer Flüge derselben Maschine außergewöhnliche Umstände i.S.d. Art. 5 Abs. 3 EG-VO Nr. 261/2004 darstellen (BGH, Urteil vom 14.10.2010 - Xa ZR 15/10 = NJW-RR 2011, 355).
- AG Hamburg, 08.01.2015 - 20a C 219/14
Ausgleichszahlung bei Flugverspätung: Verspätung eines im Wege des Code-Sharing …
Insbesondere kann damit offen bleiben, ob die Beklagte nicht gehalten gewesen wäre, konkreter vorzutragen, welche Möglichkeiten ihr zur Verfügung standen, um die Verspätung zu verhindern (vgl. BGH, RRa 2011, 33 ff.).
- AG Erding, 23.07.2012 - 3 C 719/12
Blitzschlag ist nicht zwingend ein außergewöhnlicher Umstand!
Die Beklagte hätte vielmehr substantiiert darlegen müssen, welche anderen personellen, materiellen und finanziellen Mittel ihr zur Verfügung standen, um den Flug zum geplanten Zeitpunkt durchzuführen aus welchen Gründen ihr gegebenenfalls dies nicht zumutbar war auf diese Ressourcen zurückzugreifen (Vergleiche BGH, Urteil vom 14.10.2010, Xa ZR 15/10). - AG Hannover, 01.07.2014 - 538 C 11519/13
Verfahren wegen Flugverspätung
Die Beklagte hätte vielmehr substantiiert darlegen und unter Beweis stellen müssen, welche anderen personellen, materiellen und finanziellen Mittel ihr zur Verfügung standen, um den Flug zum geplanten Zeitpunkt durchzuführen und aus welchen Gründen ihr gegebenenfalls dies nicht zumutbar war auf diese Ressourcen zurückzugreifen (Vergleiche BGH, Urteil vom 14.10.2010, Xa ZR 15/10). - LG Stuttgart, 26.09.2012 - 13 S 60/12
Ausgleichsansprüche eines Reisenden bei Ankunftsverzögerung des gebuchten Flugs …
Bedient sich aber das vertraglich gebundene Luftfahrtunternehmen zur Erfüllung des vertraglichen Anspruches eines anderen Luftfahrtunternehmens als Subunternehmer, dann kann es sich nach dem eindeutigen Wortlaut sowie nach Sinn und Zweck des Art. 3 Abs. 5 VO (EG) Nr. 261/2004 der Haftung dadurch nicht entziehen (vgl. BGH NJW-RR 2011, 355 [BGH 14.10.2010 - Xa ZR 15/10] ).Deswegen stellt auch der Bundesgerichtshof in seinen Entscheidungen, denen die Kammer folgt, bei Anschlussflügen auf den gebuchten Zielort für die Ausgleichszahlung ab (vgl. BGH NJW 2009, 2743, [BGH 28.05.2009 - Xa ZR 113/08] NJW-RR 2011, 355 [BGH 14.10.2010 - Xa ZR 15/10] ).
Gleiches gilt für die Problematik der Anschlussflüge in der Entscheidung vom 14.10.2010 (NJW-RR 2011, 355 [BGH 14.10.2010 - Xa ZR 15/10] ).
- LG Hannover, 02.09.2013 - 1 S 3/13 In dieser Weise ist nach Auffassung der Kammer auch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14.10.2010 (BGH, Urteil vom 14.10.2010 - Xa ZR 15/10, NJW-RR 2011, 355 ff.) zu verstehen, in der der Bundesgerichtshof folgende Ausführungen gemacht hat:.
Zu dieser Frage bedarf es ebenso konkreten Vortrages des Luftverkehrsunternehmens wie dazu, aufgrund welcher Umstände es zur Annullierung oder Verspätung gekommen ist und welche Auswirkungen dies auf die nachfolgenden Flüge gehabt hat (BGH, Urteil vom 14.10.2010 - Xa ZR 15/10, NJW-RR 2011, 355 ff., Rz. 26 a.E.).
Trotz der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14.10.2010 (Xa ZR 15/10) ist die Rechtsprechung nach wie vor uneinheitlich zu der Frage, ob und in welcher Beziehung besondere Umstände eine Rolle spielen, die unmittelbar nur einen Flug im Vorumlauf betreffen.
- LG Darmstadt, 24.07.2013 - 7 S 242/12
Zweiter Start deutlich verspätet nach Rückkehr zum Ausgangsflughafen wegen …
Soweit in der Rechtsprechung die Ansicht vertreten wird, die Fluggesellschaft müßte darlegen, welche anderen personellen, materiellen und finanziellen Mittel ihr zur Verfügung standen, um den Flug zum geplanten Zeitpunkt durchzuführen und aus welchen Gründen es ihr ggf. nicht zumutbar war, auf diese Ressourcen zurückzugreifen (BGH, Urteil vom 14.10.2010, Az. Xa ZR 15/10, Tz. 29), hat die Beklagte hier noch ausreichend dargelegt, wie es zu der Flugverspätung kam und welche Anstrengungen sie unternommen hat, diese Verspätung möglichst gering zu halten. - KG, 23.11.2009 - 20 U 62/08
Ausgleichsleistungsanspruch eines Fluggastes: Umbuchung ohne Kenntnis des …
Revision eingelegt unter dem Aktenzeichen: Xa ZR 15/10. - LG Bremen, 05.06.2015 - 3 S 315/14
Flug mit Zwischenstopp - Wo kann ein Entschädigungsanspruch geltend gemacht …
So geht - auch im Anwendungsbereich der EU-Fluggastrechteverordnung - der BGH davon aus, dass der bloße Hinweis in den Flugunterlagen auf eine Tochterfluggesellschaft (z. B .: "Operated by KLM Cityhopper ") nicht ausreicht, um einen direkten Anschlussflug deswegen zu verneinen, weil ein abweichendes ausführendes Luftfahrtunternehmen für die andere Teilstrecke aufgetreten sei (BGH, 14.10.2010 - Xa ZR 15/10, NJW-RR 2011, 355 = RRa 2011, 33). - AG Dortmund, 22.03.2022 - 425 C 6696/21
Flugumleitung - Widrige Wetterbedingungen kein außergewöhnlicher Umstand
- LG Frankfurt/Main, 05.01.2012 - 24 S 145/11
Verspäteter Anschlussflug und die Gerichtszuständigkeit
- AG Frankfurt/Main, 15.05.2013 - 29 C 1954/11
Schneefall ist kein außergewöhnlicher Umstand
- LG Landshut, 16.12.2015 - 13 S 2291/15
Höhe der zu leistenden Ausgleichszahlung
- LG Darmstadt, 06.11.2013 - 7 S 208/12
Sicherheitslandung des Vorfluges wegen Brandgeruch nach Turbulenzen infolge …
- AG Nürtingen, 29.04.2011 - 11 C 596/11
Luftbeförderungsvertrag: Anforderungen an einen direkten Anschlussflug nach der …
- LG Berlin, 28.05.2019 - 67 S 49/19
Fluggastrechte: Flugannullierung am Tag vor dem Abflug aufgrund des bloßen …
- LG Köln, 30.05.2017 - 11 S 230/16
- LG Frankfurt/Main, 29.10.2015 - 24 S 68/15
Flugverspätung wegen streikbedingt umorganisierten Fluges - Ausgleichsanspruch
- LG Darmstadt, 21.10.2015 - 7 S 176/14
Flugverspätung wegen Vogelschlag - Ausgleichszahlungsanspruch
- AG Düsseldorf, 28.09.2015 - 45 C 21/15
Zahlung einer Entschädigung für Fluggäste bei Annullierung eines Fluges gegenüber …
- AG Frankfurt/Main, 04.03.2015 - 29 C 3128/14
Flugverspätung - Flugzeugaustausch aufgrund eines Blitzeinschlags
- OLG Brandenburg, 14.07.2021 - 4 U 201/19
- AG Berlin-Wedding, 17.05.2017 - 18 C 439/16
- LG Darmstadt, 03.07.2013 - 7 S 238/12
Abflugverspätung in Deutschland wegen Fluglotsenstreik in Griechenland
- AG Erding, 03.01.2011 - 5 C 1059/10
Ausgleichsleistung bei Flugverspätung: Darlegungslast des …
- AG Düsseldorf, 27.09.2013 - 36 C 6837/13
Schadensersatz wegen Verspätung eines Fluges auf Grund des Eindringens einer …
- LG Frankfurt/Main, 26.09.2014 - 24 S 13/14
Sub-Chartern eines Flugzeugs ist zur Vermeidung von Verspätungen zumutbar
- AG Rüsselsheim, 17.08.2011 - 3 C 374/11
- AG Frankfurt/Main, 01.03.2017 - 29 C 2301/16
Flugverzögerung wegen schlechtem Wetter - Ausgleichsleistungsanspruch des …
- LG Frankfurt/Main, 14.03.2014 - 24 S 110/13
- AG Rüsselsheim, 05.07.2013 - 3 C 145/13
Flugverspätung wegen eines außergewöhnlichen Umstands bei Vorumlauf-Flug
- AG Hannover, 05.01.2012 - 451 C 9817/11
Schlechtes Wetter als außergewöhnlicher Umstand?
- AG Rüsselsheim, 10.08.2011 - 3 C 72/11
Verspäteter Anschlussflug außerhalb der EU - und nun?
- OLG Köln, 14.07.2011 - 17 U 25/11
Abweisung der Klage auf Zahlung von Schadensersatz wegen Verspätung eines Fluges, …
- AG Frankfurt/Main, 25.05.2011 - 31 C 2/11
- LG Frankfurt/Main, 16.09.2021 - 24 S 189/20
- LG Frankfurt/Main, 19.03.2020 - 24 S 187/19
Ausgleichszahlung bei Flugverspätung wegen Reifendefekt eines vorangegangenen …
- AG Frankfurt/Main, 25.09.2012 - 30 C 1275/12
Unterbringung bei Flugverspätung - mehr als zweckmäßig muss sie nicht sein!
- AG Hannover, 22.09.2016 - 406 C 2140/16
- AG Rüsselsheim, 30.07.2014 - 3 C 5696/13
- AG Köln, 13.01.2014 - 118 C 377/13
Ausgleichsleistung wegen Verspätung des Anschlussfluges
- AG Bremen, 29.12.2011 - 9 C 91/11
Vogelschlag
- AG Frankfurt/Main, 20.05.2011 - 31 C 232/11
- AG Hannover, 13.11.2015 - 506 C 6346/15
Flugverspätung - Vermeidbarkeit einer Verspätung
- AG Frankfurt/Main, 10.04.2014 - 30 C 3491/13
Fluggastrechte bei Flugannullierung - Haftungsausschluss auf Grund eines …
- AG Bremen, 02.05.2013 - 9 C 523/12
Ausgleichszahlung bei Flugannullierung wegen schlechten Wetters
- AG Frankfurt/Main, 07.08.2014 - 32 C 1652/14
- AG Frankfurt/Main, 02.01.2013 - 29 C 1462/12
Triebwerkschaden verhindert keinen Ausgleichsanspruch
- LG Hannover, 10.10.2012 - 12 S 19/12
Örtliche Gerichtszuständigkeit - aufs Endziel kommt es an!
- LG Frankfurt/Main, 16.01.2020 - 24 S 158/19
- AG Frankfurt/Main, 31.10.2014 - 30 C 3979/13
Sind Ersatzmaschinen vorzuhalten?
- LG Hannover, 04.10.2011 - 20 S 20/11
- AG Nürtingen, 31.01.2017 - 10 C 1551/16
Flugannullierung - Kollision zweier Flugzeuge auf dem Weg zur Start- und …
- LG Bremen, 25.03.2015 - 1 S 372/13