Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.09.2010

Rechtsprechung
   BGH, 25.02.2010 - Xa ZR 34/08   

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https://dejure.org/2010,10458
BGH, 25.02.2010 - Xa ZR 34/08 (https://dejure.org/2010,10458)
BGH, Entscheidung vom 25.02.2010 - Xa ZR 34/08 (https://dejure.org/2010,10458)
BGH, Entscheidung vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 34/08 (https://dejure.org/2010,10458)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Lagerung von Stückgut im Fall der Nahelegung des Patents durch einen Aufsatz eines Fachhochschulingenieurs über ein Lagersystem für Feinpapier in einer Hochregallagerhalle; Erfindungsqualität eines Patents im Fall eines Verfahrens der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 1
    Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Lagerung von Stückgut im Fall der Nahelegung des Patents durch einen Aufsatz eines Fachhochschulingenieurs über ein Lagersystem für Feinpapier in einer Hochregallagerhalle; Erfindungsqualität eines Patents im Fall eines Verfahrens der ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Streitpatent: Lagerungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 11.01.2011 - X ZR 104/07

    Patentfähigkeit eines diagnostischen Nachweisverfahrens für den Blasensprung;

    Soweit sich, worauf die Beklagte hinweist, aus der veröffentlichten europäischen Patentanmeldung 316 919 (berichtigte deutsche Übersetzung der nachveröffentlichten Patentschrift als E11 vorgelegt) Vorbehalte gegen die Verwendung eines maternalen Antigens ergeben konnten, ist nicht ersichtlich, dass sich diese zu einer eingefahrenen Fehlvorstellung verdichtet hätten, die den Fachmann davon abgehalten hätten, sich mit IGFBP-1 als Marker zu beschäftigen (vgl. Senat, Urteil vom 12. Mai 1998 - X ZR 115/96, GRUR 1999, 145, 148 - Stoßwellen-Lithotripter; Urteil vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 34/08 Rn. 86; Urteil vom 13. April 2010 - X ZR 29/07 Rn. 36).
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Rechtsprechung
   BGH, 30.09.2010 - Xa ZR 34/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,11738
BGH, 30.09.2010 - Xa ZR 34/08 (https://dejure.org/2010,11738)
BGH, Entscheidung vom 30.09.2010 - Xa ZR 34/08 (https://dejure.org/2010,11738)
BGH, Entscheidung vom 30. September 2010 - Xa ZR 34/08 (https://dejure.org/2010,11738)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Gesonderte Festsetzung eines Gegenstandswerts bei Angriff eines Streitpatents durch die Parteien in einem unterschiedlichen Umfang

  • rechtsportal.de

    RVG § 33
    Gesonderte Festsetzung eines Gegenstandswerts bei Angriff eines Streitpatents durch die Parteien in einem unterschiedlichen Umfang

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Streitwertfestsetzung in Patentstreitigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 27.08.2013 - X ZR 83/10

    Nichtigkeitsstreitwert II

    Dann ist eine Wertfestsetzung nach § 33 RVG geboten, die gegenüber der Wertfestsetzung nach § 32 RVG subsidiär ist (BGH, Beschluss vom 30. September 2010 - Xa ZR 34/08, juris; Beschluss vom 22. Februar 2011 - X ZR 28/06, juris; Mayer/Kroiß, Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, 6. Aufl., § 33 Rn. 3; Gerold/Schmidt/Mayer, Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, 20. Aufl., § 33 Rn. 3 aE).
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