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Rechtsprechung
   BVerwG, 19.06.2000 - 1 DB 13.00   

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https://dejure.org/2000,688
BVerwG, 19.06.2000 - 1 DB 13.00 (https://dejure.org/2000,688)
BVerwG, Entscheidung vom 19.06.2000 - 1 DB 13.00 (https://dejure.org/2000,688)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Juni 2000 - 1 DB 13.00 (https://dejure.org/2000,688)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Weigerung zur amtsärztlichen Überprüfung der Dienstfähigkeit eines Ruhestandsbeamten als Indiz für die Dienstfähigkeit des Beamten - Berufung in das Beamtenverhältnis nach Ablauf von fünf Jahren seit dem Eintritt in den Ruhestand ohne seine Zustimmung - Objektive und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufforderung einer erneuten Berufung in das Beamtenverhältnis (§ 45 Abs. 1 BBG ) nicht Folge geleistet; Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung i.S.v. § 45 Abs. 3 Satz 1 BBG ist kein Verwaltungsakt; nicht gerechtfertigte Weigerung, einer Anordnung i.S.v. § 45 Abs. 3 Satz 1 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 111, 246
  • NJW 2001, 2273 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 436
  • DVBl 2001, 125
  • ZBR 2000, 246
 
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Wird zitiert von ... (93)

  • OVG Niedersachsen, 22.09.2005 - 11 LC 51/04

    Zulässige und begründete Feststellungsklage gegen ein "Gefährderanschreiben";

    Dies ist der Fall, wenn Rechte des Betroffenen unmittelbar begründet, geändert, aufgehoben, mit bindender Wirkung festgestellt oder verneint werden (BVerwG, Urt. v. 20.5.1987 - 7 C 83.84 -, BVerwGE 77, 268; Urt. v. 19.6.2000 - 1 DB 13.00 -, BVerwGE 111, 246).
  • BVerwG, 26.04.2012 - 2 C 17.10

    Polizeivollzugsbeamter; Feststellung der Polizeidienstunfähigkeit; Versetzung in

    Dieser Klage kommt keine aufschiebende Wirkung im Sinne von § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO zu, weil es sich bei der Anordnung nicht um einen Verwaltungsakt handelt (vgl. zu einer gegenüber einem Ruhestandsbeamten ergangenen Untersuchungsanordnung, Beschluss vom 19. Juni 2000 - BVerwG 1 DB 13.00 - BVerwGE 111, 246 = Buchholz 232 § 45 BBG Nr. 5 S. 4 f.).
  • BVerwG, 25.01.2007 - 2 A 3.05

    Disziplinarklage des Bundesnachrichtendienstes; anwaltliche Vertretung im

    Die Dienstfähigkeit kann als nachgewiesen gelten, wenn der Beamte durch sein Verhalten die Feststellung seines Gesundheitszustandes bewusst verhindert (Urteil vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2; Beschluss vom 19. Juli 2000 - BVerwG 1 DB 13.00 - BVerwGE 111, 246 ).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 23.11.1999 - 2 WD 19.99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,9572
BVerwG, 23.11.1999 - 2 WD 19.99 (https://dejure.org/1999,9572)
BVerwG, Entscheidung vom 23.11.1999 - 2 WD 19.99 (https://dejure.org/1999,9572)
BVerwG, Entscheidung vom 23. November 1999 - 2 WD 19.99 (https://dejure.org/1999,9572)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Fehlverhalten von Soldaten in Vorgesetztenstellung in Form von entwürdigender oder ehrverletzender Behandlung Untergebener - Missbrauch der Befehlsbefugnis zu unzulässigen Zwecken - Schlagen mit einer Stabtaschenlampe auf Kopf und Knie eines Untergebenen - Zwangsweise ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZBR 2000, 246
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 03.07.2007 - 2 WD 12.06

    Befehl; Grenzen der Befehlsbefugnis; Fürsorgepflicht; Kameradschaftspflicht;

    Vor diesem Hintergrund hat der Senat in Fällen einer Misshandlung oder einer entwürdigenden oder demütigenden Behandlung von Untergebenen - auch aus generalpräventiven Gründen - eine reinigende Maßnahme, in der Regel die Herabsetzung im Dienstgrad, zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen gemacht (vgl. Urteile vom 12. Juli 1990 - BVerwG 2 WD 4.90 - BVerwGE 86, 305 , vom 12. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 53.90, 54.90 - BVerwGE 93, 108 , vom 18. März 1997 - BVerwG 2 WD 29.95 - BVerwGE 113, 70 = NZWehrr 1997, 212, vom 23. November 1999 - BVerwG 2 WD 19.99 - ZBR 2000, 246 m.w.N. und vom 8. November 2000 a.a.O.).
  • BVerwG, 27.01.2004 - 2 WD 2.04

    Körperliche Misshandlung; entwürdigende Behandlung von Untergebenen;

    Auch im Vergleich zu sonstigen Fällen, in denen der Senat bei entwürdigender oder demütigender Behandlung und körperlicher Misshandlung von Untergebenen die Höchstmaßnahme verhängt hat (z.B. Urteile vom 20. März 1991 - BVerwG 2 WD 52.90 - <BVerwGE 93, 56> [wiederholte Ankündigung einer Exekution; sadistische Demütigung durch erotische und sexuelle Anspielungen], vom 24. April 1997 - BVerwG 2 WD 40.96 - [entwürdigende Behandlung von Untergebenen durch mehrfache Androhung einer simulierten Exekution] und vom 23. November 1999 - BVerwG 2 WD 19.99 - [Wegschlagen der Beine bei erheblicher Verletzungsgefahr; mehrfaches Einschlagen mit einer Stabtaschenlampe auf verschiedene Soldaten; Fußtritte; Einflößen von Alkohol; befohlenes überwinden einer Hindernisbahn bis zur völligen Erschöpfung]), ist im vorliegenden Falle eine Aberkennung des Ruhegehalts nicht erforderlich.
  • BVerwG, 08.11.2000 - 2 WD 15.00

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Beleidigung und versuchter

    Vor diesem Hintergrund hat der Senat in Fällen einer Misshandlung oder einer entwürdigenden oder demütigenden Behandlung von Untergebenen - auch aus generalpräventiven Gründen - eine reinigende Maßnahme, in der Regel die Herabsetzung im Dienstgrad, zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen gemacht (vgl. Urteile vom 12. Juli 1990 - BVerwG 2 WD 4.90 - <BVerwGE 86, 305 [307]>, vom 12. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 53, 54.90 - <BVerwGE 93, 108 [113]>, vom 18. März 1997 - BVerwG 2 WD 29.95 - <BVerwGE 113, 70 = NZWehrr 1997, 212> und vom 23. November 1999 - BVerwG 2 WD 19.99 - <ZBR 2000, 246 = DokBer B 2000, 131> m.w.N.).

    Ein Vorgesetzter, der zu pflichtgemäßem Verhalten zu erziehen und ein Beispiel zu geben hat, verliert durch ein solches, durch Alkoholmissbrauch bedingtes Fehlverhalten erheblich an Autorität bei seinen Untergebenen und beeinträchtigt das Vertrauen seiner Vorgesetzten in seine Charakterfestigkeit, Zuverlässigkeit und Eignung zur Menschenführung beträchtlich (stRspr.: vgl. Urteile vom 14. März 1989 - BVerwG 2 WD 41.88 - <BVerwGE 86, 133 [135]>, vom 5. Dezember 1995 - BVerwG 2 WD 18.95 - <BVerwGE 103, 280 = NZWehrr 1996, 127> und vom 23. November 1999 - BVerwG 2 WD 19.99 - ).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.11.1999 - 2 WDB 12.99   

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https://dejure.org/1999,16705
BVerwG, 30.11.1999 - 2 WDB 12.99 (https://dejure.org/1999,16705)
BVerwG, Entscheidung vom 30.11.1999 - 2 WDB 12.99 (https://dejure.org/1999,16705)
BVerwG, Entscheidung vom 30. November 1999 - 2 WDB 12.99 (https://dejure.org/1999,16705)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vorläufige Dienstenthebung und Einbehaltung eines Teils der Dienstbezüge eines Bundeswehrsoldaten wegen dessen rechtskräftiger strafrechtlicher Verurteilung - Tötung der Ehefrau eines Soldaten im Auftrag des Ehemannes - Abschluss einer Risikolebensversicherung und die ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZBR 2000, 246
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