Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 24.11.2006 | LG Kleve, 22.10.2007

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 15.11.2006 - 1 U 573/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 242 BGB, § 528 BGB, Art 96 BGBEG, § 14 BGBAG RP
    Altenteilsrecht: Voraussetzungen eines Altenteilsvertrages und Anspruch des Inhabers eines dinglichen Wohnrechts auf eine Geldrente bei Pflegebedürftigkeit

  • Judicialis
  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Zahlung einer Geldrente bei Verzicht auf Wohnrecht im Zusammenhang mit pflegebedingtem Umzug in Altenheim? - Anforderungen an Altenteilsvertrag im Sinne von Art. 96 EGBGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Zahlung einer Geldrente bei Verzicht auf Wohnrecht im Zusammenhang mit pflegebedingtem Umzug in Altenheim? - Anforderungen an Altenteilsvertrag im Sinne von Art. 96 EGBGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Umwandlung eines dinglichen Wohnrechts in eine Geldrente; Voraussetzungen eines Altenteilsvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • heckschen-vandeloo.de (Zusammenfassung)

    Kein Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Pflegebedürftigkeit des Wohnungsberechtigten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 646
  • FamRZ 2007, 1652
  • ZEV 2008, 191



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Karlsruhe, 29.09.2010 - 4 W 78/10

    Ergänzende Auslegung eines Grundstückskaufvertrages mit Vorbehalt eines

    cc) Allerdings hat die Rechtsprechung in einer Reihe von ähnlichen Fällen eine entsprechende ergänzende Vertragsauslegung abgelehnt (vgl. insbesondere BGH, NJW 2009, 1348, 1349; OLG Hamm, OLGR 2006, 773; OLG Koblenz, OLGR 2007, 142; OLG Celle, NZM 2008, 337 ; OLG Schleswig, NJW-RR 2008, 1705 ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2009 - L 20 B 2/09

    Sozialhilfe

    Denn das Wohnungsrecht könnte unabhängig von der Frage der Entstehung von Zahlungsansprüchen einen Vermögenswert darstellen, weil es das Grundstück belastet, einen Verkauf erschwert und eine Nutzung der Wohnung durch den Eigentümer unmöglich macht (so Brückner, a.a.O., S. 1115 in Abgrenzung zu OLG Koblenz, FamRZ 2007, 1652).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Celle, 24.11.2006 - 6 W 117/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Schenkung: Ansprüche des Schenkers bei Notbedarf auf Grund Verarmung bei einem durch eine Vormerkung gesicherten Schenkungsversprechen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Schenkung: Ansprüche des Schenkers bei Notbedarf auf Grund Verarmung bei einem durch eine Vormerkung gesicherten Schenkungsversprechen

  • Judicialis

    Verarmung des Schenkers

  • rechtsportal.de

    BGB § 519 Abs. 1 § 528 Abs. 1 Satz 1 § 886
    Kein Anspruch auf Beseitigung der Vormerkung aus Schenkungsversprechen nach Verarmung des Schenkers

  • Jurion

    Anspruch auf Löschung einer Auflassungsvormerkung im Grundbuch; Sicherung eines Anspruchs aus einem Schenkungsversprechen durch Vormerkung; Schenkweise Übereignung eines Grundstücks in einem Erbvertrag; Geltendmachung der Einrede des Notbedarfs; Anspruch auf Herausgabe des Schenkungsgegenstands

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 891
  • ZEV 2008, 191
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   LG Kleve, 22.10.2007 - 4 T 396/06   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Auftragsbetreuer bei Interessenkonflikten zwischen potenziellen Miterben!

Verfahrensgang

  • AG Kleve - 18 XVII 112/06
  • LG Kleve, 22.10.2007 - 4 T 396/06

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 303
  • Rpfleger 2008, 200
  • ZEV 2008, 191



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Fulda, 03.03.2017 - 5 T 6/17
    Dies kann auch schon bei konkret zu besorgenden Interessenkonflikten der Fall sein (BGH a. a. O.; OLG Stuttgart, Beschluss vom 01.08.1994 - 8 W 260/94; LG Kleve, Beschluss vom 22.10.2007 - 4 T 396/06).

    Dies kann auch schon bei konkret zu besorgenden Interessenkonflikten der Fall sein (BGH a. a. O.; OLG Stuttgart, Beschluss vom 01.08.1994 - 8 W 260/94; LG Kleve, Beschluss vom 22.10.2007 - 4 T 396/06).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht