Rechtsprechung
   BGH, 02.07.1984 - II ZR 16/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,5252
BGH, 02.07.1984 - II ZR 16/84 (https://dejure.org/1984,5252)
BGH, Entscheidung vom 02.07.1984 - II ZR 16/84 (https://dejure.org/1984,5252)
BGH, Entscheidung vom 02. Juli 1984 - II ZR 16/84 (https://dejure.org/1984,5252)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kündigungserklärungsfrist - Verdachtskündigung - Anhörung des Arbeitnehmers - Hemmung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Hemmung der Ausschlußfrist des § 626 Abs. 2 BGB bei Verdachtskündigung des Konkursverwalters durch vorherige Anhörung des Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anhörung vor Abberufung, Außerordentliche Kündigung des Anstellungsvertrages, Beendigung des Dienstverhältnisses, Erklärungsfrist, Grundsätzlich keine Anhörung vor Kündigung, Kenntnisumfang, Kündigungsgrund, Verdachtskündigung

Papierfundstellen

  • ZIP 1984, 1113
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 09.04.2013 - II ZR 273/11

    Fristlose Kündigung eines Geschäftsführers wegen Abschlusses eines

    Lediglich dann, wenn die Tatsachen bereits im Wesentlichen bekannt sind und noch zusätzliche Ermittlungen erforderlich sind, wie etwa die Anhörung des Betroffenen bei einer Verdachtskündigung oder die Ermittlung von gegen eine Kündigung sprechenden Tatsachen, sind diese zügig durchzuführen (BGH, Urteil vom 2. Juli 1984 - II ZR 16/84, ZIP 1984, 1113, 1114; Urteil vom 24. November 1975 - II ZR 104/73, WM 1976, 77, 78).

    Insoweit weist der Senat vorsorglich darauf hin, dass die Beklagte die Beweislast dafür trägt, dass die Erklärungsfrist eingehalten ist (BGH, Urteil vom 2. Juni 1997 - II ZR 101/96, GmbHR 1997, 998, 999; Urteil vom 2. Juli 1984 - II ZR 16/84, ZIP 1984, 1113, 1114).

  • BVerfG, 04.11.2008 - 1 BvR 2587/06

    Keine Zurückweisung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO bei umstrittenen,

    Der für Rechtsfragen in Zusammenhang mit Geschäftsführer-Anstellungsverträgen zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ist mit Verdachtskündigungen bislang nur am Rande befasst gewesen (vgl. BGH, Urteil vom 2. Juli 1984 - II ZR 16/84 -, WM 1984, S. 1187 sowie Urteil vom 17. Februar 1997 - II ZR 278/95 -, NJW 1997, S. 2055 ) und hat sich zu der hier aufgeworfenen Frage noch nicht geäußert.
  • BGH, 02.07.2019 - II ZR 155/18
    Lediglich dann, wenn die Tatsachen bereits im Wesentlichen bekannt sind und noch zusätzliche Ermittlungen erforderlich sind, wie etwa die Anhörung des Betroffenen bei einer Verdachtskündigung oder die Ermittlung von gegen eine Kündigung sprechenden Tatsachen, sind diese zügig durchzuführen (BGH, Urteil vom 24. November 1975 - II ZR 104/73, WM 1976, 77, 78; Urteil vom 2. Juli 1984 - II ZR 16/84, ZIP 1984, 1113, 1114; Urteil vom 9. April 2013 - II ZR 273/11, ZIP 2013, 971 Rn. 15).
  • BGH, 15.11.2016 - II ZR 217/15

    Abberufung eines Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft: Vertrauensentzug

    Auch der Senat hat im Zusammenhang mit der Unverzüglichkeit von Kündigungen bei Verdachtskündigungen einen Aufschub wegen der dann notwendigen Anhörung des Betroffenen für notwendig erachtet (BGH, Urteil vom 9. April 2013 - II ZR 273/11, ZIP 2013, 971 Rn. 15; Urteil vom 2. Juli 1984 - II ZR 16/84, ZIP 1984, 1113, 1114; Urteil vom 24. November 1975 - II ZR 104/73, WM 1976, 77, 78).
  • BGH, 02.06.1997 - II ZR 101/96

    Fristlose Kündigung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers einer GmbH

    Der Kündigende trägt die Behauptungs- und Beweislast dafür, erst innerhalb der Frist des § 626 Abs. 2 BGB Kenntnis von den die Kündigung rechtfertigenden Tatumständen erlangt zu haben (Sen.Urt. v. 2. Juli 1984 - II ZR 16/84, ZIP 1984, 1113 f.).
  • OLG Dresden, 04.12.2001 - 2 U 1145/01

    Aufsichtsrat

    Hiergegen bestehen umso weniger Bedenken, als bereits der bloße Verdacht für ein strafrechtlich relevantes Verhalten eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann (vgl. BGH ZIP 1997, 1065 [1067]; BGH ZIP 1984, 1113 [1114]; vgl. aus verfassungsrechtlichem Blickwinkel: BGH WM 1998, 993 [994] m.w.N.).
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