Rechtsprechung
   BGH, 17.09.1991 - XI ZR 256/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,512
BGH, 17.09.1991 - XI ZR 256/90 (https://dejure.org/1991,512)
BGH, Entscheidung vom 17.09.1991 - XI ZR 256/90 (https://dejure.org/1991,512)
BGH, Entscheidung vom 17. September 1991 - XI ZR 256/90 (https://dejure.org/1991,512)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Haftung - Gesamthandsgemeinschaft - Sondervermögen - Übertragung - Vollkaufmännische Handelsgeschäft

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Haftungsbegründung durch Vermögensübernahme bei Übertragung einer GbR als Sondervermögen auf eine KG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 419 Abs. 1; HGB § 25 Abs. 1
    Haftung bei Übernahme eines vollkaufmännischen Handelsgeschäfts - Haftung bei Übertragung eines Sondervermögens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 112
  • ZIP 1991, 1586
  • MDR 1992, 33
  • WM 1991, 1915
  • BB 1991, 2179
  • DB 1991, 2382
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 25.01.2008 - V ZR 79/07

    Rechtsfolgen der Spaltung eines Grundstücks

    Auch im Hinblick auf den Hilfsantrag, der in der Revisionsinstanz ohne Anschlussrevision der Klägerin angefallen ist (BGH, Urt. v. 17. September 1991, XI ZR 256/90, WM 1991, 1915, 1916), ist die Sache zur Endentscheidung reif, weil es keiner weiteren Feststellungen bedarf.
  • BGH, 07.11.2017 - XI ZR 369/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Widerruflichkeit des Widerrufs

    Der Hilfsantrag ist in der Revisionsinstanz angefallen (vgl. Senatsurteil vom 17. September 1991 - XI ZR 256/90, WM 1991, 1915, 1916).
  • BGH, 13.05.2016 - V ZR 152/15

    Wohnungseigentum: Anspruch auf Änderung der Gemeinschaftsordnung; Vorrang einer

    a) Legt - wie hier - die beklagte Partei gegen ihre Verurteilung nach dem Hauptantrag Revision ein, so ist ohne weiteres auch der auf einem einheitlichen Sachverhalt beruhende Hilfsantrag des Klägers Gegenstand der Revisionsverhandlung (BGH, Urteil vom 24. Januar 1990 - VIII ZR 296/88, NJW-RR 1990, 518, 519; Urteil vom 17. September 1991 - XI ZR 256/90, NJW 1992, 112, 113).
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