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   BGH, 23.01.1991 - VIII ZR 42/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2476
BGH, 23.01.1991 - VIII ZR 42/90 (https://dejure.org/1991,2476)
BGH, Entscheidung vom 23.01.1991 - VIII ZR 42/90 (https://dejure.org/1991,2476)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1991 - VIII ZR 42/90 (https://dejure.org/1991,2476)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmißbrauch - Vertragsstrafe - Alleinabnehmer

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Rechtsmißbrauchs durch den Verkäufer allein wegen durch Aufrechnung des Käufers rückwirkend herbeigeführten Wegfalls des Zurückbehaltungsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242, § 339
    Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen Verletzung einer Mengenbeschränkung für Drittlieferungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 568
  • ZIP 1991, 315
  • MDR 1991, 724
  • WM 1991, 897
  • DB 1991, 1373
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Hamburg, 30.03.2011 - 4 U 208/08

    Bereicherung: Aufrechnung mit einem Rückzahlungsanspruch gegen einen Anspruch auf

    Dies gilt, obwohl die Aufrechnung gemäß § 389 BGB ex tunc wirkt und Folge der Rückwirkung auch die nachträgliche Beendigung des Verzuges des Aufrechnenden ist (BGH NJW-RR 1991, 568, 569).
  • BAG, 07.03.2001 - GS 1/00

    Zinsen auf Bruttolohn

    Dies führt auch zu einem rückwirkenden Wegfall der Verzugszinsen (BGH 6. Mai 1981 - IV a ZR 170/80 - BGHZ 80, 269, 278 f.; 23. Januar 1991 - VIII ZR 42/90 - ZIP 1991, 315, 317).
  • BGH, 16.10.2018 - XI ZR 69/18

    Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen

    Die zunächst anhand des Verhaltens des Klägers bei Ausübung des Widerrufsrechts zu beantwortende Frage, ob ihm ein Rechtsmissbrauch zur Last fällt (BGH, Urteil vom 23. Januar 1991 - VIII ZR 42/90, WM 1991, 897, 900; Kähler in BeckOGK BGB, § 242 Rn. 373 [Stand: 15. Juni 2018]), ist von der Frage zu trennen, ob bis zur letzten mündlichen Tatsachenverhandlung Umstände eingetreten sind, die den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs ausschließen (vgl. zu diesem Zeitpunkt Senatsurteil vom 7. November 2017 - XI ZR 369/16, WM 2018, 45 Rn. 17; Palandt/Grüneberg, BGB, 77. Aufl., § 242 Rn. 38).
  • OLG Köln, 11.06.2015 - 8 U 54/14

    Zulässigkeit der nachträglichen Verrechnung eines in einer Verkehrsunfallsache

    Ab diesem Zeitpunkt entfällt auch ein etwaiger Zinsanspruch (vgl. BGH, Urteil vom 6. Mai 1981 - IVa ZR 170/80, NJW 1981, 1729, 1731; vom 23. Januar 1991 - VIII ZR 42/90, NJW-RR 1991, 568, 569; Palandt/Grüneberg, BGB, 73. Aufl., § 389 Rn. 2).
  • OLG Saarbrücken, 26.10.2010 - 4 U 433/08

    Zulässigkeit der Aufrechnung mit einer Steuerforderung im Zivilrechtsweg;

    Dies bedeutet, dass eventuell aus der Hauptforderung bis zum Ausspruch der Aufrechnung entstandene Zinsansprüche rückwirkend entfallen (vgl. nur BGHZ 80, 269, 278 f.; Urt. v. 23.1.1991 - VIII ZR 42/90 NJW-RR 1991, 569; Palandt/Grüneberg, BGB, 66. Auflage, § 389 Rdnr. 2).
  • AG Krefeld, 06.07.2012 - 7 C 605/11

    Schadensersatz gegen Bank wegen unberechtigter Abbuchungen nach erfolgtem

    Damit entfallen ebenfalls ex tunc die geltend gemachten Nebenansprüche auf Zinszahlung und Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten (vgl. BGH, Urteil vom 23.1.1991 - VIII ZR 42/90; Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 389 Rn. 2).
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2018 - 22 U 93/17

    Vertrag über eine "betontechnologische Betreuung" ist ein Werkvertrag!

    (ccc) Infolge der begründeten (Hilfs-)Aufrechnung seitens der Beklagten in Höhe von 4015, 06 EUR erlöschen die Werklohnansprüche der Klägerin für das Bauvorhaben P. mit Rückwirkung auf die Aufrechnungslage gemäß § 389 BGB, so dass der Klägerin - entgegen der Annahme des LG (vgl. Seite 7 des Urteils, dort vorletzter Absatz) - auf diesen Teilbetrag an Werklohn für das Bauvorhaben P. in Höhe von 3.521,21 EUR auch keine Verzugszinsen ab 02.08.2011 zustehen (vgl. BGH, Urteil vom 06.05.1981, IVa ZR 170/80, NJW 1981, 1729, dort Rn 33; BGH, Urteil vom 23.01.1991, VIII ZR 42/90, NJW-RR 1991, 569, dort Rn 34 mwN; Palandt-Grüneberg, a.a.O., § 389, Rn 2 mwN) und auch keine - anteiligen - vorgerichtlichen Kosten zustehen, denn die Gewährleistungsansprüche der Beklagten standen den Werklohnansprüchen der Klägerin am 02.08.2011 bereits aufrechenbar gegenüber.
  • BGH, 08.04.2003 - XI ZR 336/02

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend eine Klage auf Auszahlung

    Die Wirkung der Aufrechnung auf die zur Aufrechnung gestellten Forderungen ist durch BGHZ 80, 269, 278 f. und BGH, Urteil vom 23. Januar 1991 - VIII ZR 42/90, NJW-RR 1991, 568, 569 geklärt.
  • AG Düsseldorf, 06.06.2013 - 37 C 13695/12

    Anspruch eines Kontoinhabers auf Ausgleich einer aufgrund nicht autorisierten

    Damit entfallen ebenfalls ex tunc die geltend gemachten Ansprüche auf Zinszahlung (vgl. BGH, Urteil vom 23.1.1991, Az.: VIII ZR 42/90, juris; Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 389 Rn. 2).
  • LG Köln, 20.01.2009 - 3 O 316/07

    Ansprüche wegen Schlechterfüllung eines mit einer Anwaltssozietät geschlossenen

    Denn die Aufrechnung lässt wegen der Rückwirkungsfiktion aus § 389 BGB jedwede Zinsansprüche bezogen auf den erstmaligen Eintritt der Aufrechnungslage entfallen (BGH, NJW 1988, 258; NJW-RR 1991, 568, 569; NJW 2003, 3134, 3135).
  • OLG Bremen, 17.02.2000 - 2 U 37/99

    Anforderungen an die Form eines Vorvertrages zum Abschluss eines

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