Rechtsprechung
   BGH, 11.04.1991 - I ZR 131/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1952
BGH, 11.04.1991 - I ZR 131/89 (https://dejure.org/1991,1952)
BGH, Entscheidung vom 11.04.1991 - I ZR 131/89 (https://dejure.org/1991,1952)
BGH, Entscheidung vom 11. April 1991 - I ZR 131/89 (https://dejure.org/1991,1952)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit von Werbung bzgl. Angeboten von Kosmetika in Katalogen und Verkaufsprospekten - Preisgegenüberstellungen für einzelne aus dem gesamten Angebot hervorgehobene Waren in Werbeprospekten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vorlage an den EuGH wegen des Verbots von Eigenpreisvergleichen nach § 6e UWG ("Yves Rocher")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWGV Art. 30; UWG § 6e Abs. 1
    "Yves Rocher"; Vereinbarkeit des Verbots der Werbung mit wahren Eigenpreisvergleichen mit Art. 30 EWGV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, § 6e
    Freier Warenverkehr, Mengenmäßige Beschränkungen, Maßnahmen gleicher Wirkung

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2728 (Ls.)
  • ZIP 1991, 607
  • MDR 1991, 614
  • GRUR 1991, 556
  • DB 1991, 1325
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 14.10.1993 - I ZR 131/89

    Preisgegenüberstellung in Verkaufsprospekten - Yves Rocher II

    Zum Ausgang des Yves-Rocher-Verfahrens (vgl. BGH, Beschluß vom 11.4.1991 - I ZR 131/89, ZIP 1991, 607 = EWiR 1991, 821 (Berg-Grünewald) = GRUR 1991, 556 - Yves Rocher; EuGH, Urteil vom 18.5.1993 - Rs C-126/91, ZIP 1993, 1028 = EWiR 1993, 711 (Röbling) = GRUR 1993, 747 - Yves Rocher).

    Der Senat hat mit Beschluß vom 11. April 1991 (GRUR 1991, 556 - Yves Rocher) eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften gemäß Art. 177 Abs. 3 EWGV eingeholt.

    Wie der Senat bereits in seinem Vorlagebeschluß vom 11. April 1991 (GRUR 1991, 556 - Yves Rocher) ausgeführt hat, unterfällt die beanstandete Werbung zwar dem Werbeverbot des § 6 e Abs. 1 UWG.

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