Rechtsprechung
   BayObLG, 04.06.1997 - 3Z BR 159/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,12252
BayObLG, 04.06.1997 - 3Z BR 159/94 (https://dejure.org/1997,12252)
BayObLG, Entscheidung vom 04.06.1997 - 3Z BR 159/94 (https://dejure.org/1997,12252)
BayObLG, Entscheidung vom 04. Juni 1997 - 3Z BR 159/94 (https://dejure.org/1997,12252)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,12252) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pflicht der insolventen AG zur Zahlung eines Vorschusses im Spruchstellenverfahren ("März/EKU")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1998, 1876
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.01.2019 - II ZB 2/16

    Unterbrechung eines Spruchverfahrens durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens

    Die - auch vom Beschwerdegericht vertretene (OLG Düsseldorf, ZIP 2016, 940, 941) - Gegenauffassung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Mai 2011 - I-26 W 4/10 (AktE), juris Rn. 17 [zum Kostenvorschussanspruch]; OLG München, WM 2010, 1605, 1609; Dreier, in Dreier/Fritzsche/ Verfürth, 2. Aufl., § 6 Rn. 65; für den Kostenvorschussanspruch - indes jeweils ohne ausdrückliche rechtliche Festlegung - wohl auch BayObLG, ZIP 1998, 1876, 1877; ZIP 1998, 1877; OLG Schleswig, ZIP 2008, 2326, 2327 f.; zustimmend MünchKommAktG/Bilda, 2. Aufl., § 306 aF Rn. 96 Fn. 129 aE; Emmerich in Emmerich/Habersack, Aktien- und GmbH Konzernrecht, 8. Aufl., § 11 SpruchG Rn. 17; Hüffer, AktG, 5. Aufl., § 306 aF Rn. 17 aE; Hacker/Kamke, NZI 2016, 602 f.; Hirte in Uhlenbruck, InsO, 15. Aufl., § 11 Rn. 406; KK-AktG/Wasmann, 3. Aufl., § 6 SpruchG Rn. 37; Nordmeyer, Die Institution des gemeinsamen Vertreters im gesellschaftsrechtlichen Spruchverfahren, S. 199) stellt im Wesentlichen auf eine Ähnlichkeit zur Stellung des Insolvenzverwalters und praktische Erwägungen im Hinblick auf die reibungslose Durchführung eines Spruchverfahrens ab und ordnet die Vergütungsforderung als vorab aus der Masse zu befriedigende Masseverbindlichkeit ein.
  • OLG Stuttgart, 04.02.2000 - 4 W 15/98
    Der Senat schließt (tendiert) sich der wohl herrschenden Auffassung an, wonach der Zinsanspruch zwar mit Wirksamwerden des Beherrschungs- und/oder Gewinnabführungsvertrags beginnt, doch ihrerseits unverzinste Ausgleichsbeträge auf den Zinsanspruch zu verrechnen sind (OLG Düsseldorf, AG 1999, 89, 92; OLG München, AG 1998, 239, 240; BayObLG, AG 1996, 127, 131 und ZIP 1998, 1876; Meilicke, AG 1999, 103, 105 ff:; a.A. Hüffer, aaO., Rdn. 26 b).
  • OLG Frankfurt, 29.12.2005 - 20 W 250/05

    Spruchverfahren nach altem Recht: Unterbrechung des Verfahrens wegen Eröffnung

    Nach herrschender Auffassung findet eine Unterbrechung des Spruchverfahrens bei Insolvenz des Unternehmensträgers, gegen welchen sich der Anspruch auf Abfindung oder Ausgleich richtet, nicht statt (vgl. BayObLG DB 1978, 2163; DB 1987, 85; ZIP 98, 1876; BGH ZIP 2000, 2066; Klöcker/Frowein, SpruchG, § 11 Rn. 31; Emmerich/Habersack, Aktien- undg GmbH-Konzernrecht, 4. Aufl., Anh. Zu § 328AktG: § 11 SpruchG Rn. 17; BayObLG DZWIR 2002, 430; Keidel/Kuntze/ Winkler, FGG, 15. Aufl., vor § 8 Rn. 4 Baumbach/Hartmann, ZPO, 22. Aufl., § 240 Rn. 7; Uhlenbruck, InsO, § 85 Rn. 8 und 34; anderer Auffassung: Stürmer in Festschrift für Uhlenbruck 2000, Seite 669 ff und Malitz, EWiR 2003, 71).
  • OLG Stuttgart, 24.06.2010 - 20 W 2/09

    Antrag des Minderheitsaktionärs auf Festsetzung einer angemessenen Barabfindung:

    Nach herrschender Auffassung findet wegen dieser Besonderheiten keine Unterbrechung des Spruchverfahrens bei Insolvenz des Unternehmensträgers, gegen welchen sich der Anspruch auf Abfindung oder Ausgleich richtet, statt (vgl. etwa BGH FamRZ 2009, 872; NZI 2001, 75; BayObLG DB 1978, 2163; ZIP 1998, 1876; DZWIR 2002, 430; OLG Frankfurt NZG 2006, 556; OLG Schleswig, Beschluss v. 23.06.2008 - 5 W 24/08; Klöcker/Frowein, SpruchG, 2004, § 11 Rn. 31; Simon/Winter, SpruchG, 2007, § 17 Rn. 19; Puszkajler in KK-SpruchG, a.a.O., § 11 Rn. 58; Sternal in Keidel/Engelhardt/Sternal, FamFG, 16. Aufl., § 1 Rn. 39; a.A. Stürner in Festschr.
  • OLG Stuttgart, 09.07.2001 - 8 W 357/01

    Sachverständiger/ Ersetzung der Zustimmung - Spruchverfahren

    Solange für die allgemein als sachgerecht angesehene Vorschussverpflichtung des / der Unternehmensträger(s) für die Sachverständigenkosten (OLG Düsseldorf aaO; OLG Frankfurt JurBüro 1993, 563; vgl. auch BayObLG ZIP 1998, 1876 und 1877 hinsichtlich der Kosten für den "gemeinsamen Vertreter") eine ausdrückliche Sonderregelung fehlt, bleibt nur der Weg über § 7 ZSEG.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht