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   BGH, 11.12.1997 - IX ZR 341/95   

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https://dejure.org/1997,182
BGH, 11.12.1997 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1997,182)
BGH, Entscheidung vom 11.12.1997 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1997,182)
BGH, Entscheidung vom 11. Dezember 1997 - IX ZR 341/95 (https://dejure.org/1997,182)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Zur Wirksamkeit eines Globalverpfändungsvertrages nach dem Recht der ehemaligen DDR; Kreditverordnung als Übergangslösung bis zu einer umfassenden Neugestaltung des Kreditsicherungsrechts der ehemaligen DDR; Rückgriff auf die entsprechenden Regelungen des ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit von Verpfändungsverträgen nach der 4. KredVO bei Verstoß gegen ZGB oder den Bestimmtheitsgrundsatz

  • Judicialis

    DDR/ZGB § 45 Abs. 3; ; DDR/ZGB § 442 Abs. 1 Satz 1; ; DDR/ZGB § 448 Abs. 1; ; DDR/ZGB § 449 Abs. 1 Satz 4, 5; ; DDR/KredV § 14 Abs. 4;; ; DDR/KredV4 § 2 Abs. 2;; ; DDR/VertragsG § ... 1 Abs. 2; ; GesO § 5 Satz 2 Nr. 1; ; GesO § 7 Abs. 1; ; GesO § 7 Abs. 5; ; KO § 15 Satz 1, 2;; ; KO § 54; ; InsO § 95; ; BGB § 878

     
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der Verpfändung von Sachen und Forderungen nach ZGB -DDR

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 137, 267
  • NJW 1998, 2607 (Ls.)
  • ZIP 1998, 257
  • NJ 1998, 371
  • WM 1998, 275
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BGH, 29.11.2007 - IX ZR 30/07

    Zur Anfechtbarkeit von Globalzessionen

    Strengere Anforderungen hat die Rechtsprechung zur Konkursordnung auch in der Folgezeit nicht aufgestellt (vgl. BGHZ 137, 267, 283).

    (b) Eine engere Auslegung des Begriffs der Inkongruenz, bezogen auf Globalsicherungsverträge in unverdächtiger Zeit, ist zudem deshalb geboten, weil § 131 InsO auf der Erfahrung beruht, dass eine Leistung, die so nicht beansprucht werden kann, in der Regel höheres Misstrauen verdient und daher weniger Schutz genießen soll als eine kongruente Deckung (vgl. BGHZ 123, 320, 326; 137, 267, 284;… BGH, Urt. v. 8. Oktober 1998 - IX ZR 337/97, ZIP 1998, 2008, 2011).

  • BGH, 21.07.2005 - IX ZR 115/04

    Zulässigkeit der Aufrechnung gegen Steuererstattungsansprüche des Schuldners in …

    dd) Dem steht nicht entgegen, daß der Senat für den Anwendungsbereich der Gesamtvollstreckungsordnung die Aufrechnung gegen Forderungen des Schuldners, die nach Eingang eines Antrages auf Eröffnung der Gesamtvollstreckung begründet werden, entsprechend § 394 Satz 1 BGB für unzulässig angesehen hat, soweit gemäß § 2 Abs. 4 GesO die Zwangsvollstreckung vorläufig eingestellt worden ist und das Verfahren später eröffnet wird (BGHZ 130, 76; 137, 267, 287;… BGH, Urt. v. 18. April 1996 - IX ZR 206/95, WM 1996, 1063 f; v. 24. Oktober 1996 - IX ZR 284/95, WM 1996, 2250, 2251).
  • BGH, 23.06.2005 - VII ZR 197/03

    Aufrechenbarkeit gegenseitiger Ansprüche aus einem Werkvertrag; Aufrechnung mit …

    Vielmehr kann sich ein Aufrechnungsverbot aus § 2 Abs. 4 GesO in Verbindung mit § 394 BGB ergeben, wenn die Aufrechnungslage bereits vor der Eröffnung des Verfahrens, jedoch nach Antragstellung entstanden ist (BGH, Urteil vom 11. Dezember 1997 - IX ZR 341/95, BGHZ 137, 267, 290 f.).
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