Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.12.1998 - 6 U 151/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,5986
OLG Düsseldorf, 03.12.1998 - 6 U 151/98 (https://dejure.org/1998,5986)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.12.1998 - 6 U 151/98 (https://dejure.org/1998,5986)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Dezember 1998 - 6 U 151/98 (https://dejure.org/1998,5986)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,5986) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots gegen Karenzzahlung bei Untersagung jeglicher Konkurrenztätigkeit eines angestellten Geschäftsführers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GmbHG § 35; GG Art. 12; BGB § 138
    Unwirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots gegen Karenzzahlung bei Untersagung jeglicher Konkurrenztätigkeit eines angestellten Geschäftsführers

Papierfundstellen

  • ZIP 1999, 311
  • BB 2001, 956
  • NZG 1999, 405



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Nürnberg, 25.11.2009 - 12 U 681/09

    Wirksamkeit eines nachvertraglichen vertragsstrafenbewehrten Wettbewerbsverbots:

    h) Eine geltungserhaltende Reduktion der einzelnen Regelungen auf ein vertretbares Maß kommt - abgesehen vom Ausnahmefall der Überschreitung der zeitlichen Beschränkung (hierzu BGH, Urteil vom 29.10.1990 - II ZR 241/89, WM 1990, 2121; Urteil vom 29.01.1996 - II ZR 286/94, NJW-RR 1996, 741; Urteil vom 08.05.2000 - II ZR 308/98, WM 2000, 1496; OLG Zweibrücken MDR 1990, 336) - bei umfassend sittenwidrigen, nicht allein wegen der unangemessenen Laufzeit gegen die guten Sitten verstoßenden Wettbewerbsverboten nicht in Betracht (BGH, Urteil vom 29.10.1990 - II ZR 241/89, WM 1990, 2121; Urteil vom 18.07.2005 II ZR 159/03, WM 2005, 1752; OLG Düsseldorf ZIP 1999, 311; Scholz/Uwe H. Schneider, GmbHG a.a.O. Rn. 184; Münch-Komm-BGB/Armbrüster, 5. Aufl. § 138 Rn. 161; vgl. MünchKomm-AktG/Spindler, 3. Aufl. § 88 Rn. 47; Staudinger/Sack, BGB Neubearb. 2003 § 138 Rn. 109; a.A: Zöllner/Noack in: Baumbach/ Hueck, GmbHG a.a.O. § 35 Rn. 201).
  • OLG Düsseldorf, 19.03.2007 - 9 U 46/07

    Sittenwidriges Wettbewerbsverbot nach Ausscheiden aus einer Praxisgemeinschaft

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs findet eine geltungserhaltende Reduktion ihre Grenzen dort, wo die Sittenwidrigkeit einer wettbewerbsbeschränkenden Regelung nicht allein in der zeitlichen Ausdehnung liegt, sondern weitere zur Anwendbarkeit des § 138 BGB führende Gründe hinzutreten (BGH, NJW 1997, 3089; s. auch OLG Düsseldorf, ZIP 1999, 311).
  • LG Wuppertal, 06.06.2006 - 19 O 405/05

    Unterlassung des vertragswidrigen Verhaltens eines Geschäftsführers wegen des

    Es darf nicht allein auf die vollständige Ausschaltung des ehemaligen Geschäftsführers als Wettbewerber abzielen, sondern nur dazu dienen zu verhindern, dass dieser nach seinem Ausscheiden Kunden abzieht, die er erst durch die vorangegangene Tätigkeit gewinnen konnte, oder dass er sich interne Informationen aus dem früheren Arbeitsverhältnis zunutze mache (BGHZ 91, 1 ff; OLGR Düsseldorf 1993, 167, 168; OLG Düsseldorf ZIP 1999, 311, 312; OLG Hamm GmbHR 1988, 344, 346; S/Altmeppen, GmbHG, § 6 Rn. 48).

    Dabei darf insbesondere die Berufsausübungsfreiheit des Geschäftsführers nicht über das örtlich, zeitlich und gegenständlich notwendige Maß hinaus beschränkt werden (BGHZ 91, 1 ff.; BGH BB 1979, 1163, 1164; DB 1989, 1620, 1621; OLGR Düsseldorf 1993, 167, 168; OLG Düsseldorf ZIP 1999, 311, 312; S/Altmeppen, GmbHG, § 6 Rn. 48).

  • LG Krefeld, 04.01.2007 - 3 O 443/06

    Streit von Gesellschaftern einer orthopädischen Gemeinschaftspraxis über die

    Nach der Rechtsprechung des BGH findet eine geltungserhaltende Reduktion ihre Grenzen nämlich dort, wo die Sittenwidrigkeit einer wettbewerbsbeschränkenden Regelung nicht allein in der zeitlichen Ausdehnung liegt, sondern weitere zur Anwendbarkeit des § 138 BGB führende Gründe hinzutreten ( BGH, NJW 1997, 3089; OLG Düsseldorf, ZIP 1999, 311).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht