Rechtsprechung
   BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 164/00   

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https://dejure.org/2001,312
BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 164/00 (https://dejure.org/2001,312)
BAG, Entscheidung vom 23.01.2001 - 3 AZR 164/00 (https://dejure.org/2001,312)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 (https://dejure.org/2001,312)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer Versorgungsanwartschaft

  • Judicialis

    Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer Versorgungsanwartschaft.

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebsrente - Betriebliche Altersversorgung - Arbeitnehmer - Ausscheiden - Betriebstreue - Altersgrenze - Abschlag - Vorzeitig - Vorgezogen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine zweifache Minderung vorgezogen beanspruchter Betriebsrente auf Grund fehlender Betriebstreue zwischen vorgezogenem Ruhestand und Erreichen der in der Versorgungsordnung festgesetzten Altersgrenze (Aufgabe bisheriger Rechtsprechung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG §§ 6, 2
    Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer Versorgungsanwartschaft - Feste Altersgrenze; vorgezogene Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen; Anspruchsberechnung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2001, 1971
  • NZA 2002, 93
  • BB 2001, 1854
  • DB 2001, 1887
 
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Wird zitiert von ... (98)

  • BAG, 10.12.2013 - 3 AZR 832/11

    Berechnung der Betriebsrente bei vorzeitigem Ausscheiden und vorgezogener

    Da die Richtlinien 93 die Berechnung der Altersrente bei deren vorgezogener Inanspruchnahme nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis nicht selbst regeln, richtet sich die Berechnung nach den allgemeinen Grundsätzen des Betriebsrentenrechts (st. Rspr., vgl. ausführlich BAG 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - zu II 2 b der Gründe) .

    bb) Unerheblich ist auch, dass sich die Beklagte im vorliegenden Rechtsstreit darauf berufen hat, ihre Berechnungsweise habe im Einklang mit der früheren Rechtsprechung des Senats gestanden, die dieser durch die Urteile vom 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 -) und vom 21. März 2006 (- 3 AZR 374/05 - BAGE 117, 268) geändert habe.

    Die Praxis der Beklagten bei der Berechnung der vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente eines vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschiedenen Arbeitnehmers entsprach nicht der früheren Rechtsprechung des Senats vor den Urteilen vom 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 -) und vom 21. März 2006 (3 AZR 374/05 - aaO) .

    Die so für den Zeitpunkt des Versorgungsfalls nach § 6 BetrAVG ermittelte Betriebsrente war anschließend im Verhältnis der tatsächlich erreichten zu der bis zur festen Altersgrenze von 65 Jahren (und wiederum nicht bis zum Erreichen der vorgezogenen Altersgrenze) möglichen Betriebszugehörigkeit zu kürzen (vgl. dazu ausführlich BAG 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - zu II 1 der Gründe mwN) .

    Diese Rechtsprechung hat der Senat durch das Urteil vom 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 -) geändert.

  • BAG, 21.03.2006 - 3 AZR 374/05

    Gesamtversorgung - fiktive Sozialversicherungsrente

    Von der so berechneten Betriebsrente ist dann ein versicherungsmathematischer Abschlag vorzunehmen (vgl. 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23, zu II 2 der Gründe; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212, zu B II 1 und 2 der Gründe; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - BAGE 108, 323, zu II der Gründe; 23. März 2004 - 3 AZR 279/03 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 28, zu III der Gründe; 7. September 2004 - 3 AZR 524/03 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 27, zu B III der Gründe).

    Im Übrigen ist der Abschlag der Höhe nach nicht zu beanstanden (BAG 28. März 1995 - 3 AZR 900/94 - AP BetrAVG § 6 Nr. 21 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 17, zu II 3 c der Gründe; 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23, zu II 2 b aa der Gründe).

  • LAG Köln, 07.07.2015 - 12 Sa 697/13

    Abänderungsklage, Berücksichtigung von Überstunden nach Änderung der

    Seit der Entscheidung des BAG vom 23. Januar 2001 (3 AZR 164/00) sei die Vollendung des 65. Lebensjahres stets als Altersgrenze im Sinne des § 2 Abs. 1 S. 1 BetrAVG anzusehen, es sei denn, die Versorgungszusage sehe eine frühere feste Altersgrenze vor.

    Zum anderen sei eine weitere Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung durch das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - vollzogen worden, wonach das BAG klargestellt habe, dass der in § 6 BetrAVG geregelte Leistungsanspruch kein Versorgungsfall wegen Erreichens einer Altersgrenze sei.

    Die darüber hinaus auf die Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - sowie 21. März 2006 - 3 AZR 374/05 - gestützte Abänderung des Urteils ist nicht begründet.

    Dies sei nun durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in den Entscheidungen vom 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - sowie 21. März 2006 - 3 AZR 374/05 - abgeändert worden.

    Die Praxis der Klägerin bei der Berechnung der vorgezogenen in Anspruch genommen Altersrente eines vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschiedenen Arbeitnehmers entsprach nicht der früheren Rechtsprechung des Senats vor den Urteilen des 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 -) sowie vom 21. März 2006 (- 3 AZR 374/05 -).

    Die so für den Zeitpunkt des Versorgungsfalls nach § 6 BetrAVG ermittelte Betriebsrente war anschließend im Verhältnis der tatsächlich erreichten zu der bis zur festen Altersgrenze von 65 Jahren (und wiederum nicht bis zum Erreichen der vorgezogenen Altersgrenze) möglichen Betriebszugehörigkeit zu kürzen (vgl. dazu ausführlich BAG, 23. Januar 2001, 3 AZR 164/00, juris, Rz. 23 mwN; BAG, 10. Dezember 2013, 3 AZR 832/11, juris, Rz. 67).

    Diese Rechtsprechung hat das Bundesarbeitsgericht durch das Urteil vom 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 -) geändert.

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