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   OLG Dresden, 31.01.2001 - 13 U 2535/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4738
OLG Dresden, 31.01.2001 - 13 U 2535/00 (https://dejure.org/2001,4738)
OLG Dresden, Entscheidung vom 31.01.2001 - 13 U 2535/00 (https://dejure.org/2001,4738)
OLG Dresden, Entscheidung vom 31. Januar 2001 - 13 U 2535/00 (https://dejure.org/2001,4738)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückzahlung von Beträgen im Wege der Insolvenzanfechtung; Objektive Gläubigerbenachteiligung; Ausreichen der Masse zur Befriedigung aller Insolvenzgläubiger

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine dem Sozialversicherungsträger automatisch zurechenbare Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners bei Nichtzahlung von Sozialbeiträgen

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Kein notwendiger Schluß auf die Zahlungsunfähigkeit bei Nichtzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verschulden des Gläubiges hinsichtlich der Unkenntnis von der Zahlungsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 130 Abs. 1 Nr. 1 u. 2, § 139 Abs. 2
    Keine dem Sozialversicherungsträger automatisch zurechenbare Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners bei Nichtzahlung von Sozialbeiträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2001, 621
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 20.11.2001 - IX ZR 48/01

    Insolvenzanfechtung nach erledigtem Eröffnungsantrag; Beseitigung einer einmal

    Gegen das Berufungsurteil (abgedruckt in ZIP 2001, 621) richtet sich die zugelassene Revision des Klägers.
  • OLG Frankfurt, 16.01.2003 - 3 U 89/02

    Insolvenzanfechtung: Positive Kenntnis des begünstigten Gläubigers von der

    Soweit das OLG Dresden grobe Fahrlässigkeit ausreichen lässt (ZIP 2001, 621), kann dem nicht gefolgt werden; vielmehr schadet selbst grob fahrlässige Unkenntnis nicht, entscheidend ist die Eindeutigkeit der Rechtslage (vgl. Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung, § 130, Rdnr. 34).
  • OLG Dresden, 19.07.2001 - 13 U 1058/01

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Berechnung der Anfechtungsfristen

    Der Senat hält an seiner Auffassung fest, dass der Antrag der IKK Leipzig vom 26.07.1999 nicht zu berücksichtigen ist, da dieser mit Schreiben vom 14.10.1999 für erledigt erklärt wurde (vgl. OLG Dresden, ZIP 2001, 621, 623 f.) .

    Andere sind der Ansicht, dass § 139 Abs. 2 Satz 1 InsO zur Vermeidung rechtsmissbräuchlichen Verhaltens auch eingreifen würde, wenn sich der neue Antrag auf dieselbe fortbestehende Insolvenz bezieht (vgl. Wienberg, EWiR 2001, 635, 636) .

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