Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 17.05.2006

Rechtsprechung
   BGH, 17.03.2008 - II ZR 24/07   

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https://dejure.org/2008,461
BGH, 17.03.2008 - II ZR 24/07 (https://dejure.org/2008,461)
BGH, Entscheidung vom 17.03.2008 - II ZR 24/07 (https://dejure.org/2008,461)
BGH, Entscheidung vom 17. März 2008 - II ZR 24/07 (https://dejure.org/2008,461)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    GmbHG § 31
    Ausnahmsweise kein Anspruch auf Ersatz der Wertminderung eines von der GmbH verbotswidrig weggegebenen Vermögensgegenstandes, wenn Wertminderung auch ohne die Weggabe eingetreten wäre

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausgleichspflicht eines Gesellschafters bezüglich einer nach der verbotswidrigen Weggabe eines Gegenstandes eingetretenen Wertminderung bei fehlender Kausalität zwischen Wertverlust und Weggabe; Pflicht zur Rückgabe des verbotswidrig weggegebenen Vermögensgegenstandes ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Eigenkapitalersatzhaftung des Gesellschafters für Wertminderung des verbotswidrig erhaltenen Vermögensgegenstands

  • Betriebs-Berater

    Verbotswidrige Weggabe eines Vermögensgegenstandes durch GmbH-Gesellschafter - Rückgewähr und generelle Ersatzpflicht bei Wertverlust

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Bei verbotswidriger Weggabe eines Vermögensgegenstandes der GmbH Anspruch der Gesellschaft auf Rückgabe des Weggegebenen; bei Wertminderung zusätzlich Verpflichtung des Gesellschafters zum Ausgleich in Geld, wenn er nicht beweist, dass die Wertminderung auch bei Verbleib ...

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Kapitalschutz in der GmbH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 31
    Umfang des Anspruchs auf Rückgabe weggegebener Vermögensgegenstände; Ausgleich von Wertminderungen von Kapitalbeteiligungen wegen Insolvenz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erstattung von Zahlungen an Gesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Auszahlungsverbot: Zur Ausgleichspflicht von Wertminderungen

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Einlagenrückgewähr, Gesellschaftsrecht, Kapitalerhaltung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Gesellschafter braucht unter gewissen Umständen eine Wertminderung gemäß §§ 30, 31 GmbHG nicht auszugleichen

  • rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)

    Vermögensauszahlung an GmbH-Gesellschafter durch Übertragung von Anteilen an Tochter-GmbH

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GmbHG § 31
    Zur Eigenkapitalersatzhaftung des Gesellschafters für Wertminderung des verbotswidrig erhaltenen Vermögensgegenstands

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des Gesellschafters für die Wertminderung eines entgegen § 30 GmbHG weggegebenen Vermögensgegenstandes

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.3.2008, Az.: II ZR 24/07 (Verbotswidrige Weggabe eines Vermögensgegenstandes durch GmbH-Gesellschafter - Rückgewähr und generelle Ersatzpflicht bei Wertverlust)" von RA Dr. Wolfgang König, original erschienen in: BB 2008 Heft ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 17.03.2008, Az.: II ZR 24/07 (Eigenkapitalersatz: Keine Kapitalersatzhaftung des Gesellschafters für Wertverlust des Gegenstands, der auch bei Verbleib...)" von RA Dr. Felix Podewils, original erschienen in: GmbHR 2008 Heft 12, ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 17.03.2008, Az.: II ZR 24/07 (Gesellschafterhaftung für Wertverlust)" von RA Franz M. Große-Wilde, FAErbR, FABauArchR, original erschienen in: GmbH-StB 2008, 170.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 17.03.2008, Az.: II ZR 24/07 (Kapitalschutz in der GmbH)" von Prof. Dr. Dres. h.c. Karsten Schmidt, original erschienen in: JZ 2008, 735 - 737.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 176, 62
  • NJW 2008, 2118
  • ZIP 2006, 1399
  • ZIP 2008, 922
  • MDR 2008, 809
  • DNotZ 2008, 787
  • NZI 2008, 456
  • WM 2008, 925
  • BB 2008, 1192
  • DB 2008, 1090
  • NZG 2008, 467
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 15.05.2012 - 3 StR 118/11

    Aufgabe der Interessentheorie (Merkmalsüberwälzung; Ziel des § 14 StGB;

    Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Kapitalschutz nach § 30 GmbHG nicht ausschließlich den Gläubigern eine Befriedigungsreserve, sondern überdies der GmbH nach Möglichkeit ein ihren Bestand schützendes Mindestbetriebsvermögen sichern soll (s. BGH, Urteile vom 24. November 2003 - II ZR 171/01, BGHZ 157, 72, 75; vom 17. März 2008 - II ZR 24/07, BGHZ 176, 62, 65; Hommelhoff in Lutter/Hommelhoff, GmbHG, 17. Aufl., § 30 Rn. 1).
  • BGH, 12.03.2013 - II ZR 179/12

    Aktiengesellschaft: Nichtigkeit des Erfüllungs- und/oder Verpflichtungsgeschäfts

    Ein Anspruch auf Rückgewähr des verbotswidrig weggegebenen Gegenstandes kann sich trotz des auf einen nur wertmäßigen Kapitalschutz gerichteten Zwecks des § 57 AktG auch aus § 62 Abs. 1 AktG ergeben (vgl. zu § 31 GmbHG BGH, Urteil vom 17. März 2008 - II ZR 24/07, BGHZ 176, 62 Rn. 9), ohne dass das Erfüllungsgeschäft für nichtig erachtet werden muss.
  • BGH, 20.07.2009 - II ZR 36/08

    Eigenkapitalersetzende Bürgschaft eines Gesellschafters für Bankdarlehen

    Zwar ist der Anspruch aus § 30 Abs. 1, § 31 Abs. 1 GmbHG a.F. analog vorrangig auf die Rückgabe des verbotswidrig weggegebenen Gegenstandes gerichtet (vgl. zuletzt BGHZ 176, 62 Tz. 9 m.w.Nachw.).
  • OLG Jena, 14.03.2012 - 2 U 259/11
    Der Bundesgerichtshof (BGHZ 176, 62 ff.) hat aus dem Zweck der Parallelnorm in § 31 Abs. 1 GmbHG einen Anspruch auf verschuldensunabhängigen Ausgleich einer etwaigen Wertminderung abgeleitet.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.05.2006 - 9 U 172/05   

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https://dejure.org/2006,3747
OLG Celle, 17.05.2006 - 9 U 172/05 (https://dejure.org/2006,3747)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.05.2006 - 9 U 172/05 (https://dejure.org/2006,3747)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. Mai 2006 - 9 U 172/05 (https://dejure.org/2006,3747)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    GmbH: Keine Eigenkapitalersatzhaftung des Gesellschafters für Wertverlust eines Gegenstandes, der auch beim Verbleib im GmbH-Vermögen eingetreten wäre; Anspruch auf Erstattung des Wertverlustes nach erfolgreicher Insolvenzanfechtung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    GmbH: Keine Eigenkapitalersatzhaftung des Gesellschafters für Wertverlust eines Gegenstandes, der auch beim Verbleib im GmbH-Vermögen eingetreten wäre; Anspruch auf Erstattung des Wertverlustes nach erfolgreicher Insolvenzanfechtung

  • Judicialis

    Eigenkapitalersatz, Rückgewähr von Gegenständen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Wiederherstellung des Wertes eines Gesellschaftsvermögens bei der vorherigen Übertragung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit der Überschuldung einer Gesellschaft; Pflicht eines Gesellschafters zur Auffüllung des Gesellschaftsvermögens; Risikoverteilung ...

  • ZIP-online.de

    Keine Eigenkapitalersatzhaftung des Gesellschafters für Wertverlust des Gegenstands, der auch bei Verbleib im GmbH-Vermögen eingetreten wäre

  • rechtsportal.de

    GmbHG § 30 § 31
    Keine "Besserstellung" durch Kapitalschutzregeln

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 1399
  • NZI 2007, 42
  • DB 2006, 2056
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG München I, 24.04.2008 - 5 HKO 23244/07

    Prüfung der offensichtlichen Unbegründetheit der Anfechtungsklage gegen einen

    Die Bestätigung eines richtigen Ergebnisses kann zudem nicht vom Zeitpunkt der Prüfung abhängen (vgl. BGH NZG 2006, 905, 906 =DB 2006, 2056, 2057 m. zust. Anm. Wilsing/Siebmann; OLG Düsseldorf NZG 2005, 347, 351; WM 2005, 1948, 1952; OLG Stuttgart NZG 2004, 146 ff.; LG München I Der Konzern 2007, 448, 453;Fleischer in: Großkommentar zum AktG, a.a.O., Rdn. 28 zu § 327 c; Heidel/Lochner in: Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, a.a.O., Rdn. 6 zu § 327 c; Schautes DB 2004, 591, 593; Leuering NZG 2004, 328, 333; Buchte/Sasse DStR 2004, 958, 961).
  • LG München I, 28.08.2008 - 5 HKO 2522/08

    Beschluss der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft: Nichtigkeit des

    Die Bestätigung eines richtigen Ergebnisses kann zudem nicht vom Zeitpunkt der Prüfung abhängen (vgl. BGH NZG 2006, 905, 906 =DB 2006, 2056, 2057 m. zust. Anm. Wilsing/Siebmann; OLG Düsseldorf NZG 2005, 347, 351; WM 2005, 1948, 1952; OLG Stuttgart NZG 2004, 146 ff.; LG München I Der Konzern 2007, 448, 453;Fleischer in: Großkommentar zum AktG, a.a.O., Rdn. 28 zu § 327 c; Heidel/Lochner in: Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, 2. Aufl., Rdn. 6 zu § 327 c; Schautes DB 2004, 591, 593; Leuering NZG 2004, 328, 333; Buchte/Sasse DStR 2004, 958, 961).
  • LG München I, 26.04.2007 - 5 HKO 12848/06

    Wirksamkeit des Beschlusses einer Hauptversammlung betreffend die Wahl von

    Die Bestätigung eines richtigen Ergebnisses kann zudem nicht vom Zeitpunkt der Prüfung abhängen (vgl. BGH DB 2006, 2056, 2057 m. zust. Anm. Wilsing/Siebmann; OLG Düsseldorf NZG 2005, 347, 351; WM 2005, 1948, 1952; OLG Stuttgart NZG 2004, 146 ff.; Schautes DB 2004, 591, 593; Heidel/Lochner in: Heidel, Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, a.a.O., Rdn. 6 zu § 327 c; Leuering NZG 2004, 328, 333 [OLG Düsseldorf 16.01.2004 - I-16 W 63/03] ; Buchte/Sasse DStR 2004, 958, 961).
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