Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 22.02.2006

Rechtsprechung
   BGH, 17.10.2006 - VIII ZB 94/05   

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https://dejure.org/2006,167
BGH, 17.10.2006 - VIII ZB 94/05 (https://dejure.org/2006,167)
BGH, Entscheidung vom 17.10.2006 - VIII ZB 94/05 (https://dejure.org/2006,167)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - VIII ZB 94/05 (https://dejure.org/2006,167)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • erbfall.eu

    Die Erbengemeinschaft ist nicht rechtsfähig | Erbengemeinschaft. internationales Erbrecht, Prozessrecht

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 2032; GVG § 119 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b
    Erbengemeinschaft ist weder rechts- noch parteifähig

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Keine Rechts-/Parteifähigkeit der Erbengemeinschaft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Übertragbarkeit der Grundsätze der Rechtsfähigkeit und Parteifähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts auf eine Erbengemeinschaft

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Rechts- und Parteifähigkeit der Erbengemeinschaft

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Erbengemeinschaft nicht parteifähig/OLG-Zuständigkeit in der Berufung, wenn ein Streitgenosse seinen Sitz im Ausland hat; §§ 2032 BGB; 119 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b GVG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erbengemeinschaft nicht rechts- und parteifähig; OLG-Zuständigkeit bei Auslandsbezug

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur mangelnden Rechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft

  • RA Kotz

    Erbengemeinschaft - Rechtsfähig- und Parteifähigkeit

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Keine Rechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2032; GVG § 119 Abs. 1 Nr. 1 lit. b
    Rechts- und Parteifähigkeit einer Erbengemeinschaft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erbrecht - Erbengemeinschaft ist weder rechtsfähig noch parteifähig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    BGB-Gesellschaft, Erbengemeinschaft, GbR, Gesellschaftsrecht, Wohnungseigentümergemeinschaft

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Erbengemeinschaft weder rechts noch parteifähig

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug bei gemeinschaftlicher Auftragserteilung durch mehrere Personen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesgerichtshof verneint Rechts- und Parteifähigkeit der Erbengemeinschaft - Erbengemeinschaft nicht mit Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Wohnungseigentümergemeinschaft vergleichbar

Besprechungen u.ä. (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3715
  • ZIP 2006, 2125
  • MDR 2007, 340
  • DNotZ 2006, 134
  • DNotZ 2007, 134
  • NZM 2006, 944
  • ZMR 2007, 26
  • FamRZ 2007, 41
  • WM 2006, 2257
  • DB 2006, 2570 (Ls.)
  • AnwBl 2007, 26
  • Rpfleger 2007, 75
  • JR 2007, 250
  • NZG 2006, 940
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BFH, 09.12.2009 - II R 37/08

    Abzugsfähigkeit der Kosten einer Erbauseinandersetzung als

    Die Erbengemeinschaft ist nicht auf Dauer angelegt, sondern auf Auseinandersetzung gerichtet (Urteil des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 11. September 2002 XII ZR 187/00, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 2002, 3389; BGH-Beschluss vom 17. Oktober 2006 VIII ZB 94/05, NJW 2006, 3715).
  • BGH, 20.05.2016 - V ZB 142/15

    Grundbuchsache: Eintragungsfähigkeit der Verpfändung des Gesellschaftsanteils an

    Während diese unmittelbare Beteiligung bei der Erbengemeinschaft, die anders als eine GbR nicht rechtsfähig ist (BGH, Urteil vom 11. September 2002 - XII ZR 187/00, NJW 2002, 3389, 3390; Beschluss vom 17. Oktober 2006 - VIII ZB 94/05, NJW 2006, 3715 f.), fortbesteht, hat der Gesellschafter einer GbR an den einzelnen Vermögensgegenständen keine unmittelbaren Rechte mehr.
  • BFH, 12.02.2014 - II R 46/12

    Erbengemeinschaft als selbständiger Rechtsträger im Grunderwerbsteuerrecht

    Unschädlich ist auch, dass sie über keine eigenen Organe verfügt, durch die sie im Rechtsverkehr handeln könnte, und kein eigenständiges, handlungsfähiges Rechtssubjekt ist (vgl. Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 17. Oktober 2006 VIII ZB 94/05, Neue Juristische Wochenschrift 2006, 3715, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.02.2006 - 9 U 37/05   

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https://dejure.org/2006,2657
OLG Frankfurt, 22.02.2006 - 9 U 37/05 (https://dejure.org/2006,2657)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.02.2006 - 9 U 37/05 (https://dejure.org/2006,2657)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Februar 2006 - 9 U 37/05 (https://dejure.org/2006,2657)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 138 BGB, § 1 HTürGG, § 9 VerbrKrG, § 286 ZPO
    Finanzierung des Kaufs einer Eigentumswohnung: Aufklärungspflicht der Bank bei Wissensvorsprung; Schadensersatzanspruch wegen unterlassener Widerrufsbelehrung nach dem Haustürgeschäftewiderrufsgesetz

  • Judicialis

    Schrottimmobilien; Bankenhaftung; Aufklärungspflicht; Kaufpreis; Sittenwidrigkeit; Kenntnis; Indizien; Anscheinsbeweis; EuGH; Haustürgeschäft; Widerrufsbelehrung; Kausalität; Schadensersatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Aufklärungspflichten einer finanzierenden Bank hinsichtlich eines Verwendungsrisikos; Aufklärungspflicht einer Bank bei sittenwidriger Übervorteilung eines Käufers durch den Verkäufer; Anwendbarkeit des Haustürwiderrufsgesetzes (HTWG)

  • ZIP-online.de

    Zum Schadensersatzanspruch wegen unterlassener Widerrufsbelehrung nach HWiG beim finanzierten Kauf einer überteuerten Immobilie

  • RA Kotz

    Schrottimmobilien - Wissensvorsprung der Bank - Schadensersatzanspruch wegen unterlassener Widerrufsbelehrung

  • rechtsportal.de

    BGB § 138; HWiG § 1; VerbrKrG § 9
    Zur Frage der Sittenwidrigkeit beim Verkauf einer überteuerten Immobilie wenn die kreditgebende Bank davon Kenntnis hatte

  • ibr-online

    Käufer muss Kenntnis der Bank für Überteuerung beweisen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Banken und Schrottimmobilien

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Banken und Schrottimmobilien

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 138; HWiG § 1; VerbrKrG § 9
    Kreditfinanzierter Kauf einer Eigentumswohnung - Aufklärungspflicht der Bank

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 3 (Leitsatz)

    Zur Frage der Aufklärungspflicht der einen Wohnungskauf finanzierenden Bank bei sittenwidriger Überteuerung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Hinweispflicht der kreditgebenden Bank auf Überteuerung der Immobilie

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 2125 (Ls.)
  • DB 2006, 1371
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 01.03.2007 - 5 U 72/06

    Sittenwidrigkeit eines Darlehensvertrages aufgrund wirtschaftlicher Überforderung

    Erforderlich ist dafür nicht nur ein substantiierter Vortrag zum Wert des Grundstücks, der - damit er als sittenwidrig überteuert angesehen werden kann - nur knapp die Hälfte des Kaufpreises betragen darf (OLG Frankfurt OLGR 2006, 924 m.w.N. zur BGH-Rechtspr.).
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