Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2005 - III ZR 350/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,29
BGH, 17.11.2005 - III ZR 350/04 (https://dejure.org/2005,29)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2005 - III ZR 350/04 (https://dejure.org/2005,29)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2005 - III ZR 350/04 (https://dejure.org/2005,29)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 249 Cb
    Steuervorteile sind bei Schadensersatz gegen Anlagevermittler als Vorteilsaus¬gleich zu berücksichtigen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Ersatzansprüche geschädigter Kapitalanleger - Steuervorteilsanrechnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anrechnung steuerlicher Vorteile auf einen gegen den Vermittler der Beteiligung an einem Immobilienfonds als Kommanditist gerichteten Schadensersatzanspruch; Pflicht zur Versteuerung einer Schadensersatzleistung; Grundsätze der Vorteilsausgleichung; Berücksichtigung von Wegfall oder Minderung des Schadens; Ersparte Steuer als anzurechnender Vorteil

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Anrechnung von Steuervorteilen auf einen Schadensersatzanspruch gegen den Vermittler einer Beteiligung an vermögensverwaltender KG

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Zur Anrechnung steuerlicher Vorteile auf einen Anlageberatungsschaden

  • rabüro.de

    Zur Anrechnung steuerlicher Vorteile auf einen Schadenersatzanspruch

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Anrechnung steuerlicher Vorteile auf einen gegen den Vermittler der Beteiligung an einem Immobilienfonds als Kommanditist gerichteten Schadensersatzanspruch - auf Erstattung der gezahlten Einlage, Zug um Zug gegen Abtretung der Beteiligung -, wenn die Kommanditgesellschaft nicht die Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb, sondern von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung bezweckt

  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der III. Zivilsenat des BGH mit dem Bundesrichter Galke sieht - anders als der VI. Zivilsenat, dem er jetzt vorsitzt - in § 287 ZPO eine Darlegungs- und Beweiserleichterung für den Geschädigten mit Revisionsurteil vom 17.11.2005 - III ZR 350/04 -.

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249
    Anrechnung steuerlicher Vorteile auf Schadensersatzansprüche gegen den Vermittler von Kommanditbeteiligungen an einem Immobilienfonds

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Schadensersatz und Steuervorteile

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz und Steuervorteile

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 249
    Zur Frage der Anrechnung steuerlicher Vorteile auf einen gegen den Vermittler der Beteiligung an einem Immobilienfonds als Kommanditist gerichteten Schadensersatzanspruch - auf Erstattung der gezahlten Einlage, Zug um Zug gegen Abtretung der Beteiligung -, wenn die Kommanditgesellschaft nicht die Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb, sondern von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung bezweckt

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 249; EStG §§ 15, 21, 23; ZPO § 287
    Zur Anrechnung von Steuervorteilen auf einen Schadensersatzanspruch gegen den Vermittler einer Beteiligung an vermögensverwaltender KG

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anrechnung von Steuervorteilen auf einen Schadensersatzanpruch eines durch Zeichnung bzw. Erwerb einer Kapitalanlage geschädigten Anlegers

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 17.11.2005, Az.: III ZR 350/04 (Keine Anrechnung von Steuervorteilen auf Schadensersatzanspruch gegen Vermittler einer Beteiligung an vermögensverwaltender KG)" von Prof. Dr. Karl-Georg Loritz, original erschienen in: ZfIR 2006, 584 - 588.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anrechnung steuerlicher Vorteile auf Schadensersatz" von RA Stephan A. Grüter, original erschienen in: NZG 2006, 853 - 855.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 74, 114
  • NJW 2006, 499
  • ZIP 2004, 1745
  • ZIP 2006, 573
  • MDR 2006, 407
  • VersR 2006, 413
  • WM 2006, 174
  • NZG 2006, 186



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Wird zitiert von ... (284)  

  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei

    Insbesondere ist es rechtlich nicht zu beanstanden, dass das Berufungsgericht die Anlageziele des Klägers bei der Schätzung der erzielbaren Rendite berücksichtigt hat (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2005 - III ZR 350/04, WM 2006, 174, 175 f.; vgl. auch OLG Stuttgart, WM 2011, 360, 364; OLG Karlsruhe, WM 2010, 1264, 1270 f.).
  • BGH, 03.12.2007 - II ZR 21/06

    Anlegerschutz bei der Securenta AG / Göttinger Gruppe

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind auf diesen Schaden im Wege des Vorteilsausgleichs die aufgrund der Anlage erzielten, dauerhaften Steuervorteile anzurechnen, sofern die Ersatzleistung nicht ihrerseits zu versteuern ist (BGHZ 159, 280, 294; Sen.Urt. v. 14. Juni 2004 - II ZR 393/02, ZIP 2004, 1394, 1400; v. 29. November 2004 - II ZR 6/03, ZIP 2005, 254, 257 - "Securenta AG/Göttinger Gruppe II"; ebenso BGH, Urt. v. 17. November 2005 - III ZR 350/04, ZIP 2006, 573 und v. 24. April 2007 - XI ZR 17/06, BGHZ 172, 147 = ZIP 1200, 1202).
  • BGH, 15.07.2010 - III ZR 336/08

    Schadensersatzanspruch des Kapitalanlegers: Anrechnung von sich aus der

    Zu solchen auf den Schadensersatzanspruch eines Geschädigten anzurechnenden Vorteilen gehören grundsätzlich auch Steuern, die der Geschädigte infolge der Schädigung erspart hat (vgl. BGH, Urteile vom 18. Dezember 1969 - VII ZR 121/67 - BGHZ 53, 132, 134; vom 22. März 1979 - VII ZR 259/77 - aaO S. 114; Senatsurteil vom 17. November 2005 - III ZR 350/04 - NJW 2006, 499 Rn. 7).

    Daher sei eine nähere Berechnung nur dann erforderlich, wenn Anhaltspunkte dafür bestünden, dass der Geschädigte außergewöhnliche Steuervorteile erzielt habe (vgl. BGH, Urteile vom 27. Juni 1984 - IVa ZR 231/82 - aaO; vom 12. Februar 1986 - IVa ZR 76/84 - NJW-RR 1986, 1102, 1103; vom 9. Oktober 1989 - II ZR 257/88 - NJW-RR 1990, 229, 230; Senatsurteil vom 17. November 2005 - III ZR 350/04 - aaO Rn. 8; Senatsbeschluss vom 9. April 2009 - III ZR 89/08 - juris und BeckRS 2009, 11192 Rn. 10).

    Zwar hat der Senat für einen Immobilienfonds, der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielt, entschieden, die mit der Schadensersatzklage im Erfolgsfall verbundene Übertragung der Gesellschaftsanteile sei kein Veräußerungsgeschäft im Sinne des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, was der Bundesfinanzhof nachfolgend ebenso gesehen hat (vgl. Senatsurteil vom 17. November 2005 - III ZR 350/04 - aaO S. 501 Rn. 16; BFHE 214, 267, 269).

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