Rechtsprechung
   VGH Hessen, 21.11.2005 - 6 TG 1992/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4000
VGH Hessen, 21.11.2005 - 6 TG 1992/05 (https://dejure.org/2005,4000)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21.11.2005 - 6 TG 1992/05 (https://dejure.org/2005,4000)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21. November 2005 - 6 TG 1992/05 (https://dejure.org/2005,4000)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,4000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 240 S 1 ZPO, § 35 InsO, § 85 Abs 1 InsO, § 19 Abs 2 InsO, § 85 Abs 2 InsO
    Finanzkommissionsgeschäft; Abwicklungsanordnung; Insolvenz; vorläufiger Rechtsschutz; Unterbrechung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unterbrechung von Verfahren betreffend die Untersagung unerlaubter Finanzdienstleistungsgeschäfte und die Anordnung ihrer Abwicklung mit Insolvenzeröffnung

  • Judicialis

    InsO § 58; ; InsO § 59; ; InsO § 60 Abs. 1; ; InsO § 85; ; ZPO § 240

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirtschafts- u. Wirtschaftsverwaltungsrecht: Unterbrechung durch Insolvenzverfahren - Abwicklung, Insolvenzmasse, Insolvenzverfahren, unerlaubte Finanzdienstleistungsgeschäfte, Unterbrechung, Untersagung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterbrechung eines Beschwerdeverfahrens durch Eröffnung eines Insolvenzverfahrens; Betreffen der Insolvenzmasse durch den Gegenstand des anhängigen Verfahrens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 56, 188 (Ls.)
  • ZIP 2006, 923
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 13.12.2006 - 6 C 17.06

    Rechtmäßigkeit einer ordnungsrechtlichen Untersagung des Betriebs eines

    Jedenfalls dann, wenn die ordnungsrechtliche Untersagungsverfügung wirtschaftlich wesentliche Elemente der Geschäftstätigkeit des Schuldners und damit Vermögenswerte betrifft, aus denen er seine Gläubiger zu befriedigen hat, wirkt sich die Untersagung unmittelbar auf das Vermögen des Schuldners aus (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 21. November 2005 6 TG 1992/05 ZIP 2006, 923 ).
  • VGH Hessen, 06.07.2012 - 6 A 1820/11

    Wiederaufnahme eines unterbrochenen gerichtlichen Verfahrens

    Über die Wirksamkeit der von Seiten der Beklagten erklärten Wiederaufnahme ist im Wege einer förmlichen Zwischenentscheidung durch Beschluss zu entscheiden (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 21. November 2005 - 6 TG 1992/05 -, ESVGH 56, 187).

    In Fortführung der Rechtsprechung der Entscheidung vom 21. November 2005 (6 TG 1992/05, a.a.O.) ist der Senat der Auffassung, dass ein Schuldner, der sich mit einer Anfechtungsklage gegen die Untersagung unerlaubter Finanzdienstleistungsgeschäfte wendet, einen Aktivprozess führt.

  • VGH Hessen, 03.03.2010 - 6 A 1176/08

    Beendigung der Beteiligtenfähigkeit einer KG bei Ausscheiden der Kommanditistin

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten (7 Bände sowie ein Ordner Anlagen B6 zum Schriftsatz der BaFin vom 24. August 2007) und den Inhalt der Verwaltungsvorgänge (41 Hefte und 3 Ordner zum Verwaltungsvorgang Q 32-71.30 [20424], eine Hängetasche, ein Ordner "Anlage zum Schreiben von RA E. vom 15.08.2007" und 3 Hefte zum Widerspruchsvorgang Q 31-89.50.10.42-10/05-Je) sowie den Inhalt der Gerichtsakten des vorangegangenen Eilverfahrens (1 G 1938/05 bzw. 6 TG 1992/05, 7 Bände).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.09.2012 - 1 A 10423/12

    Wirksamkeit einer gerichtlichen Entscheidung während unterbrochenem Verfahren;

    Voraussetzung für eine Verfahrensunterbrechung nach § 240 Satz 1 ZPO ist dabei, dass das Verfahren die Insolvenzmasse im Sinne des § 35 Insolvenzordnung - InsO - betrifft, also das gesamte Vermögen, das dem Schuldner zur Zeit der Eröffnung des Verfahrens gehört und das er während des Verfahrens erlangt (NdsOVG, Beschluss vom 17.09.2007, NVwZ-RR 2008, 358; HessVGH, Beschluss vom 21.11.2005, ZIP 2006, 923; BVerwG, Urteil vom 13.12.2006, GewArch 2007, 247).

    Zudem betrifft auch die Zwangsgeldandrohung die Insolvenzmasse (vgl. HessVGH, Beschluss vom 21.11.2005, ZIP 2006, 923), da im Falle der Nichtbefolgung das Zwangsgeld der Insolvenzmasse zugehörig, im Falle der Befolgung des Bescheides indessen die wirtschaftliche Grundlage der Pferdezucht weitgehend beseitigt sein würde.

  • AG Hamburg, 12.09.2005 - 67c IN 312/05

    Insolvenzverfahren: Abwicklungsanordnung aufgrund unerlaubter Bankgeschäfte

    Gegen diese Eilentscheidung läuft ein Beschwerdeverfahren beim Hessischen VGH in Kassel (Az.: 6 TG 1992/05).
  • OVG Niedersachsen, 17.09.2007 - 12 LA 420/05

    Zur Beendigung der Verfahrensunterbrechung durch eine Aufnahmeerklärung des

    Dies ist zu bejahen, wenn das anhängige Verfahren in rechtlicher oder wenigstens wirtschaftlicher Beziehung zur Insolvenzmasse steht bzw. das im Verfahren für oder gegen den Insolvenzschuldner geltend gemachte Recht ganz oder teilweise zu Gunsten oder zu Lasten des zur Insolvenzmasse gehörenden Schuldnervermögens in Anspruch genommen wird (Hess. VGH, Beschl. v. 21.11.2005 - 6 TG 1992/05 - ZIP 2006, 923 f.).
  • VG Frankfurt/Main, 11.10.2007 - 1 E 3941/06

    Beteiligtenfähigkeit einer KG nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das

    Da die streitbefangene Verfügung die Insolvenzmasse betrifft (vgl. hierzu Hess. VGH, Beschl. v. 21.11.2005, Az.: 6 TG 1992/05), wäre nur der Insolvenzverwalter zur Klageerhebung befugt gewesen.
  • LG Hamburg, 06.11.2006 - 303 T 21/06

    Insolvenzeröffnungsverfahren: Wirkung einer Abwicklungsanordnung nach dem

    Dieser Beschluss betraf nur die Zeit bis einen Monat nach Vorlage der Beschwerdeerwiderung durch die Antragsgegnerin in dem Verfahren 6 TG 1992/05.
  • VG Frankfurt/Main, 16.11.2007 - 1 E 2842/06

    Einstufung eines Anlagemodells als Finanzkommissionsgeschäft

    Zu der Insolvenzmasse gehört auch der anhängige Rechtsstreit, da die streitbefangene Verfügung die Insolvenzmasse betrifft (vgl. hierzu Hess. VGH, B. v. 21.11.2005, Az.: 6 TG 1992/05).
  • VG Würzburg, 04.03.2015 - W 6 K 14.1304

    Eröffnung des Insolvenzverfahrens nach Bescheiderlass während des

    Dementsprechend ist der Schuldner (hier der Kläger) auch selbst zur Abwehr einer gleichwohl ergehenden Gewerbeuntersagungsverfügung berechtigt (vgl. auch VG Gießen, U.v. 4.10.2005 - 8 E 2110/04 - ZIP 2005, 2074; Hoffmann in Beck"scher Online-Kommentar, GewO, Hrsg. Pielow, Stand 1.1.2015, § 12 GewO Rn. 72; Ennuschat in Tettinger/Wank/Ennuschat, GewO, 8. Aufl. 2011, § 12 GewO Rn. 15; anderer Ansicht etwa SächsOVG, B.v. 13.1.2015 - 3 D 69/14 - juris; HessVGH, B.v. 21.11.2005 - 6 TG 1992/05 - ESVGH 56, 187; Uhlenbrock, Insolvenzordnung, 13. Aufl. 2010, § 85 InsO Rn. 14; Marcks in Landmann/Rohmer, GewO, 68. Erg.Lfg. August 2014, § 12 GewO Rn. 15).
  • VG Frankfurt/Main, 16.11.2005 - 1 G 4793/05

    Zur Unzulässigkeit eines Abänderungsantrages nach § 80 Abs 7 VwGO

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht