Rechtsprechung
   BGH, 24.05.2007 - IX ZR 97/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,587
BGH, 24.05.2007 - IX ZR 97/06 (https://dejure.org/2007,587)
BGH, Entscheidung vom 24.05.2007 - IX ZR 97/06 (https://dejure.org/2007,587)
BGH, Entscheidung vom 24. Mai 2007 - IX ZR 97/06 (https://dejure.org/2007,587)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beweislast des Anfechtungsgegner bezüglich seiner Unkenntnis über den Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners im Rahmen eines Insolvenzverfahrens - Entscheidung des Tatrichters über das Vorliegen eines Benachteiligungsvorsatzes des Schuldners aufgrund des Gesamtergebnisses der mündlichen Verhandlung und einer etwaigen Beweisaufnahme - Umkehr der Beweislast durch die Vermutung des § 133 Abs. 1 S. 2 Insolvenzordnung (InsO)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Widerlegung der Vermutung seiner Kenntnis des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes durch den Anfechtungsgegner

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Widerlegung der Vermutung der Kenntnis des Anfechtungsgegners vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 133
    Widerlegung der Vermutung der Gläubigerbenachteiligungsabsicht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widerlegung der Vermutung des § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Vermutung der Kenntnis des Anfechtungsgegners von Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • cervera.cc PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zu den Widerlegungsvoraussetzungen bei der Kenntnisvermutung (RA Carsten Cervera)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.05.2007, Az.: IX ZR 97/06 (Darlegung des Anfechtungsgegners zur Widerlegung der vermuteten Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz)" von PräsLG Prof. Dr. Michael Huber, original erschienen in: NZI 2007, 514 - 515.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1537
  • ZIP 2007, 1511
  • MDR 2007, 1221
  • NZI 2007, 512
  • NZI 2008, 24
  • WM 2007, 1579
  • DB 2007, 2086
 
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Wird zitiert von ... (95)

  • BGH, 22.06.2017 - IX ZR 111/14

    Insolvenzanfechtung: Rückschluss von der erfolgreichen zwangsweisen Durchsetzung

    Diese Rechtsprechung setzt vielmehr voraus, dass der Gläubiger die (drohende) Zahlungsunfähigkeit bereits kennt, und betrifft allein die daran anschließende Frage, ob die feststehende Kenntnis von drohender oder bereits eingetretener Zahlungsunfähigkeit auch die im Rahmen des § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO geforderte Kenntnis der Gläubigerbenachteiligung indiziert (vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2004 - IX ZR 318/01, ZIP 2004, 669 Rn. 21; vom 24. Mai 2007 - IX ZR 97/06, ZIP 2007, 1511 Rn. 24, 26; vom 25. Februar 2016, aaO; vom 17. November 2016, aaO; vom 4. Mai 2017, aaO).
  • BGH, 12.05.2016 - IX ZR 65/14

    Insolvenzanfechtung: Darlegungs- und Beweislast des Gläubigers für Zahlungen

    Der Anfechtungsgegner muss aber konkrete Umstände darlegen und beweisen, die es naheliegend erscheinen lassen, dass ihm im Hinblick auf den Sanierungsversuch der (hier unterstellte) Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners unbekannt geblieben war (BGH, Urteil vom 24. Mai 2007 - IX ZR 97/06, ZIP 2007, 1511 Rn. 9; Beschluss vom 10. Februar 2011, aaO).

    Der Schuldner muss einem Gläubiger auch keine entsprechende Prüfung ermöglichen (BGH, Urteil vom 24. Mai 2007 - IX ZR 97/06, WM 2007, 1579 Rn. 9).

  • BGH, 12.02.2015 - IX ZR 180/12

    Insolvenzanfechtung: Beweisanzeichen der Schuldnerkenntnis von seiner

    Sie ist in der Regel anzunehmen, wenn die Verbindlichkeiten des Schuldners bei dem Anfechtungsgegner, wie hier, über einen längeren Zeitraum hinweg ständig in beträchtlichem Umfang nicht ausgeglichen werden und diesem den Umständen nach bewusst ist, dass es noch weitere Gläubiger mit ungedeckten Ansprüchen gibt (BGH, Urteil vom 24. Mai 2007 - IX ZR 97/06, ZIP 2007, 1511 Rn. 24; vom 13. August 2009 - IX ZR 159/06, ZIP 2009, 1966 Rn. 10).

    Ist der Schuldner bereits zahlungsunfähig, handelt er zwar ohne Vorsatz, die Gesamtheit der Gläubiger zu benachteiligen, wenn er aufgrund konkreter Umstände mit einer baldigen Überwindung seiner Krise rechnen kann; droht ihm die Zahlungsunfähigkeit, bedarf es konkreter Umstände, die nahe legen, dass die Krise noch abgewendet werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 24. Mai 2007, aaO Rn. 8; vom 15. März 2012 - IX ZR 239/09, ZIP 2012, 735 Rn. 15).

    Entsprechendes gilt für die Widerlegung der Vermutung des § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO (BGH, Urteil vom 24. Mai 2007, aaO Rn. 9).

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