Rechtsprechung
   BGH, 05.07.2007 - IX ZB 305/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2752
BGH, 05.07.2007 - IX ZB 305/04 (https://dejure.org/2007,2752)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2007 - IX ZB 305/04 (https://dejure.org/2007,2752)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2007 - IX ZB 305/04 (https://dejure.org/2007,2752)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2752) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Festsetzung der Vergütung eines Insolvenzverwalters; Abzug von als Vergütung für den Einsatz besonderer Sachkunde erhaltener Beträge; Berücksichtigung eines nach Einreichung der Schlussrechnung vor dem Schlusstermin sich ergebenden Massezufluss bei der Festsetzung der ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Abzug der an die Sozietät des Insolvenzverwalters gezahlten Vergütung (hier: für Einsatz besonderer Sachkunde) bei der Berechnungsgrundlage für seine Vergütung

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Berechnungsgrundlage für die Vergütung des Insolvenzverwalters

  • zvi-online.de

    InsVV § 1 Abs. 2 Nr. 4 Satz 1, § 5
    Kein Abzug der an die Sozietät des Insolvenzverwalters gezahlten Vergütung (hier: für Einsatz besonderer Sachkunde) bei der Berechnungsgrundlage für seine Vergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsVV § 1 Abs. 2 Nr. 4
    Abzug der an den Insolvenzverwalter wegen für den Einsatz besonderer Sachkunde gezahlten Vergütung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Insolvenzrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 1958
  • NZI 2007, 583
  • NZI 2008, 15
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 06.04.2017 - IX ZB 3/16

    Vergütung des Insolvenzverwalters: Erhöhung der Berechnungsgrundlage bei

    Zunächst sind sämtliche Einnahmen, die bei Beantragung der Vergütung des Insolvenzverwalters bekannt sind und die bis zur Beendigung der Tätigkeit der Masse noch sicher zufließen werden, für die Berechnungsgrundlage bereits zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 26. Januar 2006, ZIP 2006, 486 Rn. 17; vom 5. Juli 2007 - IX ZB 305/04, ZIP 2007, 1958 Rn. 9; vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 147/06, ZIP 2008, 81 Rn. 6; vom 19. Dezember 2013 - IX ZB 9/12, ZIP 2014, 334 Rn. 11).
  • BGH, 19.12.2013 - IX ZB 9/12

    Insolvenzverwaltervergütung: Erhöhung wegen Massezuflüssen zwischen dem

    Deshalb sind spätere Massezuflüsse, die bei Einreichung der Schlussrechnung schon mit Sicherheit feststehen, bereits bei der Schlussrechnung und der darauf gestützten Vergütungsfestsetzung durch eine Einbeziehung in die Berechnungsgrundlage der Vergütung zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 26. Januar 2006, aaO Rn. 17; vom 5. Juli 2007 - IX ZB 305/04, ZIP 2007, 1958 Rn. 9; vom 25. Oktober 2007, aaO Rn. 6; vom 6. Oktober 2011, aaO Rn. 8).
  • BGH, 25.10.2007 - IX ZB 147/06

    Berücksichtigung einer Umsatzsteuererstattung bei der Bemessung der

    Steht aber ein späterer Massezufluss bei Einreichung der Schlussrechnung schon mit Sicherheit fest, ist dieser bereits bei der Schlussrechnung und der hierauf gestützten Vergütungsfestsetzung zu berücksichtigen (BGH, Beschl. v. 10. November 2005, aaO S. 94; v. 26. Januar 2006, aaO; v. 5. Juli 2007 - IX ZB 305/04, ZIP 2007, 1958, 1959).
  • BGH, 20.07.2017 - IX ZB 75/16

    Insolvenzverwaltervergütung: Nachträgliche Ergänzung der Vergütungsfestsetzung

    Allerdings kann der Verwalter schon bei der Erstellung der (vorläufigen) Schlussrechnung Positionen als Massezuflüsse aufnehmen, deren Eingang sicher feststeht (BGH, Beschluss vom 5. Juli 2007 - IX ZB 305/04, ZIP 2007, 1958 Rn. 9 - Zinseinnahmen; vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 147/06, ZIP 2008, 81 Rn. 6 - Umsatzsteuererstattung; vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13, WM 2015, 617 Rn. 8 - Umsatzsteuererstattung).
  • BGH, 02.07.2009 - V ZB 122/08

    Abrechnung von Anwaltshonoraren bei Zwangsverwaltung

    Vorsorglich weist der Senat darauf hin, dass es dem Zwangsverwalter freistand, Tätigkeiten im Sinne des § 17 Abs. 3 ZwVwV, die er gegen besondere Vergütung selbst hätte übernehmen können, an ihm nahe stehende Personen, insbesondere an einen Sozius, zu übertragen (vgl. BGH, Beschl. v. 11. November 2004, IX ZB 48/04, aaO S. 904; Beschl. v. 5. Juli 2007, IX ZB 305/04, ZIP 2007, 1958, 1959 zu § 4 Abs. 1 Satz 3 u. § 5 InsVV).
  • BGH, 29.09.2011 - IX ZB 112/09

    Insolvenzverwaltervergütung: Rechtmäßigkeit des Abzugs der Vergütung für den

    Die Beschränkung des Abzugs auf unmittelbar dem Verwalter zugeflossene Beträge unter Ausschluss von solchen, die er mittelbar über Dritte - etwa über eine Sozietät (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juli 2007 - IX ZB 305/04, ZIP 2007, 1958) - erhalten hat, dient insbesondere einer praktikablen Handhabbarkeit der Bestimmung.
  • BGH, 17.07.2008 - IX ZB 150/07

    Maßgeblicher Wert der Insolvenzmasse für die Berechnung der Vergütung des

    Steht aber ein späterer Massezufluss bei Einreichung der Schlussrechnung schon mit Sicherheit fest, ist dieser bereits bei der Schlussrechnung und der hierauf gestützten Vergütungsfestsetzung zu berücksichtigen (BGH, Beschl. v. 10. November 2005 aaO S. 94 Rn. 12; v. 26. Januar 2006 aaO Rn. 17 f; v. 5. Juli 2007 - IX ZB 305/04, ZIP 2007, 1958, 1959 Rn. 9; v. 25. Oktober 2007 aaO Rn. 6).
  • BGH, 25.09.2008 - IX ZB 154/05

    Vergütung des Insolvenzverwalters bei Betriebsfortführung

    Die Entscheidungen der Vorinstanzen weichen von dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 5. Juli 2007 (IX ZB 305/04, ZIP 2007, 1958) zum Nachteil der Rechtsbeschwerdeführerin ab.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht